Armee-Verordnungs-Blatt: Armee-Verordnungs-Blatt Zwölfter Jahrgang

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: armee_verordnungs_blatt

Title:: Armee-Verordnungs-Blatt

Document type:: law_collection

Collection:: preussen

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: armee_verordnungs_blatt_1878

Title:: Armee-Verordnungs-Blatt Zwölfter Jahrgang

Volume count:: 12

Place of publication:: Berlin

Publisher:: E. S. Mittler und Sohn, Königliche Hofbuchhandlung

Document type:: law_collection_volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1878

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Armee-Verordnungs-Blatt Nr. 29.

Volume count:: 29

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: Nr. 304. Bekanntmachung, betreffend die Gebührnisse der zur Durchführung von Absperrungsmaßregeln gegen die Rinderpest verwendeten Militärkommandos und die Erstattung der entstandenen Mehrkosten aus Reichs-Zivilfonds, nebst Ausführungsbestimmungen des Kriegsministeriums ausgegeben 28. Dezember 1878.

Volume count:: 304

Document type:: law_collection

Structure type:: law

— 263 — Armee-Verordnungs-Platt. Herausgegeben vom Kriegs-Ministerium. 12. Jahrgang. Berlin, den 31. Dezember 1878. Nr. 29. — —————————- a#i Postanstalten und bei den Buchhandlungen, in Berlin bei der Expedition, Kochstraße 69. Bei Letzterer erfolgt auch der Verkauf einzelner Nummern dieses Blattes; der Preis derselben richtet sich nach der Anzahl der Druckbogen; jeder Druckbogen von 8 Seiten wird dabei mit 20 ( berechnet, falls nicht für einzelne Nummern noch besonders eine Preisermäßigung festgesetzt ist. Nr. 304. Bekanntmachung, betreffend die Gebührnisse der zur Durchführung von Absperrungsmaßregeln . en die Ninderpest verwendeten Militärkommandos und die Erstattung der entstandenen ehrkosten aus Reichs-Zivilfonds. Vom 12. Dezember 1878. Auf Grund der Vorschrift im Artikel 7, Ziffer 2 der Reichsverfassung hat der Bundesrath in der Sizung vom 21. Oktober d. J. nachstehende Bestimmungen über die Gebührnisse der zur Durchführung von Absperrungsmaßregeln gegen die Füünderues verwendeten Militärkommandos, sowie über die Erstattung der entstandenen Mehrkosten aus Reichs-Zivilfonds (§. 14 des Reichsgesetzes, Maßregeln gegen die Rinderpest betreffend, vom 7. April 1869, Bundesgesetzbl. S. 105) beschlossen: I. Bestimmungen über die Gebührnisee. 8. 1. A. Im Allgemeinen. 1). Immobile Truppentheile und Kommandos, welche zur Durchführung von Absperrungsmaßregeln gegen die Rirverpest verwendet werden, echalten sowohl für den Hin= und Rückmarsch, als auch während des Aufenthalts im Absperrungsrayon ihre Gebührnisse nach den für das Friedensverhältniß sonst geltenden Bestimmungen, soweit nicht im Folgenden zu deren Gunsten Ausnahmen festgesetzt sind. Die Zula e nach §. 2 wird an Stelle der reglememeemß en Kommandozulage gewährt. 2) Mobile Truppentheile 2c., welche auf dem Feldetat behen, haben auf die in den §§. 2 und 3 festgesetzten Zulagen keinen Anspruch. « . 3) Erhalten immobile Truppentheile ꝛc. die vollständige Feldverpflegung und die Offiziere 2c. die ganze Feldzulage und die Feldmundportion, 64r werden sie in Bezug auf die hier in Betracht kommenden Gebühpusse den mobilen Truppentheilen 2c. gleich erachtet. 4) Echalten Offiziere 2c. immobiler Truppentheile die belde Feldzulage oder einen andern Mei derselben, so findet eine entsprechende Kürzung bezw. je nach Höhe dieser Feldzulage der gänzliche Wegfall der nach §. 2 bezw. §. 3 Ziffer 2 zuständigen Zulage statt. B. Extraordinäre Gebührnisse. a. Offiziere, Beamte und Mannschaften. Offiziere, Sanitätsoffiziere und servisberechtigte Militärbeamte erhalten vom Tage des Ausmarsches bis zum Tage der Rückkehr vom Kommando einsch wehlich — mit Ausnahme der Tage, für welche etwa be- stimmungsmäßig Tagegelder gewährt werden — als Entschädigung für Mehrausgaben infolge des Auf- enthalts außerhalb der Garnsson eine tägliche Zulage, welche beträgt: 2,75 .X für die Offiziere, Sanitätsoffiziere und oberen Militärbeamten ohne Unterschied der Charge, 1 X für die unteren Militärbeamten (Büchsenmacher und Sattler).

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