Armee-Verordnungs-Blatt: Armee-Verordnungs-Blatt Siebter Jahrgang

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: armee_verordnungs_blatt

Title:: Armee-Verordnungs-Blatt

Document type:: law_collection

Collection:: preussen

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: armee_verordnungs_blatt_1873

Title:: Armee-Verordnungs-Blatt Siebter Jahrgang

Volume count:: 7

Place of publication:: Berlin

Publisher:: E. S. Mittler und Sohn, Königliche Hofbuchhandlung

Document type:: law_collection_volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Armee-Verordnungs-Blatt Nr. 10.

Volume count:: 10

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: Nr. 103. Gesetz, betreffend die Tagegelder und die Reisekosten der Staatsbeamten, ausgegeben 12. April 1873.

Volume count:: 103

Document type:: law_collection

Structure type:: law

Kommissionsbericht. 489 zelne Bestimmungen der Bundesverfassung selbst und der damit in Ver- bindung stehenden Verträge zu diesem oder jenem Anstande Veranlassung geben. Was insbesondere die Bundesverfassung betrifft, so sind wir weit ent- fernt zu bestreiten, daß ihr manchfache Mängel ankleben mögen, daß sie der Verbesserung und Weiterentwicklung bedürftig ist. Allein kein mensch- liches Werk kann frei von Mängeln sein, zumal ein so gewaltiges, wie die Wiederherstellung des Deutschen Reichs, welche nur aus der freien Zu- stimmung so vieler relativ und formell selbstständiger Gewalten hervorgehen kann. Ohne weit gehende Resignation von allen Seiten wäre es unmög- lich, dieses Werk zu schaffen. Wenn die früheren Versuche zur Herstellung eines einigen Deutschlands trotz der allseitigen Wünsche hiefür gescheitert find, so müssen die Gründe dieser Mißerfolge vorzugsweise in dem früheren Mangel dieser Resignation gesucht werden. Die Entwicklung der Dinge in Deutschland seit 4 Jahren, und zumal in den letzten Monaten, hat aber den Beweis geliefert, daß das deutsche Volk und Diejenigen, in deren Händen sein Schicksal ruht, die Nothwendigkeit begriffen haben, jene frühe- ren Fehler abzulegen. Ist nun eine hohe Kammer mit uns von der Ueber- zeugung durchdrungen, daß die uns vorliegende große Frage nur nach großen Gesichtspunkten beurtheilt und entschieden werden kann, so wird sie gerne auf eine detaillirte, in diesem Augenblick kleinliche Ertörterung jener vielen einzelnen Bestimmungen verzichten. Sie wird mit uns anerkennen, daß es nur darauf ankommt, ob der uns vorliegende Entwurk einer Deutschen Bundesverfassung in seinen Grundzügen den Anforderungen entspricht, welche die Nation zu stellen berechtigt ist, ob die berechtigten konstitutionellen Forderungen unserer Zeit im Wesentlichen erfüllt, die nethwendigen Volksrechte gewahrt find, ob die Verfassung die Möglichkeit gewährt, aus sich selbst heraus hervortretende Uebelstände zu verbessern und die einem gesunden nationalen Leben unumgängliche Weiterentwicklung zu ermöglichen. Wenn diese Fragen zu bejahen find, dann wird eine hohe Kammer bereit sein, auch durch ihr Votum zur endlichen Erreichung der höchsten nationalen Ziele beizutragen. Und in der That steht die Sache so, daß es zwischen Annehmen und Ablehnen kein Drittes giebt. Nach den Um- stäuden würde jeder Aenderungsversuch einer Ablehnung gleichkommen und das Einigungswerk selbst gefährden. Wenn der Norddeutsche Reichs- tag, die Vertretung von 30 Millionen Einwohnern, nicht in der Lage war, irgend einen Abänderungsvorschlag mit Aussicht auf Erfolg durchzu- setzen, wenn diese bedeutende Körperschaft schließlich vor die Alternative der Aunahme oder der Ablehnung gestellt war, so muß sich um so gewisser der würtembergische Landtag bei der gleichen Alternative zufrieden geben. Jeder Wunsch einer Abänderung im Einzelnen, wenn er auch noch so be- rechtigt sein mag, ist daher auf die künftige Weiterentwicklung der Reichs-

Access restriction

Copyright

fullscreen: Materialien der Deutschen Reichs-Verfassung. Band III (3)

law_collection

law_collection_volume

law_gazette

law

Table of contents

Downloads

Full record

This page

Image fragment

Formats and links

Formats

Links

Cite

Full record

This page

Citation recommendation