Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung.: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung. Zweiter Band (L-Z).

Bitter, Rudolf von

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: bitter_handw_preussen

Title:: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung.

Editor:: Bitter, Rudolf von

Place of publication:: Leipzig

Document type:: Multivolume work

Collection:: Kingdom of Prussia.

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: bitter_handw_preussen_zweiter_band

Title:: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung. Zweiter Band (L-Z).

Editor:: Bitter, Rudolf von

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Keyword:: Verwaltungsrecht

Volume count:: 2

Publishing house:: Roßberg'sche Verlagsbuchhandlung

Document type:: Volume

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1911

Edition title:: Zweite Auflage.

Scope:: 1055 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Homepage

Title:: Register (L-Z).

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Saatenstandsberichte - Syphilis.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

492 Schlafburschenwesen — Schnellbleichen haupt geschlachteten und der Fleischbeschau unter-= Schleusengeld s. Schiffahrtsab- worfenen Tiere auf 1858 Mill. Mark geschätzt gaben. worden, so daß die Schlachtviehversicherung etwaf Schließung von Vereinen s. Vereine llc 46 %½ des Gesamtschlachtwerts erfaßt hat. Hieraus u. VI; von Krankenkassen s. Ortskranken- ergibt sich zahlenmäßig, daß die Einführung der kassen VII; Betriebs (Fabrik-) Kran- allgemeinen Schlachtvich= und Fleischbeschau auf kenkassen; Baukrankenkassen; In- das Schlachtviehversicherungsgeschäft sehr be= nungskrankenkassen V:; Hilfskafs- lebend eingewirkt hat. Weitaus die größten sen 11 7; von Innungen s. Freie In- Unternehmungen sind die S. der vereinigtenz nungen IX; Zwangsinnungen IX; Kommissionäre am Berliner Schlachthof, deren von Innungsausschüssen und Innungsverbän- Geschäftskreis sich auf diesen Schlachthof be= den s. die betreffenden Artikel. S. auch Ge- schränkt, und die Perleberger Viehwversicherungs= werbliche Anlagen V 5 und Ver- gesellschaft, die für die S. eine besondere Ab-ssammlungen III, IV. teilung eingerichtet hat. Schlüsfelgewalt der Ehefrau s. Eheliches Schlafburschenwesen s. JQuartiergänger--Güterrecht IV und Dienstherrschaft II. wesen. SEchlußnoten. Reichsstempelpflichtige Kauf= und Schleifer. Für S. ist durch Erl. vom 17. April sonstige schaffungsgeschäf IReichs 1907 (HMhBl. 122) ein Merkblatt mitgeteilt p miiige 8 (Werne ichs worden. Ausstellung einer S. versteuert, welche den Schleppmonopol des Staates ist für die Namen und den Wohnort des Vermittlers und neuen, im MWesten der Monarchie zu grabenden der Kontrahenten, den Gegenstand und die Be- Kanale, vorbcehaltlich der Regelung durch Aus- dingungen des Geschäfts, insbesondere den Preis führungsgesetz, grundsätzlich festgelegt (Wasser= sowic die Zeit der Lieferung ergeben muß. Die straßengesetz § 18; s. d.); die Unterlagen für das S. ist doppelt auf einem vorher gestempelten Ausführungsgesetz sind 1910 und 1911 im Gesamt= oder mit den erforderlichen Stempelmarken zu wasserstraßenbeirat beraten worden. Privaten soll versechenden Formular auszustellen, von dem die mechanische Schlepperei nicht gestattet sein. ic eine Hälfte für jeden der beiden Kontrahenten Für das Befahren durch Schiffe mit eigener Kraft bestimmt ist. Spätestens am dritten