Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung.: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung. Zweiter Band (L-Z).

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: bitter_handw_preussen

Title:: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung.

Editor:: Bitter, Rudolf von

Place of publication:: Leipzig

Document type:: Multivolume work

Collection:: preussen

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: bitter_handw_preussen_zweiter_band

Title:: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung. Zweiter Band (L-Z).

Editor:: Bitter, Rudolf von

Volume count:: 2

Publisher:: Roßberg'sche Verlagsbuchhandlung

Document type:: Volume

Collection:: preussen

Publication year:: 1911

Edition title:: Zweite Auflage.

Scope:: 1055 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Index

Title:: Register (L-Z).

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Index

Chapter

Title:: Obdachlosigkeit - Ostmarkenzulage.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

222 krankenkassen VIII) können die Befol- gung der gesetzlichen und statutarischen Vor- schriften gegenüber Mitgliedern der Organe durch O. erzwingen. Ein ausgedehntes Ordnungsstraf- recht haben die Berufsgenossenschaf- ten (s. d.) gegen ihre Mitglieder wegen Ver- stößen gegen statutarische Vorschriften, sowie in den Fällen des GU. 8§8§ 146, 147 (Lohn- nachweisungen, Unfallanzeigen, Anzeigen von Betriebseröffnung oder Anderungen im Betriebe usw.) und bei Verstößen gegen Unfallverhütungs- vorschriften (#((UUnfallverhütung); #l. a. Lu W. 8§§ 156, 157; BuBG. § 45 Abk. 2; Su G. 8§8 143—146. Auch die Versiche- rungsanstalten (s. d.) und die Vorsitzen- den der Rentenstellen haben ein Ordnungsstraf- recht gegen Arbeitgeber und Versicherte in den Fällen des Inv VG. 8§§ 175, 176, 179, 184. Gegen die Straffestsetzungen der Vorstände der Berufsgenossenschaften ist binnen zwei Wochen die Beschwerde an den Regierungspräsidenten, in Berlin an den Polizeipräsidenten und bei den den Bergbehörden unterstellten Betrieben an das Oberbergamt, in dessen Bezirke der Betrieb ge- legen ist, zulässig. Die Entscheidung über die Be- schwerde ist endgültig (GuU WG. § 149; Lu#G. §* 159; Bu WG. N§ 45 Abs. 2; SuG. F 147). Über Beschwerden gegen die Straffestsetzungen der Organe der Versicherungsanstalten entscheidet in der Regel der Regierungspräsident, in einzelnen Fällen das RVA. (s. Inv WG. § 178). Die Strafen werden wie Gemeindeabgaben beige- trieben und fließen in die Kassen der Innungen, Berufsgenossenschaften, Versicherungsanstalten usw. O. unterliegen nicht den Verjährungsfristen des StGB. Wer ein verbotenes Börsen- termingeschäft (s. d.) in Getreide oder Erzeugnissen der Getreidemüllerei schließt, kann mit O. bis zu 10 000.K bestraft werden. Uber das Verfahren s. Börsen. Organisten s. Kirchenbeamte; Kir- chenmufik. Orgeln gehören zur notwendigen Einrichtung der Kirchen. Über die Anfertigung der Entwürfe s. U BBl. 1904, 246; 1909, 395; auch KGBl. 1876, 156 und Schlesw GVBl. 1904, 23. Jahreszahl und Hersteller sind auf den O. anzu- geben (KGVBl. 1891, 4). Die O. ist Zubehör der Kirche; zu ihrer Reparatur trägt der Bau- pflichtige bei (OTr. 38, 273; StrA. 86, 88; RG. in Gruchots Beitr. 44, 977); auch der Patron, sofern die O. nicht gegen seinen Willen errichtet worden ist (Bek. vom 24. Nov. 1841 — Ml. 323; Str A. 86, 88; RG. in Gruchots Beitr. 