Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung.: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung. Zweiter Band (L-Z).

Bitter, Rudolf von

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: bitter_handw_preussen

Title:: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung.

Editor:: Bitter, Rudolf von

Place of publication:: Leipzig

Document type:: Multivolume work

Collection:: Kingdom of Prussia.

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: bitter_handw_preussen_zweiter_band

Title:: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung. Zweiter Band (L-Z).

Editor:: Bitter, Rudolf von

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Keyword:: Verwaltungsrecht

Volume count:: 2

Publishing house:: Roßberg'sche Verlagsbuchhandlung

Document type:: Volume

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1911

Edition title:: Zweite Auflage.

Scope:: 1055 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Homepage

Title:: Register (L-Z).

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Mädchengymnasien - Mutung.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Militärkonventionen — Militärpersonen pröpste, deren Geschäfte von den Feldpröpsten wahrgenommen werden. Für die Armeekorps sind Militäroberpfarrer, welche nach AE. vom 26. Sept. 1908 (KGVBl. 157) den Titel „Kon- sistorialrat“ führen, für die Divisionen Divisions- pfarrer bestellt (in der Marine Marineober= pfarrer und Marinepfarrer), außerdem nach Be- darf Garnisons= und Anstaltspfarrer. Die Militärgeistlichen sind obere Militär- beamte im Offizierrang. An den Einrichtungen der Landeskirchen nehmen die Militärkirchengemeinden Anteil. Froelich, Heerwesen, 1881, S. 443 ff. (zum Teil veraltet): Niedner im VerwArch. 11, 16 ff. Militärkonventionen. Während die Kriegs- marine des Reiches nach Art. 53 RV. eine einheitliche ist, setzt sich das Heer aus den Kon- tingenten der einzelnen Bundesstaaten zusammen (Art. 60), deren Präsenzstand, Gliederung und Einteilung der Kaiser bestimmt (Art. 63). Ebenso steht dem Kaiser die Ernennung des Höchst- kommandierenden eines Kontingents, sowie aller Offiziere, welche Truppen mehr als eines Kon- tingents befehligen, zu (Art. 64), während im übrigen die Militärhoheit den Landesherren (Bundesfürsten und freien Städten) geblieben ist (Art. 66). Dieser Militärhoheit, welche auch das Recht der Ernennung der Offiziere in sich schließt, haben sich die deutschen Staaten, mit Ausnahme von Bayern, Württemberg und Sachsen, begeben und dieselbe durch M., auf welche bereits im Art. 66 verwiesen ist, der- gestalt auf den König von Preußen übertragen, daß unter Aufrechterhaltung gewisser Rechte, insbesondere Tragen der Landeskokarde seitens der Landesangehörigen, Begnadigungsrecht, Ehrenrechte usw. der Kontingentsherren, sowie unter Vorbehalt der Bestimmung der Garnison- orte der betreffenden Truppenteile, Beibehaltung von Uniformabweichungen, Abzeichen usw., die einzelnen Kontingente zu Bestandteilen der preuß. Armee geworden sind. Auch mit Sachsen sind unterm 7. Febr. 1867 und mit Württem- berg unterm 21./25. Nov. 1870 M., erstere o von dem König von Preußen als Bundes- seldherrn, letztere vom Norddeutschen Bunde, geschlossen worden, welche indessen insofern einen völlig anderen Charakter an sich tragen, als sie im OGegensatz zu den übrigen M. die militärische Selbständigkeit der betreffenden Kontingente zur Voraussetzung haben. Für Bayern ist auf militärischem Gebiete der Vertrag vom 23. Nov. 1870 maßgebend, welcher ebenso wie die M. mit Württemberg einen