Fürst Bismarck und der Bundesrat.: Fürst Bismarck und der Bundesrat. Zweiter Band. Der Bundesrat des Zollvereins (1868-1870) und der Bundesrat des Deutschen Reichs (1871-1873).

Fürst Bismarck und der Bundesrat. Zweiter Band. Der Bundesrat des Zollvereins (1868-1870) und der Bundesrat des Deutschen Reichs (1871-1873). (2)

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: bismarck_bundesrat

Title:: Fürst Bismarck und der Bundesrat.

Author:: Poschinger, Heinrich von

Place of publication:: Leipzig

Document type:: Multivolume work

Collection:: deutschesreich

DDC Group:: Politik

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: bismarck_bundesrat_zweiter_band_1897

Title:: Fürst Bismarck und der Bundesrat. Zweiter Band. Der Bundesrat des Zollvereins (1868-1870) und der Bundesrat des Deutschen Reichs (1871-1873).

Author:: Poschinger, Heinrich von

Volume count:: 2

Publisher:: Deutsche Verlags-Anstalt

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1897

Scope:: 437 Seiten

DDC Group:: Politik

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Die erste Session des Bundesrats des Zollvereins. (2. März bis 30. Juli 1868.)

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: II. Abschnitt. Die Mitglieder des Zollbundesrats.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Anhang. [Weitere Mitteilungen über im ersten Band bereits behandelte Bevollmächtigte.]

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Hessen. Staatsminister Hoffmann. cf. Bd. I. S. 70.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

— 46 — Oberhessens würden sonst mit vollem Rechte Beschwerde darüber geführt haben, daß der Vertreter der hessischen Regierung ein durch die Bundesverfassung aus- drücklich gewährtes Recht bei dieser Gelegenheit nicht benützt habe, um, unter Geltendmachung der Ansichten seiner Regierung, die Interessen der Gemeinden möglichst zu wahren. Trotzdem würde ich Anstand genommen haben, zur Ver- teidigung kommunaler Interessen das Wort zu ergreifen, wenn diesen Interessen ein großer politischer oder nationaler Zweck gegenüber gestanden hätte, zu dessen Gunsten die Gemeinden ihre bisherigen Rechte opfern sollten. So lag indessen die Sache nicht. Ob in dem verhältnismäßig kleinen Teile des Bundesgebiets, in welchem die preußischen Vorschriften über die Heranziehung des Militärs zu den Kommunalauflagen zur Zeit des Erlasses der Dezember-Verordnung noch nicht in Wirksamkeit waren, die Militärpersonen in dem vollen Umfange, wie in Preußen, oder, nach den bisherigen Landesgesetzen, in einem beschränkteren Maße von der Beitragspflicht zu den Gemeindelasten befreit werden, — das ist keine Frage, bei welcher große politische Interessen des Norddeutschen Bundes auf dem Spiele stehen. Wo es sich um die Erreichung hoher nationaler Ziele handelt, da pflegen nicht die verschiedensten Ansichten und Anträge sich in der Weise zu kreuzen, wie es diesmal bei den Verhandlungen sowohl im Reichs- tag als in der Kommission der Fall war. — Wenn in einem von Preußen im Juni 1867 abgeschlossenen und am 29. Juli 1867 ratifizirten Vertrage den thüringischen Staaten gestattet wurde, die in den dortigen Regimentern angestellten preußischen Offiziere zu Kommunalabgaben in größerem Umfang, als dies nach den preußischen Vorschriften der Fall, heranzuziehen, so war die Annahme doch nicht ganz unberechtigt, daß die Auffassung der hessischen Re- gierung und das Interesse der oberhessischen Gemeinden, wie solche von mir im Reichstag vertreten worden sind, selbst mit einem wirklichen und wesent- lichen militärischen Interesse nicht im Widerspruch stehen. Die vorstehenden Erwägungen — und diese allein — haben mich bestimmt, in der Sitzung vom 28. d. M. so, wie geschehen, aufzutreten.“ 1) 1) Die „National-Zeitung“ Nr. 250 vom 2. Juni 1869 bemerkte zu dieser Erklärung des Geh. Leg.-Rats Hofmann: „Auch wir sind der Meinung, daß dem Vorfalle vom 28. v. M. eine viel zu große Bedeutung beigelegt worden ist. Nichtsdestoweniger deutet derselbe auf einen schweren Mangel in der Bundesverfassung hin, deren Artikel 9, wonach jeddes Mitglied des Bundesrats das Recht bat, die Ansichten seiner Regierung auch dann vor dem Reichstag zu vertreten, wenn dieselben von der Majorität des Bundesrats nicht adoptirt worden sind, in der That mit einer wirklichen Bundesregierung nicht verträglich ist. Eine solche muß wie nach außen, so auch dem ihr zur Seite stehenden Parlamente gegenüber einheitlich nicht nur auftreten, sondern auch geführt werden. Die Beurteilung des Vorfalls vom 28. v. M., namentlich in der auswärtigen Presse, lehrt dies zur Genüge. Der jetzige Mangel der Bundesverfassung und einer einheitlichen Bundesregierung legt — so lange er besteht — allen Regierungen des Bundes und also ganz besonders auch dem Bundespräsidium die Pflicht des ausgesuchtesten Taktes und der sorgfältigsten Berücksichtigung

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