Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1910.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: bismarck_werke

Title:: Bismarck Die gesammelten Werke.

Document type:: Multivolume work

Collection:: deutschesreich

DDC Group:: Politik

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: bismarck_werke_6a_1930

Title:: Bismarck Die gesammelten Werke. Band 6a.

Editor:: Thimme, Friedrich

Volume count:: 6a

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Otto Stollberg & Co.

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1930

Scope:: 580

DDC Group:: Politik

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Figure

Title:: 970. Schreiben an den Vorsitzenden der Budgetkommission des Hauses der Abgeordneten Generalmajor a. D. Stavenhagen. 29. November 1867. Rektifizierung Twesten.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Figure

— 172 — (5) Der Aufwand für diese Belohnungen und Vergütungen ist aus den Mitteln der Abteilung für Gebäudeversicherung zu bestreiten. § 55. (#u#). Die Belohnungen für auswärtige Spritzen werden, wenn nicht binnen vierzehn Tagen nach dem Brande besondere Anträge gestellt werden, ausschließlich auf Grund des von der Ortsbehörde des Brandortes einzureichenden Spritzen- verzeichnisses bewilligt. (2) Vergütungen für nichtsächsische Feuerlöschgerätschaften sind binnen vierzehn Tagen nach dem Brande bei der unteren Verwaltungsbehörde ausdrücklich zu be- antragen. (s) Im übrigen können Belohnungen von der Ortsbehörde des Brandortes spätestens mit dem Schlußberichte vorgeschlagen werden. (4) Werden die bewilligten Beträge nicht binnen sechs Monaten nach dem Ein- tritte des Versicherungsfalls erhoben, so erlischt der Anspruch darauf (zu vergl. aber 8107). 8 56. (1) Die Brandversicherungskammer ist befugt, aus den Mitteln der Ab— teilung für Gebäudeversicherung Beihilfen zu gewähren zur Umwandlung nicht feuer— sicherer in feuersichere Dachung und zur Herstellung von Schutzbrandmauern an be— stehenden Gebäuden sowie zur Beseitigung nicht feuersicher gedeckter Gebäude. (2) Die Beihilfen werden nach dem Interesse der Anstalt und dem Stand ihrer Kasse bemessen. Jedoch darf zur Umwandlung nicht feuersicherer in feuersichere Dachung und zur Herstellung von Schutzbrandmauern nicht mehr als die Hälfte des Bauaufwandes und zur Beseitigung nicht feuersicher gedeckter Gebäude nicht mehr als die Hälfte ihrer Versicherungssumme bewilligt werden. (s) Beihilfen im Betrage von mehr als 3000 M bedürfen der Genehmigung des Ministeriums des Innern. (4) Der Anspruch auf die Beihilfe erlischt nach Ablauf von zwei Jahren, nachdem der Versicherungsnehmer von ihrer Bewilligung in Kenntnis gesetzt worden ist (zu vergl. aber § 107). 8 57. (1) Die Brandversicherungskammer ist befugt, aus den Mitteln der Ab- teilung für Gebäudeversicherung an unbemittelte Gemeinden 1. unverzinsliche Darlehen zu gewähren a) zur Beschaffung von Feuerlöscheinrichtungen, b) zum Ersatze von Feuerlöschgeräten, die beim Löschen von Bränden bis zur Untauglichkeit beschädigt worden sind; 2. Beihilfen zur Einrichtung und Ausrüstung von Feuerwehren bis zu einem jähr- lichen Gesamtbetrage von 15 000 K zu geben.

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fullscreen: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1910. (76)

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