Privatrecht und Polizei in Preußen.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: biermann_privat_polizei_1897

Title:: Privatrecht und Polizei in Preußen.

Author:: Biermann, Johannes

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Julius Springer

Document type:: Monograph

Collection:: preussen

Publication year:: 1897

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Theil I. Umfang der polizeilichen Verfügungsmacht im Allgemeinen.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 1. Die Polizeiverordnung.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

6 Umfang der polizeilichen Verfügungsmacht im Allgemeinen. .. Polizeiverordnungen wie Polizeiverfügungen sind also erzwingbare Anordnungen der Behörde zur Erreichung der im § 10 II, 17 A.L. R. aufgeführten polizeilichen Zwecke 1).“ „Die allgemeinen Schranken der Polizei überhaupt und damit der Berechtigung jeglicher polizeilichen Acte sind bestimmt durch 8 10 II, 17 A.L. R.2).“ „Aus dem Gebiete der Polizei scheiden alle diejenigen staatlichen Veranstaltungen aus, welche nicht bloß Störungen der Sicherheit und Ordnung zu beseitigen und Gefahren abzuwenden, also den polizeimäßigen Zustand zu erhalten, sondern darüber hinaus das Gemeinwohl zu fördern bestimmt sind Das Wesen der Polizei besteht hiernach in der Erhaltung sicherheits= und ordnungsmäßiger Zustände, bezw. in der Wiederherstellung derselben, falls sie in irgend einer Weise gestört sein sollten 3)."“ Bornhak wendet sich deshalb auch gegen die Gültigkeit der s. g. Körordnungen). Hermann Schulze: „Das Polizeirecht ist der Inbegriff der Grundsätze, welche die Polizei mit ihren Zwangsmaßregeln zur Abwendung drohender Gefahren aller Art gegen menschliche Individuen einzuhalten hat5).“ „Das Wesen der Polizei besteht überhaupt darin, daß sie es mit der Abwendung von Gefahren zu thun hat, welche die menschliche Sicherheit bedrohten 5).“ E. Loening?) bemerkt, daß in Preußen die Befugniß der Verwaltungsbehörden, Polizeiverordnungen zu erlassen, ihre Begrenzung in der gesetzlichen Bestimmung der der Polizei obliegenden Aufgabe finde. „Polizeiverordnungen können hiernach nur erlassen werden zur Erhaltung der öffentlichen Ruhe, Sicherheit und Ordnung und zur Abwendung der dem Publikum oder einzelnen Mitgliedern desselben drohenden Gefahren.“ v. Stengels): „Es gilt der Grund- satz, daß die Polizeibehörden zum Erlasse von Polizeiverordnungen in- soweit ermächtigt sind, als der Umfang der ihnen übertragenen Polizei- gewalt reicht. . Danach kann eine Polizeiverordnung nur die Erhaltung der öffentlichen Ruhe, Sicherheit und Ordnung oder Abwendung der dem Publikum oder einzelnen Mitgliedern desselben drohenden Gefahren 1) Preuß. Staatsrecht Bd. 3, § 167 II, S. 136, vgl. auch S. 148. 2) Archiv f. öffentl. Recht Bd 5, S. 405. 3) Selbstverwaltung Bd. 16, Sp. 546, 562. Vgl. noch Sp. 786. 4) An dem in Anm. 2 angegeb. O. 5) Preuß. Staatsrecht, 2 A., Bd. 2, S. 305, vgl. auch S. 306. 6) Das. S. 322. 7) Verwaltungsrecht S. 237. Vgl. auch Art. Polizei im Handwörterb. der Staats- wissenschaften Bd. 5, S. 161. 8) Staatsrecht des Königreichs Preußen § 53 III, S. 192, vgl. auch S. 188, ebenso schon: Die Organisation der Preuß. Verwaltung S. 444, 454.

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