Handwörterbuch des Sächsischen Verwaltungsrechts.: Handwörterbuch des Sächsischen Verwaltungsrechts. Zweiter Band (L-Z).

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: mosel_handwoerterbuch_verwaltungsrecht_1903

Title:: Handwörterbuch des Sächsischen Verwaltungsrechts.

Author:: Mosel, Curt

Place of publication:: Leipzig

Document type:: Multivolume work

Collection:: sachsen

Publication year:: 1903

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: mosel_handwoerterbuch_verwaltungsrecht_1903_2

Title:: Handwörterbuch des Sächsischen Verwaltungsrechts. Zweiter Band (L-Z).

Author:: Mosel, Curt

Volume count:: 2

Publisher:: Roßberg'sche Verlagsbuchhandlung

Document type:: Volume

Collection:: sachsen

Publication year:: 1903

Edition title:: Zehnte Auflage

Scope:: 467 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Index

Title:: Sachregister.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Index

Chapter

Title:: Magisterwürde - Mutung

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Lustbarkeiten — Mahlzwang 35 oder gefallenen Viehs sind mindestens 1 m tief zu vergraben. Die Seuche gilt 6 Monate nach dem letzten Erkrankungsfalle für erloschen. Entschädigung wird nach Höhe von ½ des Werts (Ges. 8 59), bei Einfuhr aus dem Auslande nur unter denselben Voraussetzungen wie bei Rotzkrankheit (s. d.) gewährt (Ges. 8 61 8). Zur Erleichterung spätererer Wertfeststellung kann auf Antrag und KRosten des Besitzers eine kommissarische Borwürderung des noch gesunden Viehs stattfinden (MWVO. vom 1. Aug. 1882, Fischer III 365). Unter dem Werte der nach 8§ 592 des Ges. dem Besitzer verbleibenden Teile ist nicht ihr absoluter Wert zu verstehen (a. a. O.). Ausnahmsweise sind auch die Bürger- meister kl. St O., Gemeindevorstände und Gutsvorsteher zur Anordnung der Tötung berechtigt (s. BViehseuchen 10. Auch für die infolge Impfung (s. d. I) umgestandenen und geschlachteten Rinder wird Entschädigung gewährt und die Schlachtsteuer zurücherstattet. Lustbarkeiten. Uber die gewerbepolizeiliche Genehmigungs- pflicht von Musikaufführungen, deklamatorischen Vorträgen, Schau- stellungen usw. s. Kunst 1, Musikaufführungen 1, Schauspiel I, Tanz- musik. — Zur Armenkasse können von derartigen Darbietungen und sonstigen L. ohne höheres Interesse der Kunst und Wissenschaft (s. Kunst 1), auch wenn sie von Vereinen in öffentlichen Räumen veranstaltet werden, ortsgesetzzlich festzustellende Abgaben erhoben werden (Ges. vom 30. April 1890 S. 75 II §§ 13, 14, MVO. vom 24. Mai und 13. Juni 1876, SWB. 220, Zeitschr. f. R. XIIII 479, 480). Aüchksichten auf Er- schwerung des Dienstes berechtigen die Behörden nicht, zur Durch- führung derartiger Abgabenregulative den Verschluß der Musikinstru- mente oder ähnliche Präventivmaßregeln anzuordnen (OV. 20. Dez. 1902 1 8 187). Sondergebühren für auswärtige Alusikchöre sind un- zulässig (MVO. vom 9. Juni 1902, SWB. 167). Uber sonstige Ab- gaben s. Kunst 2. Lustbartkeitssteuern s. Lustbartkeiten. Lymphe s. Impfwesen. A# Magisterwürde s. Akademische Würden. Mahlzwang ist nach den Bestimmungen über gewerbliche Ver- bietungsrechte (s. d.), soweit er nicht auf Vertrag beruht, für aufgehoben, soweit nicht aufgehoben, mit gewissen Beschränkungen für ablösbar er- klärt worden. Für die nach § 7 der GO. aufgehobenen Alahlzwang- rechte ist Staatsentschädigung gewährt worden, während für Ablösung der nach GO. 8§ 81 nicht aufgehobenen Zwangerechte die bisherigen Bestimmungen fortgelten (Ges. vom 27. AMärz 1838 S. 277 §§ 26 ff., 11. Juli 1864 S. 245 und 13. Mai 1873 S. 435, AVO. vom 13. Mai 1873 S. 439). 3“

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