Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung.: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung. Zweiter Band (L-Z).

Bitter, Rudolf von

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: bitter_handw_preussen

Title:: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung.

Editor:: Bitter, Rudolf von

Place of publication:: Leipzig

Document type:: Multivolume work

Collection:: Kingdom of Prussia.

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: bitter_handw_preussen_zweiter_band

Title:: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung. Zweiter Band (L-Z).

Editor:: Bitter, Rudolf von

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Keyword:: Verwaltungsrecht

Volume count:: 2

Publishing house:: Roßberg'sche Verlagsbuchhandlung

Document type:: Volume

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1911

Edition title:: Zweite Auflage.

Scope:: 1055 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Homepage

Title:: Register (L-Z).

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Zählkarten - Zwischenurteile.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

1030 Zwangspaß (Zwangs= oder Reiseroute) — Zwangsversteigerung Pr l. 26, dös: Nußbaum AUlchterliche Zwangs- hörde zurückzusenden, oder aber ihr mitzuteilen, gewalt in der kreiwiliigen Gerichtsbarkeit, in Duschen#= daß die Meldung unterblieben ist, damit die Aus- strecung von Zwangsstrasen, im Pr Vl. 31, 403; vgl.] weisung im Transportwege eingeleitet werden daselbst 567. kann. Hierzu ist in dringenden Fällen jede Poli- Zwangspaß (Zwangs= oder Reiseronte) ist zeibehörde befugt, in deren Bezirk der Ausge- eine im Paßgesetz vom 12. Okt. 1867 (Be#l. wiesene nach Verletzung der ihm im 3. aufer- 33) § 10 Abs. 3 aufrechterhaltene mildere Form legten Verpflichtungen betroffen wird. Als bei der Vollziehung einer Ausweisung, welche Kosten der Ausweisung durch Z. werden die jedoch nur in solchen Fällen zur Anwendung Auslagen für Fahrkarten sowie die sonst zur gelangen darf, in denen der Erfolg (Verlassen Durchführung des Verfahrens erforderlichen. des Staatsgebietes) auch ohne Transport zu Aufwendungen einschließlich eines angemessenen erwarten steht (Erl. vom 5. März 1902 — MBl. Zehrgeldes gewährt (Erl. vom 24. Sept. 1900 71). Liegt diese Voraussetzung vor, so ist regele — MBl. 232 zu II). Die Verteilung richtet sich mäßig das Verfahren mittels Z. zur Anwen- dung zu bringen (Erl. vom 7. Juli 1906 — MBll 215. Die Ausstellung erfolgt durch die Orts- polizeibehörden (Erl. vom 6. Nov. 1824 — v. Kamptz 8, 1128). Auf Grund der Vorschriften des BR. vom 10. Dez. 1890 (ZBl. 378), welche nach den Erlassen vom 12. Jan. 1895 (Ml. 23) und vom 24. Sept. 1900 (MBl. 272) bei Aus- weisungen aus dem Reichsgebiete wie aus dem preuß. Staatsgebiete zur Anwendung kommen, sind in den Z. aufzunehmen: 1. Vor= und Zu- name, Stand oder Gewerbe, Alter, Geburtsort, ausländischer Wohnort und Signalement des Ausgewiesenen; 2. Grund der die Ausweisung etwa veranlassenden gerichtlichen Bestrafung, Datum der Ausweisungsverfügung, Bezeich- nung der ausweisenden und der vollziehenden Behörde; 3. die Auflage an den Ausgewiesenen, 6 den allgemein für Ausweisungen erlassenen Koste nvorschriften (s. Ausweisungen IV). uch innerhalb des Staatsgebietes soll an Stelle von Transporten (s. Gefange- nentransport, Transportinstruk-= tion) die Beförderung durch Z. treten, wenn dies nach den persönlichen, örtlichen und sonstigen Verhältnissen als ausreichend betrachtet werden kann (Erläuterung der Generaltransportinstruk- tion vom 23. Juli 1817 § II und V. vom 3. Okt. 1818 § IV 1 — v. Kamptz 1817, 152 und 1818, 1088). Ausdrücklich vorgeschrieben ist die Verwen- dung des Z. bei Entlassungen aus dem Arbeits- hause (Erl. vom 22. Okt. 1885 Anl. a Ziff. 5 — MBl. 240). Heinrichs, Deutsche Niederlassungsverträge und Übernahmeabkommen; Conta, Auswelsung aus dem Deutschen Reich. Zwangsverfahrens. Zwangsmittel und über eine bestimmte Grenzstation sich