Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1833.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: bismarck_werke

Title:: Bismarck Die gesammelten Werke.

Document type:: Multivolume work

Collection:: deutschesreich

DDC Group:: Politik

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: bismarck_werke_6b_1931

Title:: Bismarck Die gesammelten Werke. Band 6b.

Editor:: Thimme, Friedrich

Volume count:: 6b

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Otto Stollberg & Co.

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1931

Scope:: 749

DDC Group:: Politik

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: 1582. Telegramm an das Auswärtige Amt. 10. Juli 1870. Benachrichtigung süddeutscher Höfe.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

351. g. 107. Fuͤr den Sekretar oder andern Gehuͤlfen, den ein Kommissar bey einer Versendung mitnimmt, dürfen keine besonderen Transport-Kosten angesetzt werden. Gemcinschaftlich ernannte Kommissare haben — wenn anders ihr Zusammen- reisen nicht unthunlich ist — die Transport-Kosten nur einfach aufzurechnen, und überhaupt alle vorkommende Trankgelder und Ehrenausgaben gemein- schaftlich anzusetzen und bezüglich zu tragen, wenn gleich im Zweifel die Be- stimmung desjenigen Kommissars den Ausschlag giebt, der dem ältern, im Range vorstehenden, Landes-Kollegium angehört. g. 108. Wenn ein Staatsdiener zum Großherzoglichen Hoflager berufen und dort verpflegt wird: so hat er bloß die Diaͤten und Transport-Kosten der Hinreise und der Herreise anzusprechen. D. Kommissions-Gebuͤhren. J. Bep Untergerichten. g. 109. Beauftragte Untergerichte haben neben den Verrichtungsgebuͤhren bey Handlungen außerhalb ihres Amtssitzes, wie sie §§. 93— 96 bestimmt wor- den, noch für ihre kommissarischen Niederschriften und Ausfertigungen die entsprechenden Sportelsäe zu beziehen, wovon dem Gerichtsvorstande zwey Drittel und dem Aktuar ein Drittel zukommen, diejenigen Arbeiten ausgenommen, welche ersterer ganz allein besorgt, z. B. Berichte 2c. und daher auch allein bezieht. Von dem Betrage der Kommissions-Gebühr müssen dem Kopisten für je- den Bogen Reinschrift oder Abschrift zwey Groschen vergütet werden. II. Bey den Landes-Kollegien. g. 110. Hier finden in Kommissions-Sachen dieselben Verrichtungsgebühren, wie bey Abordnungen Statt (59. 97, 98), gleichviel ob die Verhandlung am Sitze der Behörde oder auswärts vorgeht, und die Kommissare beziehen berdich für ihre Niederschriften und Ausferrigungen die entsprechenden Spor- tels tze.

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