Tage nach soll es behördlicher Genehmigung bedürfen. Die dem Geschäftsabschluß hat der Aussteller der Einführung des S. ist geceiguet, die Leistungs= S. die nicht für ihn bestimmte Hälfte der letzteren, fähigkeit der Wasserwege zu heben, indem sie wenn derselbe die S. aber als Vermittler aus- den Betrieb regelmäßig wie auf den Eisenbahnen gestellt hat, deren beide Hälften abzusenden. gestattet und die Güter in vassenden Zeit= Die S. sind nach der Zeitfolge numeriert von abschnitten an die Lösch= und Ladeeinrichtungen denjenigen Anstalten und Personen, welche ge- heranführt. Dem Staate bietet sie Einnahmen werbsmäßig abgabepflichtige Kauf= und sonstige aus den Schleppgebühren. Vor allen Dingen ver= Anschaffungsgeschäfte betreiben oder vermitteln, setzt sie ihn aber in die Lagc, seine Tarifpolitik fünf Jahre lang, von anderen Personen ein Jahr wirksamer aus die Wasserstraßen mit zu erstrecken. lang aufzubewahren. S. auch Handels- Gleichwohl ist in dem S. keineswegs dererste Schritt makler. zur Verstaatlichung des Schiffahrtsbetriebes über--Schmuggel, gemeinschaftliche Bezeichnung für haupt zu erblicken. In das Wasserstraßengesetz ist die Straftaten der Konterbande und der das S. erst nachträglich durch das Abg . eingesügt. Zolldefraudation s. Zoll B K. Ob die Schlepperei ein rein staatliches Unter- Schneeräumung, Schneeschoren. Die Schnee- nehmen bleiben oder die Kanalgaranten mit= räumung ist nach Lage des einzelnen Falles eintreten werden (Denkschr, vom 23. Mai 1906; entweder ein Teil der Wegebaulast oder der Drucks. des Abg. Nr. 393 S. 17) steht noch Wegereinigungspflicht (OVG. 45, 162), . dahin. Auf dem Kaiser-Wilhelm-Kanal und Freihaltung; Kunststraßen IVu. V; dem Elbe-Travc-Kanal haben das Reich und Nachbarhilfe; Reinigungsder Wege: die freie und Hanscestadt Lübeck den Schlepp-= Wegebaulast I. " " betrieb sich grundsätzlich vorbehalten. Nach der Schnellbleichen sind Anstalten, in denen 55n# * —„:: u # - "l I -. « · ZicåkxäbsoäksgmsmslclzssäiMIMFtllssgsst KERFE Garne oder Gewebe nacheinander, zuweilen auch 8 * --- — -.abwcclziclnd,mitWasser,alkaliiclicnStoffen Isfn lgchä Schlepndirnste im Aanal. ** l (dialkwasser,Natrou-oderScifeulmmc),Weich- «« --«,« Dr # flüssigkeit (meist stark verdünnte Chlorkalklösung) lichen, übrigens an die Handelskammer Lübeck und verdünnten Säuren (Salz= oder Schwefel- als Unternehmerin überlassenen, Schlepperci sich säure) behandelt und da 4" Wasser ausge- alle Kähne bedienen, welche nicht von Menschen (6 asche n e Wollen au ch noch gestärlt * andon. oder Pferden gezogen werden oder mit eigener weitig en reuemn werden E sind nach GewO. Maschinenkraft fahren. Für den Teltowkanal ist 8 16 genehmigungspflichtige Anlagen. Die Ge- dem Rreise Teltow in der Konzessionsurkundel nehmigung erteilt der Kr A. (StAä.), in den zu das Recht zugestanden, seinerseits den Schlepp- einem Landkreise gehörigen Städten über betrieb ausschließlich auzunben 9. auch Schiff-, 10 000 Einw. der Magistrat (83G. 8 109). S. LGehrstn alcr 11 2 u Illh. neaheres s. auch Techmanl. (s. d.) Ziff. II, Ausselnw. z. sechendk ung en des Gesamtwasser- eH. vom 1. Mai 1904.(PM Bl. 123) Zifl. 16. I. » Bleichereien in Papierfabriken sind nicht geneh- Schleusen s. Schiffahrtskan äle I. migungspflichtig (Erl. des HM. vom 17. Mai Schleusenbeamte s. Bauverwaltungs- 1887). In Merkstätten, in denen Gespinste, beamte I Ba. Gewebe u. dgl. mittels chemischer Agentien ge-

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