Handwörterbuch des Sächsischen Verwaltungsrechts.: Handwörterbuch des Sächsischen Verwaltungsrechts. Zweiter Band (L-Z).

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: amtliche_kriegsdepeschen

Title:: Amtliche Kriegsdepeschen Ban d3.

Document type:: Multivolume work

Collection:: deutschesreich

DDC Group:: Geschichte

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: amtliche_kriegsdepeschen_band_2

Title:: Amtliche Kriegsdepeschen Band 2

Volume count:: 2

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Nationaler Verlag

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1915

DDC Group:: Geschichte

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Juni 1915.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Neuer Sieg der Armee Linsingen bei Zurawno.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

164 Rinderpest Rinderpest. Auf die R. leiden die Bestimmungen des RGes. vom 1. Mai 1894 S. 410 über die Biehseuchen (s. d.) keine Anwendung (Ges. § 1). Die zulässigen Schutzmaßregeln sind vielmehr: Verbot oder Beschränkung der Einfuhr, des Transports und Handels von bez. mit Bieh, tierischen Rohstoffen, Rauhfutter, Streu, Lumpen, Stallgeräten usw., Rindviehkontrolle unter Bestellung von Viehrevisoren behufs Führung von Viehregistern, Verkehrssperre an der Grenze, Ortssperre, Sperre der Grenzmark, einzelner Ortsteile oder der Gehöfte, Verbot der Ab- haltung von Viehmärkten in mindestens 20 km Entfernung vom Seuchenorte, Tötung selbst gesunder Tiere, Vernichtung von giftfangen- den Sachen, Transportmitteln usw., Desinfizierung von Menschen, Ge- bäuden, Transportmitteln usw., sowie Enteignung von Grund und Boden zur Verscharrung (REes. vom 7. April 1869 S. 105 und 21. Mai 1878 S. 95, RInstr. vom 9. Juni 1873 S. 147). Die Reichskasse vergütet den gemeinen Wert der auf Anordnung der Be- hörde getöteten Tiere, vernichteten Sachen und enteigneten Plätze sowie der nach rechtzeitiger Anzeige des Besitzers gefallenen Tiere, die Kosten der Abschätzung und Tötung, der Desinfizierung und Vernichtung von Sachen jedoch nur dann, wenn dadurch wirkliche Vernichtung herbei- geführt oder vermieden worden ist. Ausgeschlossen von der Bergütung sind die Kosten der polizeilichen Beaufsichtigung der Schutzmaßregeln (nichtmilitärische Wachen, Biehrevisoren usw.), die Reisekosten der Kom- missare und ihres Personals, der Wert an anderen Krankheiten ge- fallener Tiere, die Mebenkosten der Desinfektion, namentlich Kosten für Ausstattung und Betrieb der zur Verhütung der R. bestimmten Des- infektionsanstalten und Kosten für Stalleinrichtungen, soweit sie den Wert der zerstörten Einrichtung übersteigen. Die Feststellung der Kosten- berechnung erfolgt durch die Landesregierungen (Res. vom 7. April 1869 § 4, MV. vom 7. April 1869 § 3, 19. Febr. 1877 mit Li- quidationsschema und 14. Nov. 1881, Fischer III 71, M Beschl. vom 12. Juni 1879, SWB. 210). Soweit hierdurch nicht erledigt, besteht das Landesges. vom 30. April 1868 S. 264 fort, die Enteignungs- bestimmungen jedoch nur insoweit, als sie die Zulässigkeit der Enteig- nung, ihre Feststellung und die Zuständigkeit betreffen (Landesges. §8§ 1, 2, 6, 19 ff., RGes. § 2 5); im übrigen treten an ihre Stelle die allgemeinen Vorschriften des Ges. vom 24. Juni 1902 S. 153 (s. Ent- eignung, insbes. §§ 93, 94 des Ges. und § 44 der A#O. vom 24. Nov. 1902 S. 401). Die Anordnung und Ausführung der vorgeschriebenen Maßregeln steht in den Städten RStO. den Stadträten, im übrigen den Amtsh. zu, welche die Ausstellung der Erlaubnisscheine zum Handel mit Vieh, Futter usw. und den Transport dieser Gegenstände (obige R-Instr. von 1873 § 17), die Aussicht über den Ankauf des zum Fleischverbrauch nötigen Biehs und die Bestellung von Viehrevisoren auf dem Lande den Gemeindevorständen übertragen können. Die Amtsh. bedienen sich als Sachverständigen des Bezirkstierarztes. Von

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