Gesetzblatt für das Königreich Bayern.: Gesetzblatt für das Königreich Bayern. 1818

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gbl_bayern

Title:: Gesetzblatt für das Königreich Bayern.

Place of publication:: München

Document type:: Periodical

Collection:: bayern

Publication year:: 1818; 1873

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: gbl_bayern_1818

Title:: Gesetzblatt für das Königreich Bayern. 1818

Volume count:: 1

Publisher:: Franz Hübschmann

Document type:: Periodical volume

Collection:: bayern

Publication year:: 1818

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: IV. Stück.

Volume count:: IV.

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

* Gesetzblatt 42 fuͤr das Kön i gerei ch Baiern. IV. Stück. München, Muttwoch den 15. April 1813. Inhalt. Verordnung: Die Concurrenzen zum Straßenbau betresfend. Verordnung. (Die Concurrenzen zum Straßenbau betreffend.) Maximilian Joseyh, von Gottes Gnaden König von Baiern. Se sehr Wir bis jetzt schon bedacht wa- ren, bey den unentgeldlichen Concurrenzen zum Straßenbau Willkühr und Uebermaaß zu vermeiden, so ist Uns doch niche entgan- gen, daß in der Nazur dieser Leistungen Ge- brechen liegen, welche sich in der Ausführung nicht ganz beseitigen kassen. Wir konnten nämlich die Concurrenz= Bezirke für die Natural-Leistungen niemals so sehr erweitern, als es eine gleiche Ver- theilung der Last erheischt haben würde. Es ist Uns ferner nicht unbemerkt geblieben, wie durch die unbezahlten und zum Theil schon ermüdet auf dem Bauplaß ankommenden Ar- beiter wenige und minder gute Arbeit gelei- stet, also Kraft und Zeit unnüh verschwendet werde; und wie endlich auch der wohlehätige Nebenzweck der Straßenbau= Arbeiten, der ärmern Volks-Klasse Unterhalt zu verschaffen, hänzlich vereitelt werde, wenn jene Arbeiten nnentgeldlich geleistet werden müssen. Durch diese Betrachtungen geleitet, ha- ben Wir auf den Autrag Unseres Staats= Ministeriums der Finanzen, und nach Ver- nehmung Unseres Staats-Rathes beschloßen, und beschließen hiemit, wie folgt: I. Alle Natural-Concurrenzen, welche Un- sere Unterthanen bisher nach der Verordnung vom 38. Februar 1 oo (Negierungsblatt S. 280) zu den Landstraßen unentgeldlich zu leisten hatten, sollen künftig durch gedungene Taglöhner und Lohnfuhren, oder nach Um- ständen durch Verpachtungen an den Wenigst- nehmenden hergestellt, und die Kosten der- selben durch eine Umlage im einschlägigen Kreise mittels eines Beyschlages der zu ent- richtenden Rustical= und Häuser: Steuer ge- deckt werden. (3#)

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