Armee-Verordnungs-Blatt: Armee-Verordnungs-Blatt Neunter Jahrgang

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Gesetzsammlung

Persistent identifier:: armee_verordnungs_blatt

Title:: Armee-Verordnungs-Blatt

Place of publication:: Berlin

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1867; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: armee_verordnungs_blatt_1875

Title:: Armee-Verordnungs-Blatt Neunter Jahrgang

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Volume count:: 9

Place of publication:: Berlin

Publishing house:: E. S. Mittler und Sohn, Königliche Hofbuchhandlung

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1875

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Armee-Verordnungs-Blatt Nr. 3.

Volume count:: 3

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: Nr. 39. Erläuterungen einiger Vorschriften im ,,Bahnpolizei-Reglement für die Eisenbahnen Deutschlands".

Volume count:: 39

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law

— 30 — Fahr= und Rangirgeleise zu vermeiden. Das Publikum darf die Bahn nur an den zu Ueberfahrten oder Uebergängen bestimmten Stellen überschreiten, und zwar nur fo lange, als die letzteren nicht durch Barrieren verschlossen sind. Es ist dabei jeder unnöthige Verzug zu vermeiden. Die Gewährung von Erlaubnißkarten zum Betreten der vorschedd bezeichneten Bahnanlagen bedarf der Genehmigung der Aufsichtsbehörde. " Es t untersagt, die Barrieren oder sonstigen Einfriedigungen eigenmächtig zu öffnen, zu überschreiten oder zu übersteigen, oder etwas darauf zu legen oder zu hängen.“ S. 55. „Außerhalb der bestimmungsmäßig dem Publikum für immer oder zeitweise geöffneten Räume darf Niemand den Bahnhof ohne Erlaubnißkarte betreten, mit Ausnahme der in Aus- übung ihres Dienstes befindlichen Chefs der Militair- und Polizei-Behörde, sowie der im §. 54 gedachten und der Post-Beamten. en Festungs-Kommandanten, Fortifikations = Offizieren und den durch itze Uniform als solche kenntlichen Fortifilations-Beamten ist gestattet, auch den Bahnkörper wie die Bahnhöfe inner- halb des Festungsrayons zu betreten“ u. s. w. Mit Bezug hierauf wird erläuternd bestimmt: 1) Von der im 54 den zur Rekognoszirung dienstlich entsendeten Offizieren beigelegten Dsagniß, das Planum der Bahn rc. auch ohne Erlaubnißkarte betreten zu dürfen, haben nur solche Offiziere Ge- brauch zu machen, wesse entweder im besonderen Auftrage des Kriegs-Ministeriums oder zum Krece der znsaah resp. Behufs Rekognoszirung von Bahnstrecken zum Zwecke des Militair-Eisen- bahnwesens dienstlich entsendet werden. Jedoch ist auch in diesem Falle der betreffende Offizier gehalten, den allgemeinen Dienst- zweck seiner Anwesenheit auf dem Bahnkörper rc. jedesmal dem Bahnpolizei-Beamten mitzutheilen. 2) Unter den vorstehend im §. 55 gedachten „Chefs der Militair-Behörde“ sind nur die kommandirenden Generale, die Gouverneure, Kommandanten oder Garnison-Aeltesten zu verstehen. Kriegs-Ministerium; Allgemeines Kriegs-Departement. v. Caprivi. No. 791. 1. 75. A. 1. a. Nr. 40. Dienstsiegel und Dienststempel der Festungsgefängnisse und Arbeiter-Abtheilungen. Berlin, den 25. Januar 1875. Die Festungsgefängnisse und Arbeiter-Abtheilungen haben Dienstsiegel und Dienststempel nach der durch Bei- lage 9 des Reglements über die Geldverp cung. der Truppen im Grieden — Bemerkungen 7 bis 9 — bezw. den Erlaß vom 23. Oktober 1862 (M.-W.--Bl. S. 300) vorgeschriebenen Form zu führen, und sind die Koseen für die Gefängnisse auf den Titel 49 Abschnitt 3, für die Arbeiter-Abtheilungen auf Titel 20 anzuweisen. Kriegs-Ministerium; Allgemeines Kriegs-Departement. Blume. No. 73. 12. 74. A. 1. b. Nr. 41. Druckfehler-Berichtigung. Berlin, den 25. Januar 1875. Auf Blatt 9 der Zeichnungen des Train-Materials — II. Geschirr= und Stallsachen C. 1873 — ist bei der Hufeisentasche für Zugpferde — Rückseite — das Maaß für den Abstand der oberen Kante der aufgenähten

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