Preußische Gesetzsammlung: Preußische Gesetzsammlung. 1912.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: binding_staatsgrundgesetze_heft_10

Title:: Heft 10. Verfassungs-Urkunden für die freien und Hansestädte Lübeck, Bremen und Hamburg.

Editor:: Binding, Karl

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Verfassung

Place of publication:: Leipzig

Publishing house:: Wilhelm Engelmann

Document type:: Monograph

Collection:: Freie und Hansestadt Lübeck; Hanseatic City of Bremen.; Free and Hanseatic City of Hamburg.

Year of publication.:: 1897

Scope:: 185 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: III. Abteilung. Hamburg.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Verfassung der freien und Hansestadt Hamburg.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Appendix

Title:: Anlage 2. Gesetz, betreffend die Zuständigkeit des Reichsgerichts für Streitfragen zwischen dem Senat und der Bürgerschaft von Hamburg.

Document type:: Monograph

Structure type:: Appendix

420 holten Erkundigungen die Erreichung des ge- wiee wohl beabsichtigten Zweckes näher vor- zubereiten. Der getreue Landtag, welcher auf den Grund der ihm im Jahre 1877. geschehenen Mittheilungen in der unterthänigsten Er- klärungsschrift vom 23sten December 1818. für die gesammte Landesverwaltung die Summe von 1490,500 rthlr. aus land- schafftlichen Mitteln auf die Jahre 1810. und 1820. verwilligte, vermochte, aus Man- gel an nähern Nachrichten, nicht den Gehalt der einzelnen Posten zu prüfen und glaubte dieses vorerst der zu ernennenden Kommis- sion vorbehalten zu müssen. Nach einer von Großherzogl. Kammer gefertigten, der schnellern Nachweisung halber in Abschrift besonders angefugten Zusam- menstellung betragen diese Summen gegen- wärtig 157,008 rthl. 22 gr. 6 pf. Rechnet man in Gemähheit der als verab- schiedet zu betrachtenden Punkte noch hinzu: 3026 thl. 16 gr. — pf. Beytragskosten zu Un- terhaltung des Ober- appellations-Gericht in Jena, 7 . für die Kriminal-Ge- richte zu Dermbach und Wenyda, und :Kosten der Central-= und Provinzial-Ver- waltung 5004- 15- zooo- — r 120931 thlr. 7 gr. 7 pf.; so ergiebt sich eine Summe von 170930 rthlr. 6 gr. 2 pf. Dagegen finden sich aber in der oben ange- fügten Zusammenstellung und zwar unter dem Titel: Ertra-Besoldungen und Pensio- nen, zusammen 61,416 rthir. 6 gr. 72 pf. betragend, eine sehr bedeutende Menge sol- cher Posten, welche zum Theil ihrer Natur nach, zum Theil sogar nach dem wörtlichen Inhalt des anderweiten höchsten Decretes in Betreff der Pensionirung von Wittwen und Waisen verstorbener Staatsdiener, durchaus nicht geeignet sind, um aus landschafftlichen Mitteln bestritten zu werden. Nach den unter I. II. III. IV. V. VI. beyliegenden Verzeichnissen und nach der an- gefügten Zusammenstellung unter # betragen diese Posten zusammen genommen die Sum- me von 20,522 rthlr. 17 gr. ö##p# Zieht man diese von der vorletzten Summe an 170,930 urthlr. 6 gr. 2 pf. ab, so ver- bleiben 150,407 rthlr. 12 gr. 8 pf. Da jedoch durch erfolgtes Ableben einiger Pensionärs, welche der Verabschiedung ge- mäß die ihnen ausgesetzte Summe aus land- schafftlichen Mitteln nunmehr zu erhalten gehabt haben wurden, wieder verschiedene Posten abfallen, so mindert sich die lehter- wähnte Summe bis zu 140,420 rthlr. — gr. — pf. Der getreue Landtag ist bereit, die Aus- zahlung dieser Summe, welche, nach Aus- weis des beyliegenden Verzeichnisses unter , außer dem, was zeither schon direkt aus der Landschafftskasse gezahlt wurde, alles dasjenige in sich begreift, was das Ganze der gesamm:en Lande, oder das Ganze der einzelnen Theile an Landesverwaltungsbedarf erfordert, und zeither aus Landesmitteln, jedoch mittelbar durch die Kammerkasse speciell ausge- zahlt wurde, aus der Landschafftekasse anzuer- kennen, und hierdurch die den zeitherigen desfal- sigen Verabschiedungen zum Grunde liegenden Idcen rein und ungemischt zu verwirkuchen. Für die kunftige Auszahlungsweise dieser Gelder scheinen ihm zweyerley Wege geeignet. Entweder. Die Auszahlung dieser Summen geschiehet vierteljährig in vollen run-

fullscreen: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821. (5)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

Monograph

Chapter

Chapter

Appendix

Table of contents

Cite and reuse

Gesetzblatt-Jahrgang

Supplement

Image

Image fragment

fullscreen: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821. (5) Access restriction Public Domain Mark 1.0. You can find more information here. Copyright There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821. (5)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.