Privatrecht und Polizei in Preußen.

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Monograph

Persistent identifier:: biermann_privat_polizei_1897

Title:: Privatrecht und Polizei in Preußen.

Author:: Biermann, Johannes

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Julius Springer

Document type:: Monograph

Collection:: preussen

Publication year:: 1897

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Theil II. Beschränkungen des Privatrechts durch die Polizei.

Document type:: Monograph

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Title:: Kapitel I. Polizei und Gewerbefreiheit.

Document type:: Monograph

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Chapter

Title:: II. Polizeiliche Beschränkungen einzelner Gewerbe.

Document type:: Monograph

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Chapter

Title:: § 18. Gewerbe, auf welche sich die Gewerbeordnung nicht bezieht.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 5. Körordnungen.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

120 Beschränkungen des Privatrechts durch die Polizei. Körordnungen in soweit gültig, als sie veterinärpolizeiliche Bestimmungen enthalten, und die wesentlichste Vorschrift aller Körordnungen, daß nur angekörte Hengste 2c. zur Deckung verwendet werden dürfen, ist wenigstens auch veterinärpolizeilicher Natur). Die Körordnungen betreffen hauptsächlich Hengste, aber auch Stiere und Eber und selbst Stuten?). Nicht zu beanstanden sind Polizeiverordnungen, die das Halten von Schweinen beschränken. In der Selbstverwaltung 3) wird folgende Verordnung mitgetheilt: Innerhalb der Ringmauern der alten Stadt A. ist das Halten von Schweinen nicht gestattet. In den Vorstädten . ist das Halten von Schweinen nur mit Genehmigung der Stadtpolizeiverwaltung gestattet. Diese allerdings weitgehende Verordnung ist rechtsgültig. Sie ist eine gesundheitspolizeiliche Maßregel, die sich an jeden richtet, der Schweine hält, nicht bloß an Gewerbetreibende "). Kapitel II. Holizei und Hrivateigenthum. 8 19. Das Prinzip. Wer nach der Zulässigkeit polizeilicher Beschränkungen des Eigen- thums fragt, muß sich zuvörderst die Frage vorlegen, was denn eigentlich (Berl. 81) S. 11. In d. Entsch. d. Kammerger. vom 20. III. 93 a. a. O. heißt es: „Die Verbesserung der Rindviehzucht, welche die Zuchtstier-Körordnung im Auge hat, ist geeignet, durch Erzielung gesunden und nahrhaften Fleisches und guter Milch die Ge- sundheit und das Leben der Kreiseingesessenen zu fördern und den Viehstand im be- sonderen Interesse des Kreises und seiner Angehörigen zu heben.“ Das mag sein, aber über die Aufgaben der Polizei geht dies hinaus. Für Gültigkeit der Körordnungen Dammann in v. Stengel's Wörterb. s. V. Beschälwesen Bd. 1, S. 175. 1) Vgl. auch Thiel, Handwörterb. der Staatswiss. Bd. 4, S. 699. — Nach der Polizeiverordn. über die Körung der Deckhengste im Regierungsbezirk Schleswig vom 15. V. 84 (A. Bl. S. 477) hat die Kommission bei der Beurtheilung der Hengste nament- lich darauf zu sehen, daß dieselben frei von Erbfehlern sind (§ 10), daneben soll sie aber auch gebührende Rücksicht nehmen auf den Stand der Pferdezucht und die Bedürf- nisse der Züchter in jedem einzelnen Kreise (§ 11). Die erstere Bestimmung ist gültig, die zweite dagegen nicht. 2) Hannover'sche Verordn. betr. die Körung der Zuchtstuten in Ostfriesland vom 30. X. 60 (Hann. G. S. I, S. 165). ) Rd. 14, S. 373. Weniger weit gehend die Ortspolizeiverordn. f. Köln vom 7. II. 66 (Weinand a. a. O. S. 440). 9 Vgl. auch Kammerger. Entsch. vom 22. V. 90 (Johow Bd. 10, S. 165), O. V. G. Entsch. vom 28. XI. 95 (Verwaltungsbl. Bd. 17, S. 431).

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