Armee-Verordnungs-Blatt: Armee-Verordnungs-Blatt Achtundzwanzigster Jahrgang

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: armee_verordnungs_blatt

Title:: Armee-Verordnungs-Blatt

Document type:: law_collection

Collection:: preussen

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: armee_verordnungs_blatt_1894

Title:: Armee-Verordnungs-Blatt Achtundzwanzigster Jahrgang

Volume count:: 28

Place of publication:: Berlin

Publisher:: E. S. Mittler und Sohn, Königliche Hofbuchhandlung

Document type:: law_collection_volume

Collection:: preussen

Publication year:: 1894

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Armee-Verordnungs-Blatt Nr. 9.

Volume count:: 9

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: Nr. 76. Unfall-Anzeigen: Bekanntmachung, betreffend Abänderung des Formulars für die Unfall-Anzeigen, nebst Bestimmungen des Kriegsministeriums vom 19. März 1894.

Volume count:: 76

Document type:: law_collection

Structure type:: law

— — 134 6. §. 24 erhält solgenden Wortlaut: „Die im §. 16 ausgesetzten Zulagen für Ouartiermacher und Pferdewärter von Dienst- pferdem werden auch für die Korps-Generalstabsreisen gewährt. Zur Bestreitung von allgemeinen Unkosten wird für jede Reise eine Pauschsumme von 30 .K. bewilligt, welche einem Verwendungs- Nachweise nicht unierliegt.“ ;+P 7. §. 27, 1b. Zum Angriff. Zu ändern: 1 Hauptmann des Generalstabes in: „3 Hauptleute des Veneralstabest t 1 der Infanterie in „2 een der Infanterie". ie Summe ergiebt alsdann „11“ Offiziere. No. 769/2. 94. A. 1. Bronsart v. Sqellendorff. Nr. 76. Unfall-Anzeigen. Bekanntmachun betreffend die Abänderung des Formulars für die Upaus. * Anzeigen. Vom 1. Februar 1894. An Stelle des durch die Bekanntmachungen vom 11. September 1885, vom 23. Dezember 1887 und von 23. März 1888 auf Grund des 8. 51 Absatz 4 des selleerscherunhegelehe vom 6. Juli 1884, des §. 5 des eeunfalloericherungsgesoen vom 13. Juli 1887 und des §. 55 Absatz 4 des za ahscnchdgen S versicherungsgesetzes vom 5. Mai 1886 festgesetzten Formulais für die „Unfall-Anzeigen“, welche gemäß §. 51 Absatz 1 bis 3, bz. §. 58 Absatz 1 und 2 und §. 55 Absatz 1 bis 3 der augeführten esetze von don Betriebs- unternehmer an die Ortspolizeibehörde zu erstatten sind, wird hierdurch das anliegende anderweitige Formular mit der Mahgabe festgel etn daß die Benutzung des alten Formulars behufs Verbrauches der vorhandenen Bestände noch bis zum 1. Januar 1896 zugelassen wird. Dies somit für den Bereich sämmtlicher auf Grund der Unfallversicherungsgesetze errichteten Berufe- grssenschaften — jedoch für den Bereich der See Berufsgenossenschft nur hinsichtlich der unter * Absatz 1 File- 2 des Seeunfallversicherungsgesetzes fallenden Betriebe — gleichmäßig gültige Formukar ist nach n Farbe und Inhalt bindend. Das Reichs-Versicherungsamt. Dr. Bödiker. Kriegsministerium. Berlin den 19. März 1894. Vorstehende Bekanntmachung des Reichs-Versicherungsamts wird mit Nachstehendem zur Kenntniß 1. Für die schriftlichen Uh#l= Azzeigen. #iut s lünftg an Stelle der durch Ablat 5 der Verfügung vom 19. September 1885 No. 791/8. — Armee-Verordnungs-Blatt Seite 1 f veröffentlichten Beilage 2 9 —- Shhser, welches für den Bereich der Veriisarbsolung. entsprechend ergänzt ite Außer dem Inhalt weicht auch das Format des neuen Formulars von dem bisherigen Muster . Vorhandene Bestände 8 alten Formularen dürfen bis zum 1. Januar 1896 verbraucht werden. Die Beschaffung der neuen Formulare erfolgt durch die Korps-Intendanturen für alle in dem betreffenden Korpsbereich belegenen militärischen Behörden und Anstalten. Die Waisenhaus- Buchdruchre in GCassel hat sich erboten, die neuen Formulare zu Unfall-Anzeigen zum Preise von 1 M. 80 Pf. für 100 Stück zu liefern und auch die Portokosten zu tragen, wenn sich der Lieferungsbetrag auf 10 J/(. und mehr beläuft. No. 497/2. 94. A. 7. Bronsart v. Schellendorff. gebracht „

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