Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung.: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung. Zweiter Band (L-Z).

Bitter, Rudolf von

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: bitter_handw_preussen

Title:: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung.

Editor:: Bitter, Rudolf von

Place of publication:: Leipzig

Document type:: Multivolume work

Collection:: Kingdom of Prussia.

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: bitter_handw_preussen_zweiter_band

Title:: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung. Zweiter Band (L-Z).

Editor:: Bitter, Rudolf von

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Keyword:: Verwaltungsrecht

Volume count:: 2

Publishing house:: Roßberg'sche Verlagsbuchhandlung

Document type:: Volume

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1911

Edition title:: Zweite Auflage.

Scope:: 1055 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Homepage

Title:: Register (L-Z).

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Pacht - Punktationen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Pensionsanstalten (für Anwendung finden, erhalten nach 50 jähriger Gesamtdienstzeit das volle Gehalt (GV. § 130; MStGO. 8 81). Wegen der Unfallfürsorge für Beamte f. Beamte (Versicherung der B.);1 wegen Pensionierung der Militärpersonen sowie der Beamten der Zivilverwaltung, die während der Dauer eines Krieges bei dem Feld= oder Be- satzungsheer als Hceresbeamte verwendet wer- den, bzw. in der Marine oder bei den Schutz- truppen s. Offizierpensionsgesetz und Mannschaftsversorgungsgeso tz. Wensionsanftalten (für Schüler) s. Kon- vikte. Pensionskassen. I. P. für Gemeindebe- amte sind durch gesetzliche Vorschrift in der Prov. Westfalen und in der Rheinprovinz eingeführt. In der Prov. Westfalen werden nach § 28 der dortigen Kr O. und in derRheinprovinz nach § 27 Rhein Kr O. die Amtsverbände, bzw. die Landbürgermeistereien, sowie die Land- vereinigt, welchem es #obliegt, den in den Ruhe- stand versetzten besoldeten Beamten dieser Ver- bände die ihnen zustehende Pension zu zahlen. Schüler) — Perlsucht 257 verbandes oder einer anderen öffentlichen Korpo- ration verbrachten Zeit ergeben. In der Prov. Westfalen (Satzung vom 16. März 1908) und in der Rheinprovinz (Satzung vom 11. März 1903)Z ist eine besondere Witwen= und Waisenversor- gungs-Kasse eingerichtet, denen die Gemeinden für alle ruhegehaltsberechtigten Beamtenstellen beitreten können. In den übrigen Provinzen (in Hessen-Nassan in den Regierungsbezirken) bestehen ebenfalls ProvinziallBezirks)kassen für die Ruhegehälter, denen sich die Gemeinden usw. für die Hinterbliebenenversorgung angeschlossen haben. Wegen der Pensionskasse für die Ge- meinde forstschutzbeamten im Reg.-Bez. Wies- baden s. Pensionierung der Kom- munalbeamten III und wegen der von Kommunalbeamten selbst eingerichteten Pen- sions= und Sterbekassen Beamten vereine. II. P. für Volksschullehrer (. Ruhegehaltskassen und für Geist- liche s. Geistliche (Emeritierung) gemeinden der Provinz zu einem Kassenverbande Ac S. auch Sterbekassen. Pensionskassen auf gewerblichem Gebiete. Krankenkassen mit Beitrittszwang, die beim Die zur Bestimmung der Pensionszahlungen Inkrafttreten des Krankenversicherungsgesetzes erforderlichen Beiträge werden von den be- zeichneten Kommunalverbänden nach Verhält- nis des jeweiligen Betrages des pensionsberech- tigten Diensteinkommens der Beamten auf- gebracht. Diejenigen Landbürgermeistereien in der Rheinprovinz, welche im Ehrenamte ver- waltet werden, haben hierzu nach Maßgabe eines von dem Kassenvorstande