Armee-Verordnungs-Blatt: Armee-Verordnungs-Blatt Dreißigster Jahrgang

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: armee_verordnungs_blatt

Title:: Armee-Verordnungs-Blatt

Document type:: law_collection

Collection:: preussen

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: armee_verordnungs_blatt_1896

Title:: Armee-Verordnungs-Blatt Dreißigster Jahrgang

Volume count:: 30

Place of publication:: Berlin

Publisher:: E. S. Mittler und Sohn, Königliche Hofbuchhandlung

Document type:: law_collection_volume

Collection:: preussen

Publication year:: 1896

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Armee-Verordnungs-Blatt Nr. 6.

Volume count:: 6

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: Nr. 59. Wohlthätigkeit.

Volume count:: 59

Document type:: law_collection

Structure type:: law

296 5 6 Bey Tauschvertraͤgen kommt nur der Werth jener Gegenstaͤnde in Anschlag, die derjenige von beyden Theilen, welcher am meisten abtritt, vertauscht. Aushülfsweise ist der Werth von Grumstücken oder Gerechtsamen nach dem jüngsten Erwerbspreiße innerhalb der letzten dreyßig Jahre anzunehmen. Der Werth eines Klagegegenstandes wird bey Erkenntnissen oder Ver- gleichen in erster Instanz nach der eingeklagten Hauptforderung bemes- sen und Nebenforderungen an Zinsen, Früchten, Schäden, Kosten u. s. w. werden nur in soweit berücksichtiget, als sie noch vor dem Erkenntnisse in bestimmten Zahlen hervortreten. In Konkurs-Prozessen richtet sich die Tare zu den Lokations= und Distributions-Bescheiden erster Instanz nach dem Gesammtbetrage der Aktiv-Masse. Wird der Rechtsstreit gerade über den Werth einer Sache gefährt: so giebt erst die Entscheidung über diesen Werth die Norm für den Sportelansatz. Kommt es aber bey einem solchen Rechtsstreite gar nicht bis zur Entscheidung, oder läßt der Streitgegenstand überhaupt, seiner Natur nach, eine bestimmte Schätzung nicht zu: so wird, jedoch bloß zum Behufe des Sportelansatzes, nach Maßgabe der Umstände ein gewisser Geldanschlag vom Gerichte festgesetzt. Wenn es sich von jährlichen, auf Lebensdauer oder auf eine be- stimmte Reihe von Jahren abzureichenden Leistungen handelt: so ist die Sportel im letzten Falle nach der Summe sämmtlicher Leistungen, im ersten Falle aber nach der wahrscheinlichen Lebensdauer der betheiligten Person auf dem Grunde folgender Stufenleiter zu normiren: Es ist nahmlich anzunehmen, daß eine Person bey einem Alter von 1 bis 20 Jahren noch lebe: 30 Jahre, — — 7 — 8 9 X 10 r 21 -ê 25 r r 28 26 = 30 l l I 25 - 31l- 35 -. ": 22 86 „ 40 " 2 2 20 2 41 -45 2 " 188 46 = 50 = " 18 = 51 55 2 2 2 9 - 56 -60 2 * 2 7 " mehr als 60 = - „ 5 =

Access restriction

Copyright

fullscreen: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1833. (17)

law_collection

law_collection_volume

law_gazette

law

Table of contents

Downloads

Full record

This page

Image fragment

Formats and links

Links

Cite

Full record

This page

Citation recommendation

Search results