Armee-Verordnungs-Blatt: Armee-Verordnungs-Blatt Siebter Jahrgang

Bibliografische Daten

law_collection

Persistenter Identifier:: armee_verordnungs_blatt

Titel:: Armee-Verordnungs-Blatt

Dokumenttyp:: law_collection

Sammlung:: preussen

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistenter Identifier:: armee_verordnungs_blatt_1873

Titel:: Armee-Verordnungs-Blatt Siebter Jahrgang

Bandzählung:: 7

Erscheinungsort:: Berlin

Herausgeber:: E. S. Mittler und Sohn, Königliche Hofbuchhandlung

Dokumenttyp:: law_collection_volume

Sammlung:: deutschesreich

Erscheinungsjahr:: 1873

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

law_gazette

Titel:: Armee-Verordnungs-Blatt Nr. 10.

Bandzählung:: 10

Dokumenttyp:: law_collection

Strukturtyp:: law_gazette

law

Titel:: Nr. 88. Gesetz, betreffend die Rechtsverhältnisse der Reichsbeamten.

Bandzählung:: 88

Dokumenttyp:: law_collection

Strukturtyp:: law

supplement

Titel:: Gesetz, betreffend die Rechtsverhältnisse der Reichsbeamten.

Dokumenttyp:: law_collection

Strukturtyp:: supplement

Samstag den 1. April 1871. 36. Jahrgang. 1 7. Dr. S. A. Feuffert's Plätter für Bechtsanvendung zunächst in Bayern. Zu Art. 60 und 69 des Nots- bes. — Ueber die Verjährung der Gewährschastsklage. Aus= schluß der ueseren Verjährungestist, wenn in der Erfüllung des Ver- ; benn lür die Sache selbst zuständigen Gerichte. Preußlsches Rechk. Einspruch und Wiedereinsehung. Außer dem Einspruche gegen Versäumungsur- theile (Art. 309, 522 u. a.) gestattet die neue Progeßordnung auch die Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gegen Versäumnisse von Fristen un Tagfahrten im Prozesse (Art. 216, 217). ·- .DerEiuspruchentstammt-demfranzösischen Prozesse als spezielles Prozeßmittel gegen solche Ur- theile, die in Folge des Nichterscheinens der Par- tei, des Versäumens einer Erscheinungsfrist oder Tagfahrt ergangen sind, um dadurch die Beseitig- ung dieses Urtheiles und unter Nachholung des Ver- säumten neue Aburtheilung durch das nämliche Ge- richt zu erzielen, ist also seinem Wesen und seiner Wirkung nach als ein nicht devolutive5 Rechtsmit- tel zu betrachten. . Die Wiedereinsetzung, dem französischen Prozesse im Allgemeinen unbekannt, und dem bis- herigen diesseitigen Prozesse, der seinerseits den Ein- spruch als solchen nicht kennt, einheimisch, stellt sich als generelles Hilfsmittel gegen unverschuldete Ver- säumniß von Fristen und Tagfahrten im Prozesse dar, um zur Nachholung der versäumten Handlung zu gelangen. „Aufhebung der Folgen des Ungehor- Neue Folge XVI. Band.

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fullscreen: Blätter für Rechtsanwendung. XXXVI. Band. (36)

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