Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung.: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung. Zweiter Band (L-Z).

Bitter, Rudolf von

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: bitter_handw_preussen

Title:: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung.

Editor:: Bitter, Rudolf von

Place of publication:: Leipzig

Document type:: Multivolume work

Collection:: Kingdom of Prussia.

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: bitter_handw_preussen_zweiter_band

Title:: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung. Zweiter Band (L-Z).

Editor:: Bitter, Rudolf von

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Keyword:: Verwaltungsrecht

Volume count:: 2

Publishing house:: Roßberg'sche Verlagsbuchhandlung

Document type:: Volume

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1911

Edition title:: Zweite Auflage.

Scope:: 1055 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Homepage

Title:: Register (L-Z).

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Pacht - Punktationen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Provinzialbehörden — Provinzialgrenzen amten. I. Die Provinsialordnungen führen als P. auf (Provinzialordnungen 88§ 87 ff.; Hess-! §§ 60 ff.; Posen G. vom 19. Mai 1889 108 — Art. V A 2 ff.; V. vom 5. Nov.! Nass. 8 –6S 1889 — GS. 177 — §§ 21 ff. . den Landes- l unter direkter Leitung der direktor (Landeshauptmann); die dem Landesdirektor zugeordneten oberen Beamten; die zur Besorgung der Bureau- Nassen- und sonstigen Geschäfte der Provinzialverwaltung bestimmten Beamten; endlich die an den einzelnen Provinzial- instituten und in der Provinzial-, Chaussee= und Wegeverwaltung angestellten Beamten. Nach der Art ihrer Be- schäftigung werden die P. ebenso wie die Staats- beamten in höhere, mittlere (Subaltern-), Kanzlei- und Unterbeamte eingeteilt. II. Der Landesdirektor, die demselben zu- geordneten oberen Beamten und, soweit dies durch Provinzialstatut festgesetzt ist, die leitenden Beamten einzelner Verwaltungszweige werden vom ProvinziallKtommunaljlandtage gewählt (§* 41 Prov O.; Hess Nafss Prov O. 8 38; Posen V. vom 5. Nov. 1889 § 29). Alle übrigen Beamten werden von dem Provinzialausschuß nach Maß- gabe des Provinzialhaushaltsetats ernannt (§S§8 60, *144 Prov O.; Hess Nass Prov O. 8§ 58, 67; Posen V. vom 5. Nov. 1889, § 28). Bei der Besetzung der Stellen der P. sind die Militäranwärter nach den Bestimmungen des G. vom 21. Juli 1892 (GS. 214) zu berücksichtigen (s. Militär- anwärter III, Gemeindebeoamte III). III. Die P. sind mittelbare Staats- beamte. Ihre besonderen dienstlichen Verhält- nisse sind durch Provinzialreglements geordnet. Das G. vom 30. Juli 1899, betr. die Anstellung und Versorgung der Kommunalbeamten (GS. 141), findet gemäß 8 22 nur in bezug auf die in den 88 1—7 enthaltenen allgemeinen Bestim- mungen Anwendung (s. auch Anstellung der besoldeten Kommunalbeam- ten 1I). Dienstvorgesetzter aller P. ist der Landes- direktor, in Hannover das Landesdirektorium (Prov O. für Hannover § 90 Abs. 2). Wegen der S der P. vgl. Prov O. s 98; Hess- Nass Prov O. § 71; Posen V. vom 5. Nov. 1899, K 32. In den Eristatenssitun und den Provinzialrat sind P. nicht wählbar, wohl aber in den Provinziallandtag (O#G. 45, 15).1 S. im übrigen Landesdirektoren und! Landesräte, und betreffs der Landes- kommunalbeamten in Hohenzollern 8§ 77 u. 72 Ziff. 4 hohenzoll. Amts= und Landes- ordnung vom 9. Okt. 1900. Provinzialbehörden. Der Ausdruck P. als staatliche Behörden wird in verschiedenem Sinne gebraucht. Während in Tit. 2 Abschn. I LV. unter