Geheime Mächte - Internationale Spionage und ihre Bekämpfung im Weltkrieg und heute.

Nicolai, Walter

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: bitter_handw_preussen

Title:: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung.

Editor:: Bitter, Rudolf von

Place of publication:: Leipzig

Document type:: Multivolume work

Collection:: Kingdom of Prussia.

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: bitter_handw_preussen_zweiter_band

Title:: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung. Zweiter Band (L-Z).

Editor:: Bitter, Rudolf von

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Keyword:: Verwaltungsrecht

Volume count:: 2

Publishing house:: Roßberg'sche Verlagsbuchhandlung

Document type:: Volume

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1911

Edition title:: Zweite Auflage.

Scope:: 1055 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Homepage

Title:: Register (L-Z).

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Zählkarten - Zwischenurteile.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

-#“ 15 18 setzes ausdrücklich abgelehnt worden. Sog. Ver- suchstiere, etwa für bakteriologische Unterfu- chungen, sind, auch wenn sie an sich Haustiere sind, dies doch nicht im Sinne des Gesetzes. Be- sonders zweifelhaft wird im Einzelfalle sein, ob ein Tier dem Luxus, Vergnügen dient oder nicht, z. B. das der Beamten, die wegen ihrer Pflicht zu Dienstreisen sich eigenes Fuhrwerk halten, gleichzeitig dabei aber Privatzwecke verfolgen, Kutschpferde eines Landwirts, Hunde in Städten usw. Zum Beruf gehört auch die Repräsenta- tion, soweit sie nicht bloß gesellschaftliche Ubung, sondern Pflicht der Dienststellung im öfsent- lichen Interesse ist. — T. können auch juristische Personen sein. Die Novelle kommt diesen aber nur dann zugute, wenn das Halten des Tieres zur Erfüllung der Aufgaben der juristischen Per- son gehört, wie z. B. das des Dorfbullen. Josef in Gruchots Beitr. 53, 28; Francke, Tier- halterhaftung, Verhandlungen des 28. Deutschen Juristen- tags, betr. die Frage der Haftung des Tierhalters und die Gutachten dazu von Marwitz und Träger. Tierheilkunde s. Tierärzte. Tierkrankheiten s. Anzeigepflicht II und die Stichworte der dort bezeichneten Vieh- seuchen, ferner Viehseuchengesetze. Tierquälerei. Nach § 360 Ziff. 13 StGB. wird mit Geldstrafe bis zu 150 4 oder Haft bestraft, wer öffentlich oder in Argernis erregen- der Weise Tiere boshaft quält oder roh mißhan- delt. Wegen Vermeidung von T. beim Schlach- ten des Viches s. Erl. vom 25. März 1890 (MBl. 55), sowie Schlachtmethoden und im übrigen Tierschutßz. Tierschauen s. Ausstellungen I. Tierschutz. Wer öffentlich oder in Argernis erregender Weise Tiere boshaft quält oder roh mißhandelt, wird auf Grund des § 360 Ziff. 13 St G. mit Geldstrafe bis zu 150 K oder mit Haft bestraft; ingleichen auf Grund des § 366 Ziff. 7 mit Geldstrafe bis zu 60 K oder mit Haft bis zu 14 Tagen, wer Steine oder andere harte Körper oder Unrat auf Pferde oder andere Zug= oder Lasttiere wirft. Neben diesen straf- rechtlichen Bestimmungen kommen zum Schutz der Tiere, insbesondere der Zugtiere, noch eine Reihe polizeilicher Vorschriften in Betracht, welche für Berlin als Anhang zur Straßenord- nung zusammengestellt und von dem Md J. zur Einfügung in die Straßenordnungen denjenigen Polizeiverwaltungen der großen und mittleren Städte empfohlen worden sind, in welchen be- sondere Unterrichtsstunden zur Ausbildung des Polizeiexekutivpersonals in praktischen Tierschutz- fragen, wie sie von der Pferdeschutzvereinigung angeregt worden sind, nicht abgehalten werden können (s. hierzu auch Erl. vom 18. Jan. 1910 — M l. 32). Auch soll der T. als Unter- richtsgegenstand bei den Polizeischulen