Gedanken und Erinnerungen.: Gedanken und Erinnerungen. Erster Band.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: bismarck_gedanken_1898

Title:: Gedanken und Erinnerungen.

Author:: Kohl, Horst

Place of publication:: Leipzig

Document type:: Multivolume work

Collection:: deutschesreich

DDC Group:: Geschichte

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: bismarck_gedanken_1898_001

Title:: Gedanken und Erinnerungen. Erster Band.

Author:: Bismarck, Otto von

Editor:: Kohl, Horst

Volume count:: 1

Publisher:: J. G. Cotta'sche Buchhandlung

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1898

Scope:: 396 Seiten

DDC Group:: Geschichte

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Zehntes Kapitel: Petersburg.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

42 Die Gemeinde. Vereinbarungen und Vorschriften erscheint unbedenklich. Einer Aus— dehnung über das nothwendige Bedürfniß wird schon das Interesse einheitlicher Gestaltung in Kreis und Gemeinde entgegentreten. Zudem ist im Kreisausschuß ein Organ gegeben, welches die dabei maßgeben— den thatsächlichen Verhältnisse in unbefangener sachgemäßer Weise zu würdigen vermag. Diese Einschränkungen werden sonach der grundsätzlichen Anwen— dung des allgemeinen Lastenfußes keinen Eintrag thuen, vielmehr, indem sie die Schärfen desselben abschleifen, seine Durchführbarkeit sichern und ihn damit erst in seinem wahren Werthe allseitig erkennen lassen. Als Consequenz des Besteuerungsfußes erscheint es endlich, daß Forensen ebenso wie Korporationen, Handels-, Kommandit= und Actien= gesellschaften einer fingirten Einkommensteuer von den in dem betref- fenden Kreis= oder Gemeindeverbande belegenen Grundstücken und Gewerbeanlagen unterworfen werden. Die persönliche Steuer wird damit — wie dies unter Anderem auch bei der Staatseinkommensteuer der Ausländer der Fall ist)) — lokalisirt. Den Grundsatz vertritt im Allgemeinen auch § 12. des Kreisordnungsentwurfs. Gleichwohl sollen juristische Personen (mit Ausnahme der mit Korporationsrechten ver- sehenen Actiengesellschaften) nur nach Maßgabe des auf die Grund= und Gewerbesteuer entfallenden Betrages herangezogen werden, wonach Staat, Provinz, kommunale Verbände, geistliche, Unterrichts-, Armen- und Gefangenen--Anstalten und Stiftungen auch bezüglich des nicht un- mittelbar zu ihren korporativen Zwecken dienenden Vermögens von dieser fingirten Einkommensteuer befreit bleiben würden. Diese Aus- nahmestellung ist nicht gerechtfertigt. Eine Korporation, die sich auf den wirthschaftlichen Standpunkt des Privatbesitzers stellt, geht damit über ihre eigentlichen Zwecke hinaus und begiebt sich insoweit der ihr ledig- lich in Rücksicht auf letztere beiwohnenden Vorrechte. Sie nimmt die Vortheile der Verbandseinrichtungen wie jedes andere Verbandsmitglied gesetzes vom 28. Juli 1851. § 42., wonach bei besonders erheblicher Abnutzung der Landstraßen und Gemeindewege, nicht unterhaltungspflichtige Gemeinden oder Verwaltungen oder einzelne bestimmte Personen (Inhaber von Gewerbebetrieben, Steinbrüchen rc.), zu verhältnißmäßigen durch Vereinbarung ev. im geordneten Verwaltungswege festzusetzenden Beiträgen herangezogen werden können. Umgekehrt kann das geringere Interesse, welches isolirte Besitzungen, größere Waldkomplexe 2c. an gewissen Gemeindeeinrichtungen haben und welches sie vielleicht zu eigenen be- züglichen Aufwendungen nöthigen wird, unter Umständen deren beschränkte (ev. auch fixirte) Heranziehung zu den betreffenden Gemeindeabgaben vollkommen rechtfertigen. *) Ges. v. 1. Mai 1851. (G.-S. S. 193.) 8 18.

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fullscreen: Reorganisation der inneren Verwaltung Preußens.

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