festzusetzenden fingierten Diensteinkommens beizutragen. Gegen diese Festsetzung findet innerhalb zwei Wochen die Beschwerde an den BezA. statt. Die P. wird durch die Organe des Provinzialverbandes unter Aufsicht des Provinzialausschusses ver- waltet. Im übrigen ist sie durch ein zu erlassendes Regulativ gcordnet, welches für die Pensions- kasse der Amtsverbände und Landgemeinden der Prov. Westfalen vom 16. Sept. 1908, für die Ruhegehaltskasse der Landbürgermeistereien und Landgemeinden der Rheinprovinz vom 18. März 1901 und 8. April 1903 erlassen worden ist. Die Provinzialverwaltung ist ermächtigt, einen Teil der ihr durch die Dotationsgesetze aus der Staatskasse jährlich zur Verfügung ge- stellten Summe an die P. zu überweisen. — Durch § 25 des Kommunalbeamtengesetzes vom 30. Juli 1899 sind jene Vorschriften der Rhein. und Westfäl. Kr O. aufrechterhalten. bestimmt worden, daß die Zahlungspflicht der Kassenverbände sich auch auf die durch Orts- statut geregelten Pensionen erstreckt. ist zugelassen worden, daß durch Beschluß des Provinziallandtages mit Genehmigung des Md J. der Kassenverband verpflichtet werden kann, auch diejenigen Pensionen von Beamten der Amtsverbände (Bürgermeistereien) und Land- gemeinden zu zahlen, welche ersteren im Wege der Einzelvereinbarung nach Kommunalbeamtengesetzes gewährt werden, und bei Zahlung der Pensionen auch diejenigen Be- träge zu übernehmen, welche sich aus einer An- rechnung der von den Beamten im Reichs-, ins- besondere im Militärdienste, im Staatsdienste oder im Dienste eines deutschen Kommunal- v. Bitter, Handwörterbuch der preußischen Verwaltung. 2. Aufl. II. Hierbei ist Ferner Maßgabe des bestanden und neben der Krankenunterstützung Invaliden-, Witwen= und Waisenunterstützung gewährten, blieben als reine Krankenkassen be- stehen. Für die Gewährung der Pensionen konnte eine neue P. mit Beitrittszwang er- richtet werden. In diesem Falle hatte eine „Teilung des Vermögens zwischen den beiden Kassen stattzufinden. Wurde eine P. nicht ge- bildet, so wurde ein Teil des Vermögens zur Befriedigung des bereits entstandenen Pensions- anspruchs ausgeschieden, für den der Regierungs- präsident eine besondere Verwaltung einrichtete (KBVG. § 86). Wegen der P. als Zuschußkassen der Invalidenversicherung s. Invaliden- versicherung X. Die P. im Bergbau heißen Knappschaftsvereine (s. d.). Perlsucht ist die seit alters her gebräuch- liche Bezeichnung für die Tuberkulose der Haustiere, insbesondere der Rinder, bei denen sie weitaus am häufigsten vorkommt. Während man früher die P. und die Tuber- kulose des Menschen als zwei verschiedene Krankheiten ansah, ist seit der epochemachen- den Entdeckung des Tuberkulosebazillus durch Koch im Jahre 1882 die Annahme der Ubereinstim- mung beider Infektionskrankheiten herrschend geworden, neuerdings aber wieder durch Ver- suche der Übertragung der Menschentuberkulose auf Rinder, die von Koch und Schütz mit nega- tivem Erfolge vorgenommen sind, erschüttert worden. Zwar ist die Frage zurzeit noch nicht vollständig geklärt, jedoch scheint es festzustehen, daß es einen typus humanus und einen typus bovinus des Tuberkulosebazillus gibt, die von- einander abweichende Wirkungen haben, und daß die Rindertuberkulose, insbesondere der Genuß von tuberkulöser Milch, in ihrer Be- deutung für die Entstehung der Menschen- tuberkulose früher überschätzt worden ist. Die P. unterliegt zurzeit nicht der Anzeigepflicht (s. d. II). Deshalb sehlt es auch an einer all- gemeinen Statistik über die Häufigkeit der Tuberkulose der Haustiere. Man kann sich 17

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