Armee-Verordnungs-Blatt: Armee-Verordnungs-Blatt Einunddreißigster Jahrgang

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: armee_verordnungs_blatt

Title:: Armee-Verordnungs-Blatt

Document type:: law_collection

Collection:: preussen

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: armee_verordnungs_blatt_1897

Title:: Armee-Verordnungs-Blatt Einunddreißigster Jahrgang

Volume count:: 31

Place of publication:: Berlin

Publisher:: E. S. Mittler und Sohn, Königliche Hofbuchhandlung

Document type:: law_collection_volume

Collection:: preussen

Publication year:: 1897

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Armee-Verordnungs-Blatt Nr. 22.

Volume count:: 22

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: Nr. 195. Anweisung der Liquidationen über Nebenkosten in Invalidisirungs-Angelegenheiten u.s.w.

Volume count:: 195

Document type:: law_collection

Structure type:: law

— 230 — XI. Die Bemerkung e auf Seite 381 lautet: „Der zur Unterhaltung und Verbesserung der Uebungsplätze verfügbare Theil von den aufkommenden Erlösen und Erträgnissen derselben (vergl. Anhang öF. 3, 4, 16) ist im Geld- einnahmen-Nachweis 1 von jedem bezüglichen Einnahmebetrag vor der Linie abzusehen und gleich- zeitig im Geldeinnahmen-Nachweis II bei den Einnahmen für Kapitel 27 Titel 15 des laufenden Etatsjahrs — unter II des Nachweises — zu vereinnahmen.= Deckblätter werden nicht ausgegeben. In Vertretung. No. 995/6. 97. B. 4. v. Viebahn. Kriegsministerium. Berlin den 17. Juli 1897. Allgemeines Kriegs= Departement. Nr. 194. Aenderung des Exerzir-Reglements für die Kavallerie. In vorgenanntem Reglement ist auf Seite 51 Zeile 1 von oben das Wort „Ruf= zu ersetzen durch -Straße frei-. Deckblätter werden nicht ausgegeben. In Vertretung. No. 297/7. 97. A. 3. v. Wartenberg. Kriegeministerium. · Berlin den 10. Juli 1897. Unterstützungs-Abtheilung. r. 195. Anweisung der Liquidationen über Nebenkosten in Indalidisirungs-Angelegenheiten u. s. w. Die Liquidationen über die Kosten der Reisen und Märsche inaktiver Mannschaften zur Prüfung und Feststellung erhobener Ansprüche auf Invalidengebührnisse (zur ärztlichen Untersuchung und zur Superrevision), ferner die Liquidationen über Fuhrkosten und Tagegelder von Militär- und Zivilärzten aus Anlaß solcher Untersuchungen sind fortan nicht mehr hierher vorzulegen, sondern — nach erfolgter Feststellung — von den Königlichen Korps- Intendanturen auf die hiesige Militär- Pensionskasse zur Verausgabung bei dem Abschnitt Insgemein (h) des Allgemeinen Pensionsfonds anzuweisen, soweit es sich nicht um Invalidenansprüche aus dem Kriege von 1870/71 handelt. Diejenigen Liquidationen, bei welchen der lehztgedachte Fall zutrifft, sowie auch die Liquidationen über Reisen und Transporte von Militär. Invaliden aus dem Kriege von 1870/71 behufs Aufnahme in die Garnison- lazarethe zu Heilzwecken sind von den Korps. Intendanturen — mit dem Feststellungsattest derselben versehen — fortan direkt den Königlichen Regierungen bz. dem Kaiserlichen Ministerium für Elsaß Lothringen, Abtheilung für Finanzen, Gewerbe und Domäuen mit dem Ersuchen zu übersenden, die Beträge zahlen und bei dem Reichs. Invalidenfonds — Invalidenpensionen des Krieges von 1870/71 — verrechnen zu lassen. Für das Großherzogthum Baden sind diese Liquidationen von der Intendantur des XIV. Armeekorps auf ihre Korpszahlungsstelle und für Berlin seitens der Korps. Intendantur des III. Armeekorps auf die hiesige Militär-Pensionskasse zur Veraus- gabung bei demselben Fonds anzuweisen. Die Liquidationen über Zeugengebühren in Invalidisirungs- Angelegenheiten sind ausnahmslos — gleichviel ob es sich um Invalidenansprüche aus dem Friedens- oder Kriegbdienste handelt — von den Korps- Intendanturen auf die hiesige MilitärPensionskasse zur Verausgabung bei dem Abschnitt Insgemein (h) des Allgemeinen Pensionsfonds anzuweisen. Alle vorbezeichneten Liquidationen, welche inaktive Mannschaften der Bundesstaaten Bayern, Sachsen und Württemberg betreffen, sind nach wie vor seitens der Korps-Intendanturen — mit dem Feststellungsattest derselben versehen — behufs Vermittelung der Erstattung hierher vorzulegen. In Vertreiung. No. 921/7. 97. C. 2. Hormuth.

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