Armee-Verordnungs-Blatt: Armee-Verordnungs-Blatt Neunundzwanzigster Jahrgang

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law_collection

Persistent identifier:: armee_verordnungs_blatt

Title:: Armee-Verordnungs-Blatt

Document type:: law_collection

Collection:: preussen

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: armee_verordnungs_blatt_1895

Title:: Armee-Verordnungs-Blatt Neunundzwanzigster Jahrgang

Volume count:: 29

Place of publication:: Berlin

Publisher:: E. S. Mittler und Sohn, Königliche Hofbuchhandlung

Document type:: law_collection_volume

Collection:: preussen

Publication year:: 1895

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Armee-Verordnungs-Blatt Nr. 16.

Volume count:: 16

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

— 139 — Armee-Verordnungs-Platt. Herausgegeben vom Kriegsministerium. 29. Jahrgang. Berlin den 26. Juni 1895. Nr. 16. Gedruckt und in Vertrieb bei E. S. Mittler & Sohn, Königliche Hofbuchhandlung, Kochstraße 68. Der vierteljährliche Pränumerationspreis dieses Blattes beträgt 1.4 50.A. Abonnirt kann werden: Cußerhalb bei den ostanstalten und bei den Buchhandlungen, in Berlin bei der Expedition, Kochstraße 6 Bei Letzterer erfolgt auch der Verkauf einzelner Nummern dieses Blattes; der Preis derselben richtet 66 nach der Anzahl der Druckbogen; jeder Druckbogen von 8 Geien wird dabei mit 20 A berechnet, kalls nicht für einzelne Nummern noch besonders eine Preisermäßigung festgesetzt ist. — Die Expedition liefert auch nur auf einer Seite bedruckte, zum Einkleben in die Akten geeignete Sisngelehe. Dieselben sind zum vierteljährlichen Pränumerationspreise von 1.¾. 904 durch die Post oder in direlter Zusendung von der Expedition zu beziehen. Nr. 150. Gesetz wegen Abänderung des Gesetes vom 23. Mai 1873, betreffend die Gründung und Verwaltung es Reichs- Invalidenfonds. Vom 22. Mai 1895. Wir Wilhelm, von Gottee Gnaden Deutscher Naiser, Rönig von Hreußen 2c. verordnen im Namen des Reichs, nach erfolgter Zustimmung des Bundesraths und des Reichstags, was folgt: Artikel I. Aus den Mitteln des Reichs-Invalidenfonds werden in Grenzen der Zinsen des für die Sicher- lelung leiner gesetlichen. Verwendungszwecke entbehrlichen Aktivbestandes vom 1. April 1895 ab Beträge zur er igung gestell gituss gnadenweiser Bewilligung von Pensionszuschüssen für Sidieienigem. Osfiziere, Militärärzte, Beamten und Mannschaften des deutschen HeereS5 und der Kaiserlichen Marine, welche in Folge einer im Kriege von 1870/71 erlittenen Verwundung oder sonstigen Dienslbeschädigung verhindert waren, an den weiteren Unternehmungen des Feldzuges theilzunehmen und vabuurch ein zweites bei cber Pensionirung zu der wirklichen Dauer der Dienstzeit zuzurechnendes Kriegsjahr zu erd . behufs theilwetfet Uebernahme der aus dem Dispositionsfonds des Kaisers 3n Gnadenbewilligungen aller Art (Kapitel 68 Titel 1 der fortdauernden Ausgaben des Reichshaushalts-Etats) bisher bewilligten und fernerhin zu bewilligenden Unterstützungen an nicht angrkamte: Invalide des Krieges von 1870/71; behufs Gewährung von Beihülfen an solche Personen des Unterosfizier= und Mannschaftsstandes des Heeres und der Marine, welche an dem Feldzuge von 1870/71 oder an den von deutschen Staaten vor 1870 geführten #riegen? on en Antheil genommen haben und sich wegen dauernder gänzlicher Erwerbsunfähigkeit in unterstützungsbedürftiger Lage befinden. . Artikel II. Für das Etatsjahr 166 / 6 wird der Ausgabebedarf des Neichs-Inpalldenfonds I. zu den Pensionszuschüssen (Artikel 1I 1) auf Einhunderttausend Mark, 2. zu den Batzastungen für nicht anerkannte Invalide (Artikel 1 2) auf Vierhunderttausend Mark, # den Beihülfen für bedürftige ehemalige Kriegstheilnehmer (Artikel 1 3) auf Eine Million und chthunderttausend Mark festgesetzt. Für die spätere Zeit müssen die jeweils erforderlichen Bedarfssummen auf den Reichshaushalts-Etat gebracht werden. #

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