Armee-Verordnungs-Blatt: Armee-Verordnungs-Blatt Dreizehnter Jahrgang

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: armee_verordnungs_blatt

Title:: Armee-Verordnungs-Blatt

Document type:: law_collection

Collection:: preussen

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: armee_verordnungs_blatt_1879

Title:: Armee-Verordnungs-Blatt Dreizehnter Jahrgang

Volume count:: 13

Place of publication:: Berlin

Publisher:: E. S. Mittler und Sohn, Königliche Hofbuchhandlung

Document type:: law_collection_volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1879

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Armee-Verordnungs-Blatt Nr. 22.

Volume count:: 22

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: Nr. 228. Liquidationen über Reisekosten, Tagegelder und Umzugskosten.

Volume count:: 228

Document type:: law_collection

Structure type:: law

— 199 — Armee-Verordnungs-Mlatt. Hera 13. Jahrgang. usgegeben vom Kriegs-Ministerium. Herlin, den 15. Gktober 1679. Nr. 22. Gedruckt und in Kommission bei E. S. Mittler & Sohn, Koönigliche Hofbuchhandlung, Kochstraße 69. Der vierteljährliche Pränumerationspreis di ostanstalten und bei den eses Blattes beträgt 1.¾. 50 J. Abonnirt kann werden: außerhalb bei den Buchhandlungen, in Verlin bei der Expedition, Kochstraße 69 Bei Letzterer erfolgt auch der Verkauf einzelner Nummern dieses Vlattes; der Preis derselben richtet sich nach der Anzahl der Druckbogen; jeder Druckbogen von 8 Seiten wird dabei mit 20 4 berechurt fal nicht für einzelne Nummern noch besonders eine Preisermäßigung festgesetzt ist. Nr. 228. Liquidationen über Reisekosten, Tagegelder und Umzugskosten. Berlin, den 29. September 1879. 1) Vom 1. November cr. ab bis auf Weiteres ist bei Aufstellung der Liquidationen über Reisekosten 2) Dur der gemachten Angaben. Tagegeloer und Umzzugskosten das beiliegende Schema in Anwendung zu bringen. ) ollziehung der Liquidation Ubernimmt Liquidant die Verantwortlichkeit für die Richtigkeit Hat derselbe auf den zu liquidirenden Betrag einen Vorschuß erhal, ten, so bleibt die Höhe desselben und die Kasse, aus welcher solcher empfangen, annzebe. Ueber die zur b Liquidation gebrachten baaren Auslagen bei Annahme von Privatfuhrwerk nd rechnungmäßige Beläge beizubringen, in welchen je nach den Umständen die Ortsüblichkeit bezw. Angemessenheit des berechneten Fuhrlohns von zuständiger Seite zu bescheinigen ist. Alle sonstigen Erlänterungen, welche sich auf die Zuständigkeit der Reise- und Umzugs-Gebührnisse beziehen, sind möglichst in die Liquidation selbst aufzunehmen. Insbesondere haben Ofsfiziere, denen eine Charakter-Erhöhung ver- liehen ist, dies bei ihren Liquidirungen in der Unterschrift ersichtlich zu machen. 3) Die Liquivationen sind vor der 3 dem nächsten Dienstvorge Finden dieselben gegen letztere von ihnen mit der Bescheinigung der eahlungsleistung bezw. vor der Einsendung an die Intendantur 2c. seten, bezw. der nächstvorgesetzten Dienstbehörde des Liquidanten vorzulegen. die Richtigkeit der Angeben. in der Liquidation nichts einzuwenden, so ist ichtigkeit zu versehen.*) 4) Diese Ve#scheinigung betrifft insbesondere, — ei a. die Nothwendig t der Reise, die geschehene Ausführung der Geschäfte sowie die Angemessenheit der zu den letzteren verwendeten Zeitdauer und die Richtigkeit der angegebenen Dauer Überhaupt, b. wenn bei Kommando s8 Umzugskosten liquidirt werden, daß das Kommando oder der dienstliche Aufenthalt am Kommandoorte länger als 6 Monate dauert, bezw. bei Kommandos, welche von stimmter Dauer waren, daß das Kommando voraussichtlich noch länger als vornherein von unbef 6 Monate dauern w 5) Die Liquidationen der G Inspekteure sowie der Offiziere in Stellen, mit denen eine der Zulage der 2 Kleichlommende Dienstzulage verbunden ist, bedürfen des unter Zisfer 3 vorgesch, 6) Mit Bezug auf Ziffer 4 a wird zugleich darauf aufmerksam gemacht, da und speziell der Rechnungshof des Deutschen Reichs berechtigt sind, jede bei Pr rd. enerale vom Generallientenant an aufwärts, der Art die Revisions- illerie= und Ingenieur= ivisions-Kommandeure hriebenen Atele nicht. ehörden fung der Liquidationen für erforderlich erachtete Auskunft bezüglich der Angemessenheit und Nothwendigkeit der zu den Dienstgeschäften sowie zu der Reise verwendeten Zeitdauer zu verlangen, und bei vorhandenen Zweifeln auf das Urkheil und Gurachten der kompetenten Instanzen zurückzugehen. *) Alle bisher vorgeschriebenen speziellen Bescheinigungen fallen hiernach künstig fort. Kriegs-Ministerium. No. 307. 9. M. O. p. 3. v. Kameke.

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