24, 1047). Orientalisches Seminar (Seminar für orien- talische Sprachen). Bei der fortschreitenden Entwicklung der Beziehungen Deutschlands zu Asien und Afrika hat sich ein vermehrtes Be- dürfnis nach erweiterter Kenntnis der Spra= # chen des Orients und Ostasiens, und zwar so- wohl im Interesse des Dolmetscherdienstes, als Organisten — Ortsarmenverbände indische Idiome) Unterricht zu erteilen. Für jede Sprache soll ein mit den Landesverhältnissen und der Landessprache vertrauter deutscher Lehrer und ein aus den Eingeborenen zu entnehmender Assistent angestellt werden. Die Verwaltung steht dem Unterrichtsminister unter Beteiligung des Auswärtigen Amtes zu. Die eine Hälfte der Kosten trägt das Deutsche Reich, die andere der preuß. Staat (s. Denkschr. zum preuß. Staats- haushalt 1887/88 Anl. II, 21 Beil. 19 und das G. vom 23. Mai 1887 — Rl. 193; UZB#l. 1887, 435). Nach der Mek. vom 5. Aug. 1887 (UZBBl. 742) wird Unterricht erteilt im Chinesi- schen, Japanischen, Hindostanischen, Arabischen, Persischen, Türkischen, Suaheli. Auch wird Unterricht gegeben in den Realien der Sprach- gebiete, insbesondere in Religion, Sitten und Ge- bräuchen, Geographie, Statistik, neuerer Ge- schichte. Ziel ist Beherrschung der Grammatik, Ubung im Sprechen, Bekanntschaft mit den ge- bräuchlichsten öffentlichen und privaten Schrift- stücken. In jedem Semester werden täglich drei Stunden Unterricht erteilt. Der Kurfus dauert im Chinesischen sechs bis acht Semester, im Ja- panischen sechs, in Suaheli zwei, im übrigen vier. Womöglich beginnt in jedem Wintersemester ein neuer Kursus. Die Zahl der Teilnehmer an jedem soll zwölf nicht übersteigen. Am Schluß des Kur- fus wird eine Diplomprüfung abgelegt (s. die Prüfungsordnung im U Bl. 1889, 580), die nicht obligatorisch ist, aber besondere Berücksichti- gung im Dolmetscherdienst gewährt (s. die Denk- schr. a. a. O.). Unbemittelten können Stipendien gegeben werden. Der Unterricht ist unent- geltlich. n Orseillesabriken s. Chemische Fabri- en. Ortsarme werden im Gegensatz zu den Land- armen dicjenigen unterstützungsbedürftigen Personen genannt, die an einem bestimmten Ort, insbesondere an dem ihres Aufenthaltes, einen Unterstützungswohnsitz (s. d.) haben. Ortsarmenverbände. Die öffentliche Unter- stützung Hilfsbedürftiger liegt nach UW#G. vom 6. Juni 1870 in erster Linie den O. ob. In Preußen bildet jede Gemeinde und jeder Guts- bezirk einen O. Es können aber auch Ge- samtarmenverbände aus mehreren Ge- meinden oder Gutsbezirken gebildet werden, die dann als einheitliche O. gelten (uW G. § 3). In den Gemeinden seeht die Verwaltung der Armenpflege, wenn sie nicht besonderen Armendeputationen (s. d.) übertragen wird, denjenigen Gemeindebehörden zu, welche die Gemeindeangelegenheiten verwalten. Die Armenlast ist eine Gemeindelast, deren Kosten in derselben Weise aufgebracht werden, wie die für sonstige Gemeindebedürfnisse. — Die Vor- steher von Korporationen und anderen juristischen ersonen sind zur Vermeidung einer Geldstrafe bis zu 30 .#f„ verpflichtet, innerhalb vierzehn Tagen auf ergangene Aufforderung den Gemeinde- auch für andere Berufszweige geltend gemacht. behörden Auskunft über den Betrag der Unter- Nach Analogie der Sprachschulen in Paris und Wien ist daher in Verbindung mit der Berliner Universität ein Seminar errichtet, dessen Aufgabe es ist, durch theoretische Vorträge und prak- tische Ubungen in sechs lebenden Sprachen (tür- stützungen zu erteilen, welche einem Hilfsbe- dürftigen des Gemeindebezirks aus den unter ihrer Verwaltung stehenden Wohltätigkeitsfonds gewährt werden (AG. vom 8. März 1871 — GS. 130 — * 6). — In den Gutsbezirken kische, arabische, persische, japanische, chinesische, hat der Gutsbesitzer (Gutsherr) die Kosten der

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