Staatslexikon.: Staatslexikon. Erster Band: Abandon bis Elsaß-Lothringen.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: bachem_staatslexikon

Title:: Staatslexikon.

Editor:: Bachem, Julius

Place of publication:: Freiburg im Breisgau

Document type:: Multivolume work

Collection:: deutschesreich

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: bachem_staatslexikon_1

Title:: Staatslexikon. Erster Band: Abandon bis Elsaß-Lothringen.

Editor:: Bachem, Julius

Volume count:: 1

Publisher:: Herdersche Verlagshandlung

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1908

Edition title:: Dritte, neubearbeitete Auflage

Scope:: 809 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Imprint

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Imprint

76 Im Falle der Auflösung des Landtags findet auch eine Neuwahl der Wahlmänner Stan. 8. 15 Die Wahlmänner haben in der Wahl der Abgeordneten vollständige Freiheit und sind dabei weder an eine Standesklasse, noch an einen Landestheil, sondern nur an die Bedingungen der Wählbarkeit, wie solche namentlich aus §. 3 lit. a—f. und aus 8. 4 unter B. zu ersehen, gebunden. 8. 16. Die Urwähler wählen die Wahlmänner durch Stimmzettel, welche zusammengeschla- gen und in ein dazu bestimmtes, verdecktes Gefäß gelegt werden. Wer nicht schreiben kann, hat seine Sümme offen zu Protokoll zu geben. Es ist Niemandem gestatter, ei- nen Simuzete für einen Andern auszufüllen. Wer dieh gleichwohl thut, ist seines Wahlrechts für die nächste, gleiche Wahl verlustig und wird auch in der vorseienden aus- geschlossen, wenn rechtzeitig entdeckt wird, daß er eine solche Kontravention sich zu Schul- den gebracht hat. Wahlabstimmungen, welche auf anderc, als auf die, von der Behörde ausgegebenen, sestempelten Stimmzettel geschrieben sind, haben keine Gültigkeit. 8. 17. Als gewählte Wahlmänner werden diejenigen betrachtet, welche die meisten Stimmen der erschienenen Wähler erhalten haben. Auf absolute Stimmenmehrheit kommt es nicht an. 8g. 18. Die gewählten Wahlmänner müssen sich unverzüglich über die Annahme der Wahl erklären. Eine Annahmeerklärung unter Protest oder Vorbehalt gilt als Ablehnung. 8. 19. Fällt ein Wahlmann aus, so tritt derjenige an seine Stelle, welcher nach ihm die meisien Stimmen erhalten hat. Fällt mehr als die Hälfte der Wahlmänner eines städii- schen Wahlbezirks, oder einer Stadt= oder Land-Gemeinde aus, so muß der ganze Wablakt für den betreffenden Bezirk bezüglich die betreffende Gemoinde wiederholt und die Wahl der Abgeorducten bis dahin ausgesehzt werden. 20. Die Rittergutöbesitzer und die Wahlmänner für die allgemeinen Wahlen wählen die

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fullscreen: Gesetzsammlung für die Fürstlich Reußischen Lande Jüngerer Linie. Elfter Band. 1856-1857. (11)

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