Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung.: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung. Zweiter Band (L-Z).

Bitter, Rudolf von

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: bitter_handw_preussen

Title:: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung.

Editor:: Bitter, Rudolf von

Place of publication:: Leipzig

Document type:: Multivolume work

Collection:: Kingdom of Prussia.

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: bitter_handw_preussen_zweiter_band

Title:: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung. Zweiter Band (L-Z).

Editor:: Bitter, Rudolf von

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Keyword:: Verwaltungsrecht

Volume count:: 2

Publishing house:: Roßberg'sche Verlagsbuchhandlung

Document type:: Volume

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1911

Edition title:: Zweite Auflage.

Scope:: 1055 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Homepage

Title:: Register (L-Z).

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Saatenstandsberichte - Syphilis.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Schulpatron — Schulpflicht (OVG. vom 3. Febr. 1911, VIII. C. 205, 1909; s. auch erste Ausf.-Anw. vom 25. Febr. 1907 — U BBl. 305 IV 1, zweite Ausf.-Anw. vom 2. Juli 1977 I Abs. 6 — U BBl. 633). Soweit die Verpflichtungen des Fiskus nicht auf einem guts= oder grundherrlichen oder Domanial= verhältnis beruhen, gilt die Vermutung, daß sie auf besonderen Titeln beruhen. Die bisherigen Leistungen des Fiskus aus § 45 der Schul- ordnung für die Prov. Preußen vom 11. Dez. 1845 (s. Schulunterhaltung III 2) werden fortgewährt. Auch die Leistungen des #§ 44 a. a. O., auf die § 45 verweist, sind, soweit der Fiskus in Betracht kommt, aufrechterhalten. An Stelle der Lieferung des Brennbedarfss in Holz oder Torf tritt eine Geldrente, welche auf 5 44 für den Raummeter weiches Klobenholz zu be- messen ist. Diese Geldrente ist sowohl auf An- trag des Verpflichteten als des Berechtigten mit sechsmonatiger Kündigung zum fünfundzwanzig- fachen Betrag ablösbar (§ 32 Abs. 4 Sch G.) S. auch Schul vermögen. Schulpatron ist die dem Kirchenpatronat ent- lehnte Bezeichnung für den Gutsherrn der Schule (s. Gutsherrschaften IV). Mit dem Kirchenpatronat hat das sog. Schulpatronat nichts gemein (s. Schul vorstände). Wegen der Patronate bei höheren Schulen s. Höhere Unterrichtsanstalten II. x Schulpflicht. I. Die S. um faßt die Ver- pflichtung der Eltern und ihrer Stellver- treter, zu denen der Vormund als solcher nicht gehört (AUBBl. 1909, 377), den Kindern den- jenigen Unterricht zuteil werden zu lassen, welcher für die öffentlichen Volksschulen vorgeschrieben. ist (s. Vu. Art. 21 Abs. 2: „Eltern und deren Stellvertreter dürfen ihre Kinder oder Pflege- befohlenen nicht ohne den Unterricht lassen, welcher für die öffentlichen Volksschulen vorge- schrieben ist“). Die S. kann durch den Besuch der öffentlichen Volksschule des Wohnorts oder einer anderen öffentlichen Volksschule, oder einer anderen öffentlichen Schule oder Privat- schule, oder durch Erteilung von Privatunter- richt erfüllt werden. Es muß nur in ange- messener Zeit das Ziel der Volksschule erreicht werden, insbesondere kann dies bei den im Privatunterricht befindlichen Kindern geprüft, und falls die Prüfung ungenügende Leistungen ergibt, die Uberweisung an die öffentliche Volks- schule angeordnet werden (UZ##Bl. 1859, 241; Ml. 1847, 258; Erk. des KG. vom 25. Febr. 1909 — UZBBl. 