Amtliche Kriegsdepeschen Ban d3.: Amtliche Kriegsdepechen Band 2

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: amtliche_kriegsdepeschen

Title:: Amtliche Kriegsdepeschen Ban d3.

Document type:: Multivolume work

Collection:: deutschesreich

DDC Group:: Geschichte

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: amtliche_kriegsdepechen_band_2

Title:: Amtliche Kriegsdepechen Band 2

Volume count:: 2

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Nationaler Verlag

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1915

DDC Group:: Geschichte

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Mai 1915.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Vergebliche Durchbruchsversuche der Franzosen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

— 216 — waltungsbehörden (§1 der Ausführungs-Verordnung zur Gewerbeordnung, vom 28. März 1892) zu. Den Kreishauptmannschaften wird jedoch die Befugnis vor— behalten, für ihren Bezirk oder größere Teile desselben einheitliche Taxen festzusetzen. In diesem Falle treten besondere örtliche Festsetzungen außer Kraft. Die Bezirks- oder Kreisausschüsse sind zur Beratung hinzuzuziehen. Die Festsetzung der Gebührentaxen der Stellenvermittler für Bühnenangehörige behält sich das Ministerium des Innern vor. Die Festsetzung der Taxen hat für die Berufe zu erfolgen, in denen eine gewerbs- mäßige Stellenvermittelung im Bezirke betrieben wird. Als Gebühren der Herausgeber von Stellen= und Vakanzenlisten kommen die Einrückungsgebühren und die Bezugskosten der Listen in Betracht. 8 3. Als öffentliche Arbeitsnachweise im Sinne des §.2 Absatz 2 Ziffer 2, des §5 Absatz 1 und des §9 Absatz 3 des Gesetzes sind solche anzusehen, die von einer Gemeinde oder einem anderen öffentlichen Verbande errichtet sind, nicht auch solche, die lediglich von Gemeinden unterstützt werden. Es liegt aber ebensowohl im Sinne des §2 Absatz 2 Ziffer 2 des Gesetzes, daß bei Prüfung der Bedürfnisfrage das Vor- handensein auch anderer gemeinnütziger Arbeitsnachweise als öffentlicher berück- sichtigt wird, wie es unbenommen ist und sogar geboten sein kann, andere Arbeits- nachweise, insbesondere wenn der Träger des gemeinnützigen Arbeitsnachweises ein Verein ist, diesen vor Festsetzung der Taxen zu hören. § 4. Welche Behörde als Polizeibehörde im Sinne des §7 des Gesetzes zu gelten hat, bestimmt sich nach § 2 der Ausführungs-Verordnung zur Gewerbe- ordnung. §5. Diese Verordnung tritt, soweit vorbereitende Maßnahmen zur Durch- führung des Stellenvermittlergesetzes in Frage kommen, sofort, im übrigen mit dem letzteren in Kraft. Dresden, den 27. August 1910. Ministerium des Innern. Graf Vitzthum v. Eckstädt. Klotsche. Druck und Verlag der Königl. Hofbuchdruckerei von C. C. Meinhold & Söhne, Dresden.

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fullscreen: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1910. (76)

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