denselben im Gegensatze zu den in ihrer Verwaltung auf einen Regierungsbezirk be- schränkten Behörden (Bezirksbehörden, Abschn. II ct.) diejenigen Behörden der allgemeinen Landesverwaltung verstanden werden, deren Wirkungskreis sich auf den Bereich der gesamten Provinz erstreckt, werden in anderen Gesetzen (V. vom 24. Jan. 1844 — GES. 52 — 86; Diszi- plinargesetz vom 21. Juli 1852 — GES 465 — §#§ 19, 24 Ziff. 2; V. vom 1. Aug. 1879 — 3S. 57 § 5; G. vom 13. Febr. 18541 — 86 — § 1; s. auch LV. § 113) als P. oder GS. Pläne 323 Provinzialverwaltungsbehörden im weiteren Sinne alle diejenigen staatlichen Verwaltungs- behörden, darunter insbesondere die Regierungen, bezeichnet, welchen einc selbständige Verwaltung Zentralbehörden. übertragen ist und denen das Recht zur An- stellung bestimmter Beamtenkategorien, sowie das Recht der Disziplinarentscheidung über die- selben zusteht (s. wegen der Eisenbahndirektionen G. vom 17. Juni 1850 — GS. 271, und wegen der Direktion für die Verwaltung der direkten Steuern zu Berlin LVG. s 45). Provinzialchausseen. duj wegerechtlichem Gebiet sind die Provinzen und die Bezirks- verbände der Prov. Hessen-Nassau durch das Dotationsgesetz vom 8. Juli 1875 (GS. 497) die ordentlichen Träger der Unterhaltungslast hinsichtlich der früheren Staatschausseen und zugleich deren Eigentümer geworden. Obrig- lkeitliche Befugnisse haben sie dadurch nicht erhalten, insbesondere ist die Wegebau- und Wegepolizei hinsichtlich jener Chausseen den Organen des Staates, also dem Regierungs- präsidenten und dem Landrat, verblieben. Auch das Recht der landespolizeilichen Prüfung der neuer Provinzialchausseen ist Sache des Staates. S. im übrigen unter Runst- straßen III, IV u. V. Provinzlalfarben s. Provinzialwappen. Provinzialfeuersozietäten s. Feuerver- sicherungsanstalten. Provinzialgesetze. Nach dem territorialen Geltungsgebiete unterschcidet man zwischen all- gemeinen Landesgesetzen und P. Die ersteren sind diejenigen Gesetze, die für den ganzen Um- fang des Staates gelten, die letzteren diejenigen, die nur für einen Teil des Staates ergangen sind. Inhalt und Gegenstand der Gesetze sind für diese Unterscheidung unwesentlich (O# G. 36, 332). Nach § 61 Einl. z. ALR. werden P. durch neuere allgemeine Gesetze nicht aufgehoben, wenn nicht in letzteren die Aufhebung deutlich angeordnet ist. Einer ausdrücklichen Aufhebung bedarf es danach nicht, vielmehr genügt es, daß die Auf- hebung mit Deutlichkeit zum Ausdruck gelommen ist (ogl. hierzu O -Tr. 28, 311 und O#G. 12, 316). Nach § 34 Prov O. f. d. ö. Pr. und analog i in den. übrigen Provinzen (für Posen s. G. wegen An- ordnung der Provinzialstände vom 5. Juni 1823 — 6. 129) sind die Provinziallandtage be- rufen, über diejenigen die Provinz betreffenden. Gesetzentwürfe, welche ihm zu dem Ende von der Staatsregierung überwiesen werden, ihr Gutachten abzugeben. Eine Verpflichtung zur Einholung dieses Gutachtens besteht für die Staatsregierung nicht. S. hierzu auch Provin- zialrechte. Provinzialgrenzen. Da die Provinzen nicht nur staatliche Verwaltungsbezirke, sondern zu- gleich kommunale Verbände sind, so bedarf die Abänderung ihrer Grenzen, ebenso wie diejenigen der Kreise, eines Gesetzes (5 4 der einzelnen Prov O. bzw. § 2 Hess Nass Prov O.). Die infolge einer derartigen Veränderung erforderliche Rege- lung der Verhältnisse ist, unbeschadet aller Privatrechte Dritter, durch den MdJ. zu be- wirken. Dabei entstehende Streitigkeiten unter- liegen der Entscheidung des O V6. (vgl. Pr VBl. 8, 241). Veränderungen solcher Gemeinde= oder 21“

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