Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung.: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung. Zweiter Band (L-Z).

Bitter, Rudolf von

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: bitter_handw_preussen

Title:: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung.

Editor:: Bitter, Rudolf von

Place of publication:: Leipzig

Document type:: Multivolume work

Collection:: Kingdom of Prussia.

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: bitter_handw_preussen_zweiter_band

Title:: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung. Zweiter Band (L-Z).

Editor:: Bitter, Rudolf von

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Keyword:: Verwaltungsrecht

Volume count:: 2

Publishing house:: Roßberg'sche Verlagsbuchhandlung

Document type:: Volume

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1911

Edition title:: Zweite Auflage.

Scope:: 1055 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Homepage

Title:: Register (L-Z).

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Obdachlosigkeit - Ostmarkenzulage.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

208 welche nach öffentlichem Recht die Handlungs- freiheit des einzelnen durch Gebote oder Ver- bote zu beschränken befugt sind, und zwar nicht nur auf dem Gebiete der Staatshoheit und Staatsverwaltung, sondern auch auf dem Ge- biete der Gemeindeverwaltung, sofern es sich bei letzterer nicht nur um die wirtschaftliche Vermögensverwaltung, sondern um die Durch- führung kommunaler Verpflichtungen öffent- lichrechtlicher Natur, namentlich um Erzwingung der Leistung von Abgaben und Diensten handelt (Rt. 19, 308 und O##. 7, 139). II. Mit der obrigkeitlichen Gewalt ist nach gemeinem deutschen und nach preuß. Recht stets die Befugnis verbunden, die getroffenen Anord- nungen im Wege des Verwaltungszwanges zu vollstrecken. Die auf denselben bezüglichen gesetzlichen Bestimmungen regeln also nur die Ausübung dieses Rechtes hinsichtlich derjenigen Geschäftszweige, für welche sie ergangen sind. Deshalb treffen die §§ 132 ff. L VG., da dieses Observanz — Odland zahl von Personen maßgebende behärdliche Anordnung handeln (RGSt. 8, 321). V. Wegen der „obrigkeitlichen Behörde“, welche zur Ausstellung der Bescheinigung behufs Er- langung des gerichtlichen Armenrechts befugt ist, K. Armenrecht in der Rechts- pflege III. Observanz s. Gewohnheitsrecht I. Über O. als Grund der Wegebaulast s. Wege- baulast I. Observatorium (astrophysikalisches) bei Potsdam ist eine dem Mdg A. unterstellte wissenschaftliche Anstalt zur Erforschung der Himmelskörper (Sonnenbeobachtungen — Pro- tuberanzen, Sonnenflecke —, Untersuchung der physischen Beschaffenheit der Sterne, der Ober- flüche der Plancten, spektroskopische Beob- achtungen der Fixsterne, photographische Auf- nahmen, Publikationen auf diesem Gebiete usw. s. UBBl. 1878, 345; 1879, 426). An ihr sind unter Leitung eines Direktors eine Anzahl von Gesetz nur die Organisation der allgemeinen. Hauptobservatoren und Observatoren angestellt. Landesverwaltung zum Gegenstande hat, ledig- Wegen der weiteren, bei Potsdam befindlichen lich Bestimmung über die Zwangsmittel für Observatorien s. Geodätisches Institut solche obrigkeitlichen Anordnungen, welche in und Meteorologisches Institut. Ausübung der Landeshoheit auf dem I betbamcbstbauschnlei Gartenbau II, Gebiet der allgemeinen Landesverwaltung ein= Landwirtschaftlicher Unterricht !V. schließlich der Polizei erlassen sind. Dahin ge- hören auch die im Wege der