bzw. polizeilichen Kursen eingeführt werden (Erl. vom 29. Aug. 1907 — MBl. 346; wegen Vermeidung von Tierquälerei beim Schlachten des Viehes s. Erl. vom 25. März 1890 — Mhl. 55, sowie Schlachtmethoden). Zum Zwecke des T. bestehen außerdem eine große Zahl von Ver- einen, welche zuerst in England begründet und seit 1837 auch in Deutschland in steigendem Um- sange verbreitet sind. Dieselben haben den Zweck, einerseits der Tierquälerei als solcher, gegen Tierheillunde — Tilgung angestrebt werden, entgegenzutreten, anderer- seits auf eine bessere Fürsorge für die Tiere und eine schonendere Behandlung derselben durch öffentliche Belehrung mittels Zeitschriften, Ka- lendern und Flugblättern, Aussetzung von Prä- mien, Einrichtung von Futterplätzen, Anlegung von Tränkestellen, Begründung von Tierasylen usw. hinzuwirken. In neuerer Zeit haben die Tierschutzvereine eine lebhafte Bewegung gegen die mißbräuchliche Benutzung von Tieren zu wissenschaftlichen Versuchszwecken in die Wege geleitet, welche nicht ohne Erfolg geblieben ist (s. Vivisektion und den daselbst erwähnten Erl. vom 2. Febr. 1885). Im Jahre 1908 be- standen in Deutschland über 260 Tierschutzver- eine mit mehr als 81 000 Mitgliedern. Vgl. hierzu Meyer, Konversations-Lexikon, 1908, Tierschutz. Tilgung von Anleihen ist ihre Rückzahlung, insbesondere die allmähliche Rückzahlung durch Ausgabe von verzinslichen Inhaberpapieren auf- genommener Anleihen. Die T. kann eine Zwangs- tilgung oder eine freie sein; ersteres ist sie, wenn der schuldende Verband durch allgemeines Ge- setz oder Statut oder durch das die Aufnahme der einzelnen Anleihe regelnde Gesetz oder Pri- vilegium oder durch eine in anderer Weise den Gläubigern gegenüber eingegangene Verpflich- tung eine T. nach einem bestimmten Plane vor- nehmen muß, das letztere, wenn es in sein Belieben gestellt ist, wann und in welcher Höhe er jeweils eine T. eintreten lassen will. Die Zwangstilgung erfolgt entweder in der Form des Tilgungsfondssystems (Sinking „Fund, caisse d’amortissement), d. h. es wird eine jährlich gleichbleibende feste Summe für die Verzinsung und T. der Anleihe bestimmt, so daß, da infolge der fortschreitenden T. die Verzinsung hiervon immer weniger beansprucht, immer mehr zur T. verfügbar bleibt, diese also prozentual immer stärker wird, sich nach den Re- geln der Zinseszinsrechnung vollzieht. Oder es wird nur ein bestimmter Prozentsatz der jewei- ligen Schuld alljährlich getilgt bzw. dieser Pro- zentsatz als das Minimum der T. bestimmt. Wäh- rend die Staaten mehr und mehr entweder zur freien oder zu dieser prozentual gleichmäßigen T. übergegangen sind, ist für die Anleihen der Kom- munalverbände das Tilgungsfondssystem beibe- halten; hier ist dieses System auch unbedingt am Platze mit Rücksicht auf die beschränktere Leistungs- fähigkeit der Kommunalverbände, auf ihre ra- schere, aber wenig vorauszusehende Entwicklung, auf die Aufgaben, zu denen die Anleihen zumeist aufgenommen werden, und die sich periodisch zu wiederholen pflegen, auf die in den engern Verhältnissen größere Gefahr kurzsichtiger, die Zukunft zugunsten der Gegenwart belastender Finanzpolitik und auf die Unmöglichkeit, im Auf- sichtswege ohne fortwährende Konflikte eine an- gemessene freie T. zu sichern. Neuerdings hat man indessen auch im Reich, um eine raschere Verminderung seiner in den letzten Jahrzehnten in bedenklichem Maße angewachsenen Schulden- last zu erzielen, eine progressive Tilgung in der Weise vorgesehen, daß sie in einem Prozentsatz nicht der jeweils validierenden, sondern der ur- sprünglichen bzw. soweit es sich um vor dem welche verschärfte strafrechtliche Bestimmungen 1. Oktober 1910 begebene Anleihen handelt, der

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