Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung.: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung. Zweiter Band (L-Z).

Bitter, Rudolf von

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: bitter_handw_preussen

Title:: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung.

Editor:: Bitter, Rudolf von

Place of publication:: Leipzig

Document type:: Multivolume work

Collection:: Kingdom of Prussia.

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: bitter_handw_preussen_zweiter_band

Title:: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung. Zweiter Band (L-Z).

Editor:: Bitter, Rudolf von

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Keyword:: Verwaltungsrecht

Volume count:: 2

Publishing house:: Roßberg'sche Verlagsbuchhandlung

Document type:: Volume

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1911

Edition title:: Zweite Auflage.

Scope:: 1055 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Homepage

Title:: Register (L-Z).

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Saatenstandsberichte - Syphilis.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

488 erfolgt nach Maßgabe der Schiffseichordnung für die Elbe (RKBek. vom 30. Juni 1899 — ZBl. 202), die ohne sachliche Änderung auf allen Wasserstraßen Preußens, mit Ausnahme des Rheins und seiner Nebenflüsse und des Dort- mund-Ems-Kanals, sowie auf allen Binnen- wasserstraßen in Braunschweig, Bremen, Lippe, Lübeck, Mecklenburg-Schwerin und Mecklenburg- Strelitz eingeführt worden ist. Die Eichscheine werden gegenseitig anerkannt (Erl. vom 12. März 1902 — HMBl. 140). Die Kosten, die durch die öffentliche Bekanntmachung der Ungültigkeits- erklärung von Eichscheinen entstehen (§ 11 der Eichordnung) sind vom Schiffseigentümer zu tra- gen (Erl. vom 19. Mai 1909— HMl. 272). über die Auslegung einzelner Bestimmungen s. Erl. vom 7. Febr. 1903 (OMBl. 43). fahrzeuge, Dampfboote und Motorschiffe, die weder zur Fracht noch zur gewerbsmäßigen Personenbeförderung dienen, Eichung freizulassen (Erl. vom 28. Febr. 1903 — HM Bl. 164). Für den Rhein und seine Neben- flüsse ist eine besondere Eichordnung für Rhein- schisse vom 4. Juli 1900 durch den Br. erlassen; hier besteht auch ein Eichzwang. S. auch Ord- nung für die Untersuchung der Rheinschiffe vom 10. März 1905. Für den Dortmund-Ems-Kanal finden sich entsprechende Vorschriften in der Schiffahrtspolizeiverordnung vom 30. Dez. 1899 nebst Nachträgen vom 16. Aug. 1900 und 30. Jan. 1904. Nach RKBek. vom 4. Febr. 1898 (RGl. 299) und vom 1. Juni 1908 (RBl. 398) ist zwischen Deutschland, Belgien, Frankreich und den Niederlanden eine Übereinkunft über die Eichung der Binnenschiffe getroffen. Schiffszertifikate s. Schi f fsregister. Schildwachen s. Wache Schlächtereien sind rach Gew. 5 16 geneh- migungspflichtige Anlagen. Eine S. im Sinne des § 26 a. a. O. ist jede Lokalität, in welcher gewerbsmäßig geschlachtet wird, ohne Rücksicht darauf, ob das betreffende Lokal von einem oder von mehreren Gewerbetreibenden benutzt wird und ob das Fleisch in rohem oder ver- arbeitetem Zustande weiter veräußert wird. Die Errichtung der S. setzt aber nicht notwendig voraus, daß besondere dauernde Vorrichtungen behufs des Schlachtens in einem bestimmten Lokale getroffen werden, vielmehr muß schon die tatsächliche Widmung einer bestimmten Räumlichkeit zum periodischen gewerbsmäßigen Schlachten als Anlage einer S. angesehen wer- den (Entsch. des Oberlandesgerichts Karlsruhe vom 17. Juli 1883 — Pr Bl. 5, 307). Ge- flügel= und Fischschlächtereien gehören nicht hier- her (O#. 