Rechtshilfe oder als Organ anderer Behörden erlassenen Ver- fügungen (OVG. 11, 398). Hinsichtlich der Zwangsmittel für obrigkeitliche Anordnungen auf dem Gebiet der Kommunalverwaltung greifen dagegen nicht §§ 132 ff. LV G., sondern die sonst dafür erlassenen Vorschriften Platz (OW. 9, 57 ff.; 37, 106). Hand= und Spann- dienste können daher nur gemäß 8§ 90 Abs. 2 KAG. vom 14. Juli 1893 (GS. 152) erzwungen werden. Obstbrennereien sind Brennereien, die aus- schließlich Obst, Beeren oder Rückstände davon zu Branntwein verarbeiten (Branntweinsteuer- gesetz vom 15. Juli 1909 — R#l. 661). S. im übrigen Brennereien IIb und c. Obstkonserven, Obstpräserven s. Ge- müsekonserven, Gemüsepräser- ven. Odland. Die Grundsteuergesetzgebung unter- scheidet vom Unlande, welches keinerlei Er- trag gewährt, das O., d. h. Grundstücke, welche nach der Art ihrer hauptsächlichsten Benutzung III. Obrigkeitliche Funktionen dürfen seitens keiner der sonstigen Kulturarten (Acker, Wiese, der Gemeinden nur solchen Angestellten über= Weide, Holzungen) zuzuzählen sind, aber in tragen werden, welchen Beamteneigenschaft anderer Weise einen Ertrag gewähren, wie verliehen ist (Auss Anw. z. Kommunalbeamten= Kalk-, Sand-, Kies-- usw. Gruben, Fenne, gesez vom 30. Juli 1899 — MBl. 192 — Art. I Sümpfe und ähnliche Grundstücke (ugl. § 5 Ziff. 5). Personen, denen vor Inkrafttreten der Anweisung für das Verfahren bei Ermitt- des genannten Gesetzes obrigkeitliche Funk= lung des Reinertrags zum Grundsteuergesetz tionen übertragen worden sind, gelten auch vom 21. Mai 1861 — GS. 253). Die zahlreichen dann als Beamte, wenn bei ihrer Anstellung seit der Grundsteuerveranlagung vorgekomme- die Absicht, ihnen Beamteneigenschaft zu ver= nen Kulturveränderungen lassen die An- leihen, nicht vorgelegen hat (O#B#G. 35, 59; gaben des Katasters über das O. wenig zuver- R#t. 31, 293). lässig erscheinen. Für die Kultivierung des IV. Strafbar ist nach § 110 St G. die Auf- O. kommt, abgesehen von der Entwässe- forderung zum Ungehorsam gegen obrigkeit-e rung (s. Ent= und Bewässerungen liche Anordnungen und nach § 131 StB.und Moore und Moorkoloniey), die Verächtlichmachung solcher Anordnungen. hauptsächlich die Aufforstung in Betracht. Hier werden unter O. nur solche Organe ver- Diese erfolgt teils durch die Staatsforstver- standen, denen die Befugnis zusteht, selbständig waltung auf den aus ihren Fonds für den Staat Anordnungen zu treffen und zur Ausführung erworbenen Odlandflächen, teils von Gemein- bringen zu lassen, im Gegensatz zu Beamten, den und Privatpersonen. Den Gemeinden ist die nur den Beruf haben, die Anordnungen im Geltungsbereich des für die östlichen Pro- anderer zur Ausführung zu bringen (R#t. vom 3. Juli 1891 — Pr Bl. 13, 117). Auch vinzen erlassenen G. vom 14. Aug. 1876 (GS. 373) durch § 8 das. die gesetzliche Verpflich- genügt nicht eine auf einen einzelnen Fall getung zur Aufforstung des in ihrem Besitze richtete Exekutivverfügung (Röst. 21, 192) befindlichen O. auferlegt. Sie erhalten zu oder eine lediglich den innern Verkehr regelnde 1 diesem Behufe nach § 9 in Fällen des Bedürf- Dienstinstruktion (RG St. 23, 151), sondern es nisses angemessene Beihilfen aus der Staats- muß sich, wenn auch nicht um eine generell kasse, in allen Fällen aber das Zwanzigfache verpflichtende, so doch um eine für die Offent= der auf den betreffenden Grundstücken ruhenden lichkeit oder wenigstens für eine größere An= Jahresgrundsteuer. Auch an Private werden

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