Fürst Bismarck und der Bundesrat.: Fürst Bismarck und der Bundesrat. Zweiter Band. Der Bundesrat des Zollvereins (1868-1870) und der Bundesrat des Deutschen Reichs (1871-1873).

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: bismarck_bundesrat

Title:: Fürst Bismarck und der Bundesrat.

Author:: Poschinger, Heinrich von

Place of publication:: Leipzig

Document type:: Multivolume work

Collection:: deutschesreich

DDC Group:: Politik

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: bismarck_bundesrat_zweiter_band_1897

Title:: Fürst Bismarck und der Bundesrat. Zweiter Band. Der Bundesrat des Zollvereins (1868-1870) und der Bundesrat des Deutschen Reichs (1871-1873).

Author:: Poschinger, Heinrich von

Volume count:: 2

Publisher:: Deutsche Verlags-Anstalt

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1897

Scope:: 437 Seiten

DDC Group:: Politik

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Die zweite Session des Bundesrats des Zollvereins. (28. April bis 20. Dezember 1869.)

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: IV. Abschnitt. Die Korrespondenz des Vorsitzenden des Zollbundesrats mit demselben.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

27 3. nur allein Assessoren der Stadt#= und Landgerichte, so wie die Civil= und Crimi- nal-Adjuncten dazu ernannt werden. In Fällen, wo Stadtgerichts Assessoren mit Landgerichts Assessoren oder Adjuncten in Concurrenz kommen, haben bey gleicher Qualiftcation erstere den Vorzug. 4. Als Mitglieder eines Justiz= Colle- giums geniessen die Appellations-Gerichts-Af- sessoren die Vortheile der Dienst-Pragmatik vom 1. Jänner 1805. §s. In Ansehung der Beförderung haben sie gleiche Ansprüche mit den Assessoren der Stadtgerichte Uier Klasse, nach Unsrer Aller" höchsten Verordnung vom 24. Jan. 1815. Lit. A. Nro. 3. . (Regsblatt vom J. 1815 Stäck V. Seite 67.) 6. Sie haben den Rang im Collegium gleich den Regierungs-Assessoren unmittelbar nach den Räthen, außer denselben mit den Assessoren der Stadtgerichte I## Klasse, nach dem Tage der Dienst-Decrete, und tragen dieselbe Unisorm, wie die Appellationo-Ge- richts-Räthe, jedoch mit einer schmälern Stickerey. Unser Staats-Ministerium der Justiz hat diese Entschließung in allen Fällen zu beob- achten, und solche durch das Gesebblatt be- kannt machen zu lassen. dünchen den 0. Februar 1818. Max Joseph. Nach dem Befehl Seiner Majestät des Kdnigs: Egid von Kobell. 26 Diese Verordnung wird hiemit durch das Gesetzblatt bekannt gemacht. München den 233. Februar 1818. Auf Sr. Kdniglichen Majestät Allerhdchsten Befehl: Graf von Reigersberg. der General--Secretaire, von Remmer. (Die Mauth-Verhältnisse des Untermain-Krei- ses betreffend.) Maximilian Joseph, von Gottes Gnaden König von Bajern. Wir haben im Jahre r314 aus mehre- fren Gründen Anstand nehmen müssen, die in den ältern Kreisen Unseres Königreiches bestehende Mauth-Verfassung sogleich auch auf das Großherzegthum Würzburg und das Fürstenthum Aschaffenburg auzzu- dehnen; und Wir haben Uns vor der Hand bloß darauf beschränken können, den Ver- kehr dieser neu erworbenen Provinzen mit den dltern Kreisen sowohl, als mit dem Aus- lande durch diesenigen Verfügungen zu er- leichtern, welche unter den damaligen Um- ständen möglich waren. Allein die Nach- theile, welche dieser provisorischen Verfügun- gen ungeachtet aus der Verschiedenheit der im Mainkreise bestehenden Zollverfassungen, aus der Menge der Zollstationen und aus der Absonderung gedachter Provinzen in com- mercieller Hinsicht von Unsern altern Staa- ten, für Unsere Unterthanen sowohl, als

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fullscreen: Gesetzblatt für das Königreich Bayern. 1818 (1)

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