Teil der RV. bildet (G. vom 16. April 1871 — Röl. 63 — 92). Über die rechtliche Natur der M. mit Sachsen (Drucks. des Rk. 1873 Nr. 18) bestehen in der Rechtswissenschaft Zweifel; tatsächlich bildet sie die unangefochtene Grundlage des militärischen Verhältnisses von Sachsen zum Reich. Ent- sprechend der vorstehend dargelegten Gestaltung erfolgt die Formierung der Armcekorps von Bayern (3), Sachsen (2), Württemberg (1) und Preußen gemeinschaftlich mit den übrigen Staaten (17) (G. vom 25. März 1899 — RBl. 215 — Art. 1 § 30. S. auch Heeresverfassung. Laband, Deutsches Staatsrecht Bd. 401901) S. 21 ff. Zoyrn, desgl. Bd. 2 (1897) S. 525 ff. l Militärlehrschmieden s. Militärveteri- närwesen, Hufbeschlaggewerbe. 141 Militärpensionsgesetze (allgemein). Die Ver- sorgung der Personen des Soldatenstandes des Heeres und der Marine, sowie der Schutztruppen und ihrer Hinterbliebenen beruht gegen- wärtig auf den mit Gesetzeskraft vom 1. Juli 1906 ab erlassenen Gesetzen über die Pen- sionierung der Offiziere, ein- schließlich Sanitätsoffiziere des Reichsheeres, der Kaiserlichen Marine und der Kaiserlichen Schutztruppen vom 31. Mai 1906 (R- Bl. 565; s. Offizierspensionsgesetz); über die Versorgung der Personen der Unterklassen des Reichs- heeres, der Kaiserlichen Marine und der Kaiserlichen Schutz- truppen vom 31. Mai 1906 (Rl. 593; fs. Mannschaftsversorgungs- gescetz) und dem Militärhinterblie- bbenengesetz vom 17. Mai 1907 (RGBl. 1214). Durch diese drei Gesetze sind alle frühe- ren, auf diesem Gebiete erlassenen Gesetze auf- gehoben worden; insbesondere gilt dies auch won der Versorgung der Kriegsinvaliden und Kriegshinterbliebenen, soweit diese bisher durch G. vom 31. Mai 1901 (Röl. 193) geregelt war. Ebenso ist das Unfallfürsorgegesetz vom 18 Juni 1901 (Ro Bl. 211) in bezug auf die Persdnen des Soldatenstandes in Fortfall ge- kommen, so daß dasselbe nur noch für die Be- amten der Reichszivilverwaltung, sowie die Be- amten der Heeres= und der Marineverwaltung, sowie der Schutztruppen in Kraft steht. Materiell nunterscheiden sich die neuen Gesetze von den bis- herigen wesentlich dadurch, daß die Pensions- verhaltnisse der Offiziere ufw. gegenüber dem früheren Zustande ungleich günstiger ge- staltet worden sind, während die Versorgung der Mannschaften auf eine völlig neue Grundlage gestellt worden ist, indem unter Er- höhung der Pensionssätze einerseits die Ver- sorgung lediglich auf Grund aufgehobener er verminderter Erwerbs- [fähigkeit eintritt, andererseits die Höhe der Versorgung, unter Abstufung des Grund- botrages nach den verschiedenen Dienstgraden, nur nach dem Grade der Verminde- rung bemessen wird. Auch sind die Bestim- mungen für die Erteilung des Zivilversorgungs- scheins gcändert worden (s. Zivilversor- gungsschein). Wegen der Gewährung von Beihilfen an bedürftige Teilnehmer des Krieges 1870/71 und der früheren Kriege deut- scher Staaten (G. vom 22. Mai 1895 — R#l. 237) s. Kriegsunterstützungen. Militärpersonen. I. M. sind die Personen des Soldatenstandes des aktiven Heeres, der Marine und der Schutztruppen (s. Soldaten- stand) und die Militärbeamten (s. [Militär(Marine) beamteyh. Die Offi- ziere und Mannschaften des Beurlaubten- standes gehören, soweit sie nicht zum aktiven Dienst eingezogen sind, nicht zu den M., sind aber in gewissen Beziohungen den für diese ergangenen Bestimmungen unterworfen (s. Be- urlaubtenstand und Militärge- richtsbarkeit). II. Die Notwendigkeit, zur Verteidigung des Vaterlandes die Wehrkraft auf die höchste Stufe

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