Die Verfassungsurkunde für den Preußischen Staat.: Die Verfassungsurkunde für den Preußischen Staat. Erster Band: Einleitung. Die Titel. Vom Staatsgebiete und Von den Rechten der Preußen.

Anschütz, Gerhard

Die Verfassungsurkunde für den Preußischen Staat. Erster Band: Einleitung. Die Titel. Vom Staatsgebiete und Von den Rechten der Preußen. (1)

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Multivolume work

Persistent identifier:: anschuetz_verfassungsurkunde_preussen

Title:: Die Verfassungsurkunde für den Preußischen Staat.

Author:: Anschütz, Gerhard

Place of publication:: Berlin

Document type:: Multivolume work

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1912

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: anschuetz_verfassungsurkunde_preussen_band_1

Title:: Die Verfassungsurkunde für den Preußischen Staat. Erster Band: Einleitung. Die Titel. Vom Staatsgebiete und Von den Rechten der Preußen.

Subtitle:: Ein Kommentar für Wissenschaft und Praxis.

Author:: Anschütz, Gerhard

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Verfassung

Volume count:: 1

Publishing house:: O. Häring

Document type:: Volume

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1912

Scope:: 671 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Titel II. Von den Rechten der Preußen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Die Verfassungsartikel über das Unterrichtswesen (Art. 20-26).

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Artikel 26 und Artikel 112.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Art. 26. Gesetz und Verordnung auf dem Gebiete des Unterrichtswesens. 495 der absoluten Krone, unbeschränkt Rechtsnormen in Schulsachen zu setzen, sondern er konserviert das Schulrecht des absoluten Staates, z. B. A#n II, 12, die schlesischen Schulreglements von 1765 und 1801, die preußische Schulordnung von 1845, die Regierungsinstruktion von 1817, *##18 usw., er läßt außerdem, selbstverständlich, unberührt das Recht der Regierung, im Verordnungswege alles zu regeln, was nach allgemeinen staatsrechtlichen Grundsätzen (Art. 45 der Verfassung) im Verwaltungs-, daher auch im Verordnungswege geregelt werden kann, z. B. die Behörden- organisation (s. oben 492). Die Arndtsche Theorie ist von mir aus- führlich widerlegt worden (Anschütz, Gegenw. Theorien 66ff.); wäre sie richtig, so hätten die zahlreichen Materien, welche man durch Gesetze geordnet hat: Besoldung, Pensionierung, Hinterbliebenenversorgung der Lehrer, Schullastenerleichterung, Schulunterhaltung, im Verordnungs- wege normiert werden können. Warum hat die Staatsregierung von dieser, ihrer Macht so günstigen Arndtschen Auslegung des Art. 112 bzw. Art. 26 Satz 2 keinen Gebrauch gemacht, warum nicht z. B. das Vl G als königliche Verordnung erlassen? Sicher, weil sie die Aus- legung für unrichtig hielt. Dafür, daß sie dieselbe für unrichtig hält, fehlt es auch sonst nicht an Zeichen. So spricht sich der Erlaß des Unter- richtsministers vom 9. Februar 1898 (U. III. B. 3399) abgedruckt bei v. Bremen, Volksschule 523, dahin aus, daß eine Anderung der den Regierungen durch die Regierungsinstruktion von 1817 (5 18) zu- gewiesenen Befugnisse in Schulsachen „im Verwaltungswege nicht an- gängig wäre“, — legt also der Regierungsinstruktion insoweit formelle Gesetzeskraft bei was ganz gewiß richtig, ebenso gewiß aber mit der Ansicht Arndts unvereinbar ist. Hubrich hat — Hirths Ann. 1907 89ff., 96ff. — die Arndtsche Meinung wieder ausgenommen, jedoch nur für die Rechtslage vor der Ersetzung des Art. 112 durch den neuen Art. 26 Satz 2 durch die „lex Schiffer“ (oben 489), während er — g. a. O. 99, 100 — das heutige Recht, Art. 26 Satz 2, ganz im Sinne meiner, seinerzeit gegen Arndt verfochtenen, Ansicht interpretiert. Er meint aus der Entstehungs- geschichte des Art. 112 schließen zu dürfen, daß man damals beabsichtigt habe, die Unterrichtsverwaltung nicht nur von den Art. 20—21, sondern auch „von der Herrschaft des Prinzips des Art. 62 der Verfassung“" (wonach, wie die herrschende Meinung, und mit ihr auch Hubrich, an- nimmt, Rechtsnormen aller Art grundsätzlich nur im Wege der Gesetz- gebung erlassen werden dürfen), zu befreien (a. a. O. 96, 99), oder, — anders ausgedrückt — außer den Art. 20—25 auch noch den Art. 62 für das Gebiet des Schul= und Unterrichtswesens zu suspendieren.

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