Fürst Bismarck und der Bundesrat.: Fürst Bismarck und der Bundesrat. Zweiter Band. Der Bundesrat des Zollvereins (1868-1870) und der Bundesrat des Deutschen Reichs (1871-1873).

Poschinger, Heinrich von

Fürst Bismarck und der Bundesrat. Zweiter Band. Der Bundesrat des Zollvereins (1868-1870) und der Bundesrat des Deutschen Reichs (1871-1873). (2)

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Multivolume work

Persistent identifier:: bismarck_bundesrat

Title:: Fürst Bismarck und der Bundesrat.

Author:: Poschinger, Heinrich von

Place of publication:: Leipzig

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Politik

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: bismarck_bundesrat_zweiter_band_1897

Title:: Fürst Bismarck und der Bundesrat. Zweiter Band. Der Bundesrat des Zollvereins (1868-1870) und der Bundesrat des Deutschen Reichs (1871-1873).

Author:: Poschinger, Heinrich von

Buchgattung:: Sachbuch

Keyword:: Bundesrat

Volume count:: 2

Publishing house:: Deutsche Verlags-Anstalt

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1897

Scope:: 437 Seiten

DDC Group:: Politik

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Die erste Session des Bundesrats des Deutschen Reichs. (20. Februar 1871 bis 9. März 1872.)

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: I. Abschnitt. Allgemeine Uebersicht.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

— 114 — würde, wenn die Sache an den Bundesrat zurückkäme, den übrigen Regie— rungen nicht Wort zu halten, und das Vertrauen auf das künftige Verhalten Preußens wiegt meines Erachtens schwerer als die Frage, welche hier zur Sprache kommt.“ In der Presse wurde insbesondere das tiefe Amtsgeheimnis bekrittelt, in das sich der Bundesrat 1) zu hüllen beliebte: Die Oeffentlichkeit sei, so argu- mentirte die „National-Ztg.“ in der Nr. 196 vom 27. April 187 1, die allein gesunde Luft für parlamentarische Verhandlungen, nur mit der Oeffentlichkeit lasse sich das Zutrauen erwerben, nur durch sie die Grundlage für fruchtbare Verhandlungen schaffen. „Das Geheimnis des Bundesrats erstreckte sich sogar auf die Vorlagen, Anträge und Beschlüsse; öffentlich werden nur die letzten Redaktionen, und der Bundesrat gibt sich das Ansehen einer einheitlichen Re- gierung. Nur wenige sind durch den Umgang mit freimütigen Bundesräten begünstigt, sonst gelangen nur auf offiziösem Wege halbe und ungenaue Nach- richten an das Publikum, was die Wohlthat der Oeffentlichkeit keineswegs ersetzt. Der Bundesrat treibt mehr Geheimniskrämerei, als der Bundestag in den letzten Jahren seines Bestehens dies gethan. Die Verfassung gestattet den Regierungen, welche in der Minderheit geblieben, ihre abweichende Ansicht zu vertreten, aber auch von diesem Rechte ist, mit Ausnahme von einem oder einigen wenigen Fällen, im Norddeutschen Bunde kein Gebrauch gemacht worden. Diese Geheimniskrämerei ist an sich schädlich und nimmt jedenfalls dem Bundesrate den Wert, ein Oberhaus zu ersetzen. Wenn Fürst Bismarck an derartiges denkt, so sollte er dem Bundesrat vor allem die erste Voraussetzung: Oeffentlichkeit, verschaffen." In einem fernern Artikel (Nr. 502 vom 26. Oktober 187 1) stellte das- selbe Blatt die Theorie auf, daß, „soweit der Bundesrat gesetzgebender Faktor ist", er dem Reichstage nicht übergeordnet, sondern koordinirt sei. 2) Daraus wurde weiter gefolgert, wie unziemlich es sei, daß der Reichstag in zwei kürzlich beschlossenen wichtigen Fragen nicht einer Mitteilung darüber gewürdigt worden sei, welche Stellung der Bundesrat dazu eingenommen habe. „Der Reichstag faßt seine Beschlüsse nicht ad usum Delphini, sondern in Erwartung des Beitritts des andern Faktors, und es erfordert schon das Gebot der Schick- lichkeit, daß dieser andere Faktor sich über den Beitritt erklärt. Die Protokolle des Bundesrats, welche an Dürftigkeit die früher veröffentlichten des 1866 verblichenen Namensvetters noch weit übertreffen, geben in dieser Beziehung gar 1) Hinsichtlich der Publikation der elsaß-lothringischen Bundesratsverhandlungen wurde es nicht anders gehalten als bezüglich jener des Deutschen Bundesrats. Die Mitteilungen über den Verlauf der einzelnen Sitzungen des Bundesrats für Elsaß-Lothringen waren aber entschieden noch dürftiger als die des Bundesrats des Reichs. 2) Weiter ausgeführt und gegenüber verschiedenen Angriffen verteidigt wird dieser Satz in der „National-Zeitung“ Nr. 511 vom 1. November 1871.

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