32, 282). S. auch Geflügel- mästereien. und Geflügelschläch- tereien. Die Genehmigung erteilt der Kr . (StA.), in den zu einem Landkreise gehörigen Städten mit mehr als 10 000 Einw. der Magi- strat (3G. § 109). S. auch Techn Anl. (s. d.) Ziff. 25 und AusfAnw. z. GewO. Ziff. 16 in der Fassung des Erl. vom 20. Mai 1909 (HM- Bl. 273). In Fleischereien ist die Beschäftigung von Kindern (s. Kinder in gewerblicher Beziehung lIII) verboten (Kinderschutzgesetz vom 30. März 1903 — RGBl. 113 — F8 4, 12). S. auch Schlachthäuser, Fleischer- gewerbe. Kleine Sport- Schiffszertifikate — Schlachthäuser Schlachthäuser. I. Allgemeines. S. sind Schlachtstätten, die von einer größeren An- zahl von Schlächtern benutzt werden. Sie sind als Schlächtereien (s. d.) nach GewO. § 16 ge- nehmigungspflichtig. Nach GewO. 8§ 23 Abs. 2 bleibt es der Landesgesetzgebung vorbehalten, die sernere Benutzung bestehender und die An- lage neuer Privatschlächtereien in solchen Orten, für welche öffentliche S. in genügendem Um- fange vorhanden sind oder errichtet werden, zu untersagen (Schlachthauszwang). Es ist nicht erforderlich, daß das S. im Bezirke der Gemeinde selbst belegen ist, doch muß es in einem unmittelbar benachbarten Orte liegen (Mot. z. G. vom 29. Mai 1902 — GS. 162; Drucks, des Herrenhauses Nr. 39). Das S. kann für einen Schlachthausverband errichtet werden (O#V##. vom 4. Nov. 1899 — Prl. 21, 316). sind von der — Wegen Begründung des Schlacht- hauszwangs nach Errichtung eines öffent- lichen S. durch Beschluß der beteiligten Ge- meinden auch für die Ortschaften, für die das S. nicht schon bei der Errichtung, sondern erst später durch Beschluß der beteiligten Ge- meinden bestimmt worden ist s. II. Offentlich ist ein S., wenn es für diejenigen Personen, welche in der Gemeinde das Schlächtergewerbe betreiben, zugänglich ist; im Eigentume der politischen Gemeinde braucht es nicht zu stehen (RG#. 47, 76). Die näheren Bestimmungen über die Einführung des Schlachthauszwangs sind für Preußen durch G., betr. die Errichtung öffent- licher, ausschließlich zu benutzender S., vom 18. März 1868 (GS. 277), das durch die G. vom 9. März 1881 (GS. 273), vom 29. Mai 1902 (GE. 162), vom 28. Juni 1902 (GS. 220) und vom 23. Sept. 1904 (GS. 257) abgeändert worden ist, erlassen. II. Errichtung. Nach § 1 des Schlacht- hausgesetzes kann in denjenigen Gemeinden, für welche ein öffentliches S. errichtet ist, durch Gemeindebeschluß, der der Genehmigung des Bez. bedarf (8G. § 131), angeordnet werden, daß innerhalb des Gemeindebezirkes oder eines Teils desselben das Schlachten aller oder ein- zelner Gattungen von Vieh, sowie gewisse mit dem Schlachten in unmittelbarem Zusammen- hange stehenden Verrichtungen, z. B. das Sal- zen und Trocknen von Häuten (KJ. 19, 333), ausschließlich in den öffentlichen S. vorge- nommen werden dürfen. Dabei kann bestimmt werden, daß das Verbot auf die im Besitz und in der Verwaltung von Innungen oder son- stigen Korporationen befindlichen gemeinschaft- lichen S. oder auf Hausschlachtungen keine An- wendung finde. Wird eine Gemeinde ohne Schlachthauszwang in eine Gemeinde mit einem öffentlichen S. eingemeindet, so muß der Be- schluß in der eingemeindeten Gemeinde beson- ders eingeführt werden (RG# Z. 48, 275). Wird der Schlachthauszwang auf die Hausschlach- tungen ausgedehnt, so darf zugunsten einzelner eine Ausnahme nicht gemacht werden (HME. vom 20. April 1899). Her Beschluß kann schon vorher genehmigt werden, wenn die Fertig- stellung des S. bis zum Inkrafttreten des Be- schlusses sichergestellt ist (HOME. vom 12. Mai 1894, KGIJ. 38 C 61). Anderseits kann der Schlachthauszwang nach Errichtung eines öffent-

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