Die Begründung des Deutschen Reiches durch Wilhelm I.: Die Begründung des Deutschen Reiches durch Wilhelm I. Erster Band.

Sybel, Heinrich von

Bibliographic data

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: armee_verordnungs_blatt

Title:: Armee-Verordnungs-Blatt

Place of publication:: Berlin

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1867; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: armee_verordnungs_blatt_1872

Title:: Armee-Verordnungs-Blatt Sechster Jahrgang

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Volume count:: 6

Place of publication:: Berlin

Publishing house:: E. S. Mittler und Sohn, Königliche Hofbuchhandlung

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1872

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Armee-Verordnungs-Blatt Nr. 6.

Volume count:: 6

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: Nr. 102. Feldgehalt der zur Feldgendarmerie eingezogenen Offiziere der Landgendarmerie, ausgegeben 8. März 1872.

Volume count:: 102

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law

— 211 — Kaͤmmereikasse, namentlich bei Entrichtung des Kanons, der Zeitpacht- Gefaͤlle und der Kommunalsteuern, in Zahlung angenommen. 0) Die Zinskoupons werden ungültig und werthlos, wenn sie nicht binnen fünf Jahren nach der Verfallzeit zur Zahlung präsentirt werden; die dafür ausgesetzten Fonds sollen zur siädtischen Armenkasse fließen. 7) Die Nummern der nach der Bestimmung unter 1. zu tilgenden Obliga- tionen werden jährlich durch das Loos bestimmt, und wenigstens drei Monate vor dem Jahlungstage öffentlich bekannt gemacht. 8) Die Verloosung geschieht unter dem Vorsitz des Magisirats durch die Schuldentilgungs-Kommission in einem vierzehn Tage vorher zur öffent- lichen Kenntniß zu bringenden Termine, zu welchem dem Publikum der Zutritt gestattet ist. Ueber die Verloosung wird ein von dem Magistrat und den Mit- gliedern der Kommission zu unterzeichnendes Protokoll aufgenommen. 0 "R — Die Auszahlung der ausgelooseten Obligationen erfolgt an dem dazu bestimmten Tage nach dem Nominalwerth durch die Käinnnerekkasle an den Vorzeiger der Obligationen gegen Auslieferung derselben. Mit letztern sind zugleich die ausgereichten, nach deren Zahlungs- Terminen fälligen Zinskoupons einzuliefern; geschieht dies nicht, so wird der Betrag der fehlenden Zinskoupons von dem Kapitale gekürzt und zur Einlösung dieser Koupons verwendet. 10) Die Kapitalbeträge derjenigen ausgelooseten Obligationen, die nicht bin- nen drei Monaten nach dem Zahlungstermine zur Einlösung vorgczeigt werden, sollen der Sparkasse als zinsfreies Oepositmn überwiesen wer- den. Die solchergestalt deponirten Kapitalbeträge dürfen aus der Spar- kasse nur auf eine von der Schuldentilgungs-Kommission kontrasignirte Anweisung des Magistrats zu bestimmungsmäßiger Verwendung an den Rendanten der Kämmereikasse überwiesen werden. Die deponirten Kapitalbeträge sind den Inhabern jener Obligatio- nen längstens in acht Tagen nach Vorzeigung der Obligation bei der Kämmereikasse auszuzahlen. 11) Die Nummern der ausgelooseten, nicht zur Einlösung vorgezeigten Obli- gationen sind in der nach der Besihmmung unter 7. jährlich zu erlassen- den Bekanntmachung wieder in Erinnerung zu bringen. Werden die Obligationen, dieser wiederholten Bekanntmachungen ungeachtet, nicht binnen dreißig Jahren nach dem Zahlungstermin zur Einlösung vorgcezeigt, auch nicht, der Besiimmung unter 14. gemäß, als verloren oder vernichtet, zum Behuf der Ertheilung neuer Obligationen binnen dieser Frist angemeldet, so sollen nach deren Ablauf die Obligationen als getilgt angesehen werden, und die dafür deponirten Kapitalbetrage der städtischen Armenkasse anheimfallen. (Nr. 2366.) 12) Für

Contents: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1845. (36)

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