Armee-Verordnungs-Blatt: Armee-Verordnungs-Blatt Neunter Jahrgang

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: armee_verordnungs_blatt

Title:: Armee-Verordnungs-Blatt

Document type:: law_collection

Collection:: preussen

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: armee_verordnungs_blatt_1875

Title:: Armee-Verordnungs-Blatt Neunter Jahrgang

Volume count:: 9

Place of publication:: Berlin

Publisher:: E. S. Mittler und Sohn, Königliche Hofbuchhandlung

Document type:: law_collection_volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1875

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

— 355 — Bei Dienstvergehungen sind dieselben den für Königliche Beamte gelten- den Gesetzen unterworfen. S. 87. Den Geschaͤftskreis der Beamten bestimmt die Direktion, welche zu- gleich die Befugniß hat, bei Behinderung oder voruͤbergehender Ueberbuͤrdung Einzelner einen Theil der Arbeiten einen oder den andern Mitbeamten zu übertragen, ohne daß hierdurch ein Anspruch auf Entschädigung begruͤndet wird. S. 88. Die jaͤhrlichen Gehaͤlter der Direktionsmitglieder und der Beamten wer- den nach einem von den Provinzial-Landtagsabgeordneten der assoziirten Staͤdte aufzustellenden, von Unserm Minister des Innern zu genehmigenden Etat aus der Feuersozietäts-Kasse bezahlt. S SO. Die Lokalerhebung der Feuersozietäts = Beiträge liegt den Magisträten een 2 Prozent Rezepturgebühren von der durch sie eingehobenen Beitrags- umme ob. S. 90. Die Magisträte sind nicht nur für die richtige Verwendung der Feuer- Entschädigungsgelder und für die polizeiliche Aufführung der Gebdude verhaftet, sondern es kiegt denselben auch die Fürsorge für die reglementsmäßige Verwal= tung der Feuersozietäts-Gelder und deren reglementsmäßige Absendung an die Sozietätskasse ob, und finden rücksichtlich der Vertretungs-erpflichtung die allgemeinen gesetzlichen Worschriften auf selbige Anwendung. S. 91. Bei der Feuersozietäts-Direktion wird für jede zu dem Verbande ge- hörige Stadt besonders ein Lagerbuch geführt, in welches alle, das Feuerver- sicherungs-Geschaft betreffende Haupthandlungen sorgfältig eingetragen werden. S. 92. Es wird dabei das diesem Reglement beigefuͤgte Formular angewandt. S. 93. – Nach demselben führt zugleich jeder Magistrat ein Lagerbuch (Kataster) für die Stadt. Damit zwischen diesem und dem Lagerbuche der Direktion eine vollkommene Uebereinstimmung erhalten werde, muß jeder Magistrat alljährlich eine getreue und von ihm beglaubigte Abschrift aller Veränderungsvermerke, welche seit dem Zeitpunkte der letzten gleichartigen Berichtserstattung stattgefun- den haben, in duplo an die Direktion einsenden, von welcher ihm das Duplikat mit dem Atteste der Uebereinstimmung mit ihrem Lagerbuche versehen, binnen längstens drei Monaten zurückgesendet wird. 5. 94. Sowohl bei den Magisträten als bei der Direktion werden die Lager- Bücher in der Art geführt, daß jedes einzelne, ein abgegrenztes Besitzthum bil- dende (§. 26.) mit einer besondern Hausnummer versehene Gebdude, welches ausgenommen wird, auch im Lagerbuche sein besonderes Folium und eigene Nummer erhalt. Jahrgang 1841. (Nr. 2497. 54 Er-

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fullscreen: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1844. (35)

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