Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung.: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung. Zweiter Band (L-Z).

Bitter, Rudolf von

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: bitter_handw_preussen

Title:: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung.

Editor:: Bitter, Rudolf von

Place of publication:: Leipzig

Document type:: Multivolume work

Collection:: Kingdom of Prussia.

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: bitter_handw_preussen_zweiter_band

Title:: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung. Zweiter Band (L-Z).

Editor:: Bitter, Rudolf von

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Keyword:: Verwaltungsrecht

Volume count:: 2

Publishing house:: Roßberg'sche Verlagsbuchhandlung

Document type:: Volume

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1911

Edition title:: Zweite Auflage.

Scope:: 1055 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Homepage

Title:: Register (L-Z).

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Pacht - Punktationen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

238 reicht, so müssen sie auf Verlangen der Zoll- behörde (Hauptzollamt) darüber Auskunft geben, ob im abgelaufenen Kalenderjahre P. oder M., an denen sie als Verpächter oder Vermieter be— teiligt waren, in Geltung gewesen sind (TSt. 48 1 Abs. 13). Erreichen Verträge dieser Art vor Ab- lauf der vertragsmäßig festgesetzten Zeit ihr Ende, so ist der Stempel nur für die Zeit bis zur Be- endigung der Verträge zu entrichten (TSt. 48 I Abs. 17). Im Falle der Vorausversteuerung wird der zuviel gezahlte Stempel gemäß § 25 Abs. 1a a. a. O. erstattet (FME. vom 16. Mai 1896 — Abg 3Bl. 302). Für vor dem 1. Juli 1909 er- richtete schriftliche P. u. M. sind in § 34 Abf. 2 LSt . besondere Übergangsbestimmungen vor- gesehen. Vgl. auch Nr. 71—78 der Ausführungs- bestimmungen zum LStG. vom 16. August 1910 — Beilage zu Nr. 20 des Abg 3 Bl. 1910. V. P. u. M. über außerhalb Landes gelegene Grundstücke oder ihnen gleich- geachtete Rechte sowie über Jagdberechtigungen an solchen Grundstücken sind lediglich mit 1,50 .K zu versteuern (Tt. 48 II). VI. P. u. M. anderer als der unter 2, 3 u. 5 bezeichneten Art, insbesondere über beweg- liche Sachen, sind mit /0% des Zinses, mindestens mit 1,50 .K zu versteuern, sofern der Wert des Gegenstandes 150 .K übersteigt (§ 4 Abs. 19 LSlG.). Der Stempel ist nach Papier — Parochien hergestellt werden sollen, s. Erl. vom 7. Mai 1910 (HMl. 178). Papierfabriken s. Strohpapierstoff- fabriken. Papiergeld im eigentlichen Sinne sind nur solche auf einen bestimmten Wertbetrag lautende Wertpapiere, welche gesetzlich mit unbeschränkter Zahlungskraft, d. h. mit Annahmezwang für jedermann zu einem gesetzlich festgesetzten Werte, ausgestattet und uneinlöslich sind. Derartiges P. involviert eine Papier währung und ist daher mit einer Metallwährung unvereinbar. Deutschland besitzt denn auch derartiges eigent- liches P. nicht. Denn die wohl als P. bezeich- neten Reichskassenscheine (s. d.) und Reichs- banknoten (s. Reichsbank II) brauchen von Privatpersonen nicht in Zahlung genommen zu werden und sind einlöslich. Parkanlagen s. Rayongese tz. Offentliche P. werden in wegerechtlicher Beziehung, insbe- sondere hinsichtlich der Inanspruchnahme für den öffentlichen Verkehr, behandelt wie öffentliche Wege (OG. 26, 358). Parochialverbände s. Gesamtverbände. Parochien. Begriff. Derjenige Di- strikt, in welchem Glaubensverwandte einer vom Staat öffentlich aufgenommenen Religionspartei zu einer gemeinschaftlichen Kirche eingewiesen sind, wird eine P. genannt (ALpR. II, 11 § 237). der Dauer der bedungenen Vertragszeit zu be= P. unterscheidet sich daher von der „Gemeinde“, rechnen. Ist der Vertrag auf unbestimmte Zeit d. h. der Gemeinschaft der zu einer Korpora- geschlossen, so ist der Versteuerung eine ein- jährige Dauer zugrunde zu legen. Ist er auf die Lebenszeit des Verpächters oder Pächters (Vermieters oder Mieters) geschlossen, so ist der Jahreszins zwecks Versteuerung unter Berück- sichtigung des Lebensalters gemäß § 6 Absk. 10 LStG. zu kapitalisieren (T St. 48 III). Val. im übrigen auch Seitz, Der neue Mietstempel nebst Tabelle zur Berechnung, 1911. Papier. Uber das Format des zum Amts- gebrauch zu verwendenden P., sowie die Prüfung desselben in bezug auf Zusammen- setzung, Festigkeit und Dehnbarkeit durch das Materialprüfungsamt in Dahlem (s. d.; Post: Groß-Lichterfelde West) sind die Erl. vom 9. März 1877 (Ml. 85) und 13. März 1884 (MBl. 51), bzw. die Bestimmungen des StM. vom 28. Jan. 1904 nebst Dienstanweisung vom gleichen Tage (MBl. 110 ff.) — vgl. hierzu Erl. vom 15. April 1910 (MBl. 114) und 27. Aug. 1910 (Ml. 295), von denen der erstere auch über die mit den Papierlieferanten abzuschließenden Verträge Anordnungen enthält, ergangen; der Bestellung auf Papier ist das Ries zu 1000 Bogen als Einheit zugrunde zu legen (Erl. vom 2. Juni 1883 — Mhl. 209). Wegen Prüfung der zum Amtsgebrauch zu verwendenden Tinten (. Erl. vom 9. Juli 1888 (MBl. 119). Wegen des Schutzes des zur Anfertigung für Reichs- kassenscheine und Reichsbanknoten ver- wendeten P. gegen unbefugte Nachahmung vgl. G. vom 26. Mai 1885 (Ro Bl. 165) und vom 2. Jan. 1911 (Rl. 25). Wegen des Papiers zu Eisen- bahnfrachtbriefen s. Bek. vom 13. Okt. 1892 und vom 25. Mai 1893 (3l. S. 632 bzw. 154). Über Normalbriefumschläge, welche zur Erleichterung der Postbeförderung gleichmäßig in einer Länge von 15,5 cm und einer Breite von 12,5 cm tion verbundenen Glaubensgenossen. (S. auch Kirchengemeinden.) ber die ge- schichtliche Entwicklung hinsichtlich der Bildung von P. in der kath. Kirche vgl. Hinschius, K R. II § 99; Sägmüller, Kath R. § 100. II. Neue P. können nur vom Staat unter Zuziehung der geistlichen Obern errichtet und die Grenzen derselben fest gestellt wer- den (§ 238 c. a. O). Bei Veränderungen in schon errichteten P. muß der Staat alle die- jenigen, welche ein Interesse dabei haben, recht- lich hören und die ihnen etwa zukommenden Ent- schädigungen festsetzen (§ 239 a. a. O.). Alle der- gleichen Streitigkeiten, sowie diejeni- gen, welche über die Grenzen zwischen zwei oder mehreren P. entstehen, müssen von der weltlichen Obrigkeit durch den ordentlichen Weg Rechtens entschieden werden (§ 240 a. a. O.). Die Er- richtung neuer ev. P. und die Ver- änderung bestehender ist Sache der Regierungen. (in Berlin des Polizeipräsidenten) und der Konsistorien, unter Genehmigung des Ev. Ober- kirchenrats sowie des Mdg A. bzw. in den neuen Provinzen des letzteren allein (G. vom 3. Juni 1876 Art. 23 Ziff. 6 für die alll. Provinzen, und die analogen Staatsgesetze für die übrigen Provinzen, sowie V. vom 27. Juni 1815 — GES. 410 — § 5 Ziff. 2; Res- sortregl. für den Ev. Oberkirchenrat vom 29. Juni 1850 — GS. 343 — §& 5 Ziff. 2). Nach einem Erl. vom 28. März 1878 (s. Lütgert, Ev. Kirchen- recht, 1905, S. 165) soll die Initiative, den Kon- sistorien überlassen werden. Auf kath. Seite wirken die Regierungen im Einverständnis mit dem Minister und dem Bischof zusammen (s. Erl. vom 30. Sept. 1874 bei Hinschius, Kirchengesetze, 1874/75, S. 207). Den Parochialveränderungen wird auf ev. Seite auch die Errichtung

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