Privatrecht und Polizei in Preußen.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: biermann_privat_polizei_1897

Title:: Privatrecht und Polizei in Preußen.

Author:: Biermann, Johannes

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Julius Springer

Document type:: Monograph

Collection:: preussen

Publication year:: 1897

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Theil I. Umfang der polizeilichen Verfügungsmacht im Allgemeinen.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 1. Die Polizeiverordnung.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Theil I. Umfang der polizeilichen Verfügungsmacht im Allgemeinen. In zwiefacher Weise kann die Polizei auf die Lebensverhältnisse ein- wirken, durch Polzeiverordnung und durch Polizeiverfügung. Die Polizei- verordnung ist die generelle Anordnung, sie beruht auf einer Delegation der Gesetzgebung und schafft Rechtsnormen ebenso wie diese. Die Polizei- verfügung bezieht sich nur auf den konkreten Fall, nur diesen will sie regelnt). Das unterscheidende Merkmal ist dagegen nicht, daß sich die Polizeiverordnung an die Gesammtheit, die Polizeiverfügung an Einzelne wendet. Es giebt Polizeiverfügungen, die die Allgemeinheit angehen, und es giebt Polizeiverordnungen, die einen Einzelnen betreffen; man denke etwa an Absperrungsmaßregeln einerseits, an eine Polizeiverordnung, die sich auf ein einzelnes Fuhrwerksunternehmen bezieht, andererseits. Es ist nothwendig, Polizeiverordnung und Polizeiverfügung aus- einanderzuhalten. Denn die Gegenstände, auf welche sich beide beziehen können, sind nicht dieselben. § 1. Die Polizeiverordnung. Sedes materiac ist hier das Gesetz über die Polizeiverwaltung vom 11. III. 1850 (G.S. S. 265), das auch in das Jadegebiet ein- geführt worden ist. In den im Jahre 1866 neu erworbenen Provinzen gilt die Verordnung vom 20. IX. 1867 (G.S. S. 1529), in Lauenburg das Gesetz vom 7. I. 1870. Jene Verordnung und dieses Gesetz stimmen 1) Vgl. z. B. E. Loening, Lehrb. des deutsch. Verwaltungsrechts S. 240; Rosin, Das Polizeiverordnungsr. in Preußen, 2. A., S. 12 ff. Biermann, Privatrecht und Polizei in Preußen. 1

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