in das Ausland zu begeben und sich zu diesem Zwecke in bestimmter Frist unter Vorlegung des Z. bei der darin bezeichneten Grenzpolizei zu melden, sowie die Androhung, daß bei Nichterfüllung die- Verwaltungszwangsver fahren. Zwangsvergleich s. Konkurs III. Zwangsversteigerung. I. In der ital. Praxis des Mittelalters hatte sich der Grundsatz heraus- ser Auflage nach seinem Verbleibe geforscht wer= gebildet, daß der Verkauf von Immobilien zum den würde und er im Betretungsfalle Festnahme! Zwecke der Befriedigung eines Gläubigers im und Ausweisung durch Transport zu gewärtigen Wege der Zwangsvollstreckung nur durch den habe; 4. Hinweis auf die strafrechtlichen Folgen Richter und nur in öffentlicher Versteigerung verbotswidriger Rückkehr. Bei Ausweisungen geschehen dürfe. Diese Praxis wurde nach aus Preußen muß der Z. ferner enthalten: die Deutschland um so leichter übernommen, ales Aufforderung, von dem vorgeschriebenen Wege die Mitwirkung des Richters alten deutschen An- nicht abzuweichen, auch den Paß in jedem Nacht= schauungen entsprach. Partikularrechte setzten quartier visieren zu lassen, schließlich die Andro= dann meist neben den Zwangsverkauf durch das hung ciner Exekutivstrafe bei Nichterfüllung der Gericht (die Subhastation) noch die Zwangsver- Paßpvorschrift (Erl. vom 23. Mai 1840 — MhBl. waltung durch das Gericht (die Sequestration!) 165). Ein Formular (Nr. 1) zum Z. ist durch und teilweise noch die Immission, d. i. die eben- Erl. vom 4. Febr. 1908 (Ml. 41) für die Fälle falls durch das Gericht erfolgende Einweisung vorgeschrieben, in denen die Polizeibehörde be--des Gläubigers in den Besitz des Grundstücks rechtigt wäre, den Transport selbst auszuführen; mit der Befugnis, die Früchte zur Befriedigung besteht keine polizeiliche Transportbefugnis, soll seines Anspruchs zu ziehen. Insbesondere war der Reisende aber der polizeilichen Aufmerk-= auch in Preußen durch das ALRR. I, 20 §. 490 die samkeit und Unterstützung auf dem vorgezeich= Immobiliarzwangsvollstreckung in den drei For- neten Reisewege empfohlen werden, so ist das men der Subhastation, Sequestration und Im- Formular (Nr. 2) „Reiscausweis“ zu verwenden. mission zugelassen. Später wurde jedoch die Der Z. wird dem Ausgewiesenen ausgehändigt Immission beseitigt, andererseits nach dem nebst den erforderlichen Reisemitteln (Eisenbahn= Vorgange des franz. Rechtes durch die V. über fahrkarte, Zehrgelder — beides, wenn möglich, l die Exekution in Zivilsachen vom 4. März 1834 für die ganze Reise, sonst von Station zu Station (GS. 31) die Zwangshypothek zur Sicherung (Erl. vom 5. März 1902), bei Ausweisung über einer persönlichen Forderung eingeführt. Der See auch eine Schiffskarte bis zum nächsten Zwangsverkauf brachte dabei alle Rechte an dem Hafen des Heimatlandes (Erl. vom 6. März Grundstücke zum Erlöschen, mochte er von einem 1900 — MBl. 138). Eine Abschrift des Z. er= Pfand= oder einem anderen Gläubiger be- hält die Grenzpolizeibehörde, welche für die fest= trieben sein. Durch das G., betr. die Zwangs- gesetzte Grenzstation zuständig ist. Diese hat vollstreckung in das unbewegliche Vermögen, nach Meldung des Ausgewiesenen dafür zu vom 13. Juli 1883 (G. 131) wurde jedoch der sorgen, daß er sich in das Ausland begibt, und den schon vorher in Deutschland partikularrechtlich ZJ. mit Vermerk hierüber an die vollziehende Be= bekannte Grundsatz, daß der Zwangsverkauf

fullscreen: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung. Zweiter Band (L-Z). (2)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

Multivolume work

Volume

Homepage

Chapter

Table of contents

Cite and reuse

Volume

Chapter

Image

Image fragment

fullscreen: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung. Zweiter Band (L-Z). (2) Access restriction Public Domain Mark 1.0. You can find more information here. Copyright There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung. Zweiter Band (L-Z). (2)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.