Fürst Bismarck und der Bundesrat.: Fürst Bismarck und der Bundesrat. Zweiter Band. Der Bundesrat des Zollvereins (1868-1870) und der Bundesrat des Deutschen Reichs (1871-1873).

Fürst Bismarck und der Bundesrat. Zweiter Band. Der Bundesrat des Zollvereins (1868-1870) und der Bundesrat des Deutschen Reichs (1871-1873). (2)

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: bismarck_bundesrat

Title:: Fürst Bismarck und der Bundesrat.

Author:: Poschinger, Heinrich von

Place of publication:: Leipzig

Document type:: Multivolume work

Collection:: deutschesreich

DDC Group:: Politik

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: bismarck_bundesrat_zweiter_band_1897

Title:: Fürst Bismarck und der Bundesrat. Zweiter Band. Der Bundesrat des Zollvereins (1868-1870) und der Bundesrat des Deutschen Reichs (1871-1873).

Author:: Poschinger, Heinrich von

Volume count:: 2

Publisher:: Deutsche Verlags-Anstalt

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1897

Scope:: 437 Seiten

DDC Group:: Politik

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Die dritte Session des Bundesrats des Zollvereins. (4. April bis 23. Mai 1870.)

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: III. Abschnitt. Aus der Werkstatt des Zollbundesrats.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

— 96 — Bei einer Besprechung im Schoße des Bundesrats, welche Haltung bei der am 6. Mai 1870 bevorstehenden Beratung des Gesetzentwurfs im Plenum des Zollparlaments einzunehmen sein werde, war die Versammlung auf den Vortrag Delbrücks und Camphausens (Bismarck war nicht anwesend) in ihrer überwiegenden Mehrheit damit einverstanden, die Amendements des Freiherrn v. Patow und Genossen (Nr. 27 Ziffer I der Drucksachen des Zollparlaments) für annehmbar zu erklären, das Amendement des Freiherrn v. Hoverbeck (Zoll- freiheit von Roheisen aller Art) dagegen entschieden abzulehnen. Die Gefahr eines drittmaligen Scheiterns der Tarifvorlage wurde durch einen Ausgleich schließlich beseitigt, dessen hauptsächlichste Grundlage die Herab- setzung der Eisenzölle, die Gewährung eines längeren Zollschutzes für die Baum- wollenindustrie und die Herabsetzung des Reiszolls war. Die Bundesregierungen erteilten diesen Vorschlägen, durch welche in ihrer Gesamtheit die Zolleinnahmen wenigstens nicht verringert wurden, ihre Zustimmung, in der Ueberzeugung, daß es vor allem darauf ankomme, die in Rede stehende Zollreform überhaupt zu einem Abschluß zu bringen. Gesetz vom 17. Mai 1870, betreffend die Ab- änderung des Vereinszolltarifs vom 1. Juli 1865 (Bundes-Gesetzbl. S. 123). In Beziehung auf den vom Zollparlament angenommenen Antrag wegen Beteiligung auch der süddeutschen Staaten an der Münzengquete des Nord- deutschen Bundes beschränkte sich das Bundeskanzler-Amt darauf, daß den Zollvereinsregierungen seitens des Zollbundesrats mittelst Protokollauszugs Mit- teilung von dem bezüglichen Beschlusse des Zollparlaments gemacht wurde, in der stillschweigenden Erwartung, daß die süddeutschen Regierungen diese Mit- teilung ihrerseits mit Vorschlägen beantworten würden. Da am 23. Mai 1870 die letzte Sitzung des Zollbundesrats stattfand, die erste Sitzung des Bundesrats des Deutschen Reichs aber erst am 20. Februar 1871 folgte, so mußte Vorsorge getroffen werden, daß die der Beschlußfassung des Zollbundesrats unterliegenden Gegenstände, welche eine dringende Erledigung erheischten, nicht liegen blieben. Die betreffenden Fragen wurden von den Zoll- vereinsregierungen im Korrespondenzwege erledigt. 1) Nach dem Zusammentritt des deutschen Bundesrats wurde demselben von dem Geschehenen Kenntnis gegeben. 1) Da ich, wie bereits früher bemerkt, bei diesem Werk um die Ermächtigung, die Akten des Zollbundesrats benutzen zu dürfen, nicht nachgesucht habe, so muß dieser Teil der Thätigkeit des Bundesrats ausfallen. Daß er sich auf bedeutsame Fragen erstreckt hat, ist nicht anzunehmen.

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