735). Inländische Kinder können ohne Genehmigung der Schulaufsichts- behörde der S. nicht durch Besuch einer aus ländischen Schule genügen (U Bl. 1883, 152; 1902, 295; 1904, 365; 1909, 734). Mit meh- reren deutschen Bundesstaaten sind Verträge über die gegenseitige Durchführung der S. ge- schlossen (s. Erl. vom 13. Nov. 1876 — Ug#Bl. 683). Die S. erstreckt sich auch auf alle obli- gatorischen Teile des Schulunter- richts, auch auf den Religionsunter- richt, sofern die Kinder nicht in einer anderen Religion nach den Gesetzen des Staates (ALR. II, 12 §& 11) erzogen werden, während die- jenigen Kinder, welche in gar keiner Religion erzogen werden, an dem Religionsunterricht teil- zunehmen haben (Erl. vom 3. März 1844 — v. Bitter, Handwörterbuch der preußischen Verwaltung. 2. Aufl. II. Bremen, 513 U Gl. 1871, 46 — und vom 16. Jan. 1892 — U 3BBl. 435; s. Dissidenten sowie E. v. Preuß. Volksschule, 1905, 588 ff.); auch auf die Beteiligung an Schulfeier- lichkeiten, Schulfesten, Schüler- ausflügen, insbesondere aus Anlaß na- tionaler Gedenktage (NGJ. 13, 377, Erl. vom 8. Januar 1903 — UßBBl. 228); auch auf die von den Lehrern gegebenen, im aufssicht- lichen Interesse angeordneten Nachhilfe- stunden (UBBl. 1907, 347); sie umfaßt auch die Pflicht zur Beschaffung der Lernmittel (UBBl. 1880, 468) sowie die BVerpflichtung, sich der Schulzucht zu fügen (UZBl. 1907, 347). In Preußen ist die S. einge führt durch die Allerh V. vom 28. Sept. 1717 (Mylius, corpus const. March. I, 1, 527), näher begrenzt durch die Vorschriften des ALR. II, 12 88§ 43 ff., welche durch die Kab O. vom 14. Mai 1825 (GS. 149) für den damaligen Umfang der Monarchie in Geltung getreten sind. Ahnliche Vorschriften bestehen in den neuerworbenen Landesteilen (Schl Holst. Schulordnung vom 24. Aug. 1814 §§ 31, 65; Lauenburg. Landschulordnung vom 10. Okt. 1868 §8 13—15; Hann. Volksschulgesetz vom 26. Mai 1845 §§ 3—6 und G. vom 2. Jan. 1905; AusfAnw. vom 15. Aug. 1905 — U Bl. 634; Nass. Schulordnung von 1817 88 41—43; Kurhess. Ausschreiben vom 2. Jan. 1818 und V. vom 17. Febr. 1353 uff.). II. Beginn und Ende der S. Nach den Bestimmungen des ALR. beginnt das schulpflichtige Alter mit dem zurück- gelegten 5. Lebensjahre. Auch nach § 65 der Schulordnung für Schleswig-Holstein vom 24. Aug. 1814 hebt die Schulpflichtigkeit der Kinder auf dem Lande vom Anfange des 6. (oder spätestens 7.) Jahres an. Nach § 1 der Schulordnung für die Prov. Ost= und Westpreußen vom 11. Dez. 1845 kann jedes Kind schon nach vollendetem 5., soll aber nach vollendetem 6. Lebensjahre zur Schule geschickt werden (vgl. für Hannover G. vom 26. Mai 1845 F 4 und Instr. vom 31. Dez. 1845: Vollendung des 6. Lebensjahres; für Kurhessen KI. 3, 366 desgl., ferner nass. Edikt von 1817 88 2—4 und Schulordnung von 1818 §§ 41, 44, 45 desgl., endlich lauenburg. Schulordnung von 1868 § 13 desgl.). Tatsächlich beginnt die S. jetzt in der Regel erst mit Bollen dungdes 6. Lebensjahres. Was das Ende der S. betrifft, so weichen auch hier die bestehenden Gesetze voneinander ab. Das ALR. und die KabO. vom 14. Mai 1825 setzen der allgemeinen S. keine bestimmte Grenze, sondern wollen sie andauern lassen, bis das Kind die jedem ver- nünftigen Menschen seines Standes notwendigen Kenntnisse gefaßt hat. Für das ehemalige Her- zogtum Nassau endet die S. mit dem voll- endeten 14. Lebensjahre (Schulordnung von 1817 § 41). Das hannoversche Schulgesetz vom 26. Mai 1845 §F 5 verweist auf die territo- rialen Schulordnungen, welche meist sich an das 14. Lebensjahr halten (s. G. vom 2. Jan. 1905 und AusfAnw. vom 15. Aug. 1915 — UBl. 634). Nach § 2 der Schulordnung für die Prov. Ost-und Westpreußen dauert der Schul- unterricht bis zum vollendeten 14. Lebensjahre. In besonderen Fällen kann die Entlassung ein bis zwei Jahre hinausgeschoben werden. In der 33

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