Armee-Verordnungs-Blatt: Armee-Verordnungs-Blatt Zweiunddreißigster Jahrgang

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: armee_verordnungs_blatt

Title:: Armee-Verordnungs-Blatt

Document type:: law_collection

Collection:: preussen

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: armee_verordnungs_blatt_1898

Title:: Armee-Verordnungs-Blatt Zweiunddreißigster Jahrgang

Volume count:: 32

Place of publication:: Berlin

Publisher:: E. S. Mittler und Sohn, Königliche Hofbuchhandlung

Document type:: law_collection_volume

Collection:: preussen

Publication year:: 1898

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Armee-Verordnungs-Blatt Nr. 12.

Volume count:: 12

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: Nr. 101. Aenderungen in der Schießvorschrift für den Train.

Volume count:: 101

Document type:: law_collection

Structure type:: law

II. Der Landtag. 6. Geschäfts-Ordnung für das Haus der Abgeordneten. 171 Präsident anordnen, daß alle, die sich zur Zeit darauf befinden, die Tribüne räumen. VII. Urlaub, Ausscheiden und Neuwahl der Mitglieder. Urlaubsgesuche. §. 69. Für die Abwesenheit eines Mitgliedes bis zur Dauer von acht Tagen ist der Präsident Urlaub zu ertheilen berechtigt; für eine längere Zeit darf nur das Haus denselben bewilligen. Urlaubsgesuche auf unbestimmte Zeit sind unstatthaft. Ueber die Beurlaubungen wird ein Negister geführt. Ausscheiden und Neuwahl. §. 70. Wenn aus irgend einer Ursache die Stelle eines Abgeordneten erledigt wird, so macht der Präsident dem Minister des Innern davon An- zeige, damit dieser in der kürzesten Frist die Neuwahl veranlaßt. VIII. Adressen und Deputationen. Adressen. §. 71. Wird beantragt, eine Adresse an den König zu richten (Art. 81 der Verf.-U.), und haben der oder die Antragsteller dem Hause einen for- mulirten Entwurf zu der Adresse überreicht, so findet die weitere Behandlung in derselben Art wie bei allen anderen Anträgen (88. 22, 23) statt. Beschließt das Haus, die Vorberathung des Entwurfs einer Kommission zu übertragen, so wird diese aus dem Präsidenten — bei dessen Behinderung dem Vizepräsidenten — des Hauses als Vorsitzenden und 21 von den Ab- theilungen zu wählenden Mitgliedern gebildet. Liegt ein Entwurf zu einer Adresse nicht vor, so ist dieser von einer in gleicher Weise zusammenzusetzenden Kommission zu fertigen und ohne weiteren Bericht dem Hause zu überreichen. Deputationen. §. 72. Soll die Adresse durch eine Deputation überreicht werden, so bestimmt das Haus auf den Vorschlag des Präsidenten die Zahl der Mit- glieder; das Loos bezeichnet sie. Der Präsident ist jedesmal Mitglied der Deputation und führt allein das Wort. IX. Allgemeine Bestimmungen. §. 73. Die Gesetzesvorlagen werden nach erfolgter Beschlußnahme dem Herrenhause mitgetheilt. Die von dort eingegangenen Gesetzesvorlagen werden, sofern sie unverändert angenommen sind, der Staatsregierung eingereicht und

Access restriction

Copyright

fullscreen: Handbuch der Gesetzgebung in Preußen und dem Deutschen Reiche. Band IV Der Preußische Staat. (4)

law_collection

law_collection_volume

law_gazette

law

Table of contents

Downloads

Full record

This page

Image fragment

Formats and links

Formats

Links

Cite

Full record

This page

Citation recommendation

Search results