Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung.: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung. Zweiter Band (L-Z).

Bitter, Rudolf von

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: bitter_handw_preussen

Title:: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung.

Editor:: Bitter, Rudolf von

Place of publication:: Leipzig

Document type:: Multivolume work

Collection:: Kingdom of Prussia.

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: bitter_handw_preussen_zweiter_band

Title:: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung. Zweiter Band (L-Z).

Editor:: Bitter, Rudolf von

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Keyword:: Verwaltungsrecht

Volume count:: 2

Publishing house:: Roßberg'sche Verlagsbuchhandlung

Document type:: Volume

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1911

Edition title:: Zweite Auflage.

Scope:: 1055 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Homepage

Title:: Register (L-Z).

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Saatenstandsberichte - Syphilis.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

524 mit angemessener Gefängnisstrafe bis zu 6 Stun— den für jeden versäumten Schultag zu bestrafen der Schultinder behörden erfolgen (UBl. Festsetzung der S. erfolgt durch die Ortspolizei- Prov. Hessen = Nassau gilt im Reg.-Bez. Kassel für die chemals bayr. Landesteile die bayr. V. vom 28. Juni 1862, nach welcher die Schulversäumnisse durch die sind. In der Schulverwaltung, Schulbeamte — Schulvorstände behörden nicht befugt (OV G. 7, 215). Dagegen kann im äußersten Falle zwangsweise Gestellung ev. mit Hilfe der Polizei- 1899, 554). Die behörde des Wohnorts der Eltern, bzw. Er- Schulbehörden mit Geldbußen von 2—6 Kreu= ziehungsverpflichteten auf Grund von Listen, zern, gängiger gerichte in Gemäßheit des bayr. ahnden sind. Kurfürstentums Hessen gilt das Ausschreiben des Oberschulrats vom 2. Jan. 1818 und die Allerh B. vom 17. Febr. 1853, nach welcher die Versäum- nisse mit einer durch die Justizbeamten fest- zusetenden Geldbuße von 1—15 Sgr. strafen sind. Im übrigen kommt für das ehe- malige Herzogtum Nassau, für großh. hess. Landesteilc, die vormals landgräfl. hess. Gebietsteile jetzt das G. vom 1. Aug. 1909 (G. Bezirksregierung in Wiesbaden gegen dicjenigen, welchen die Sorge für die Person der Kinder obliegt, Strafvorschriften erläßt. Die Strafen dürsen Geldbußen von 3 .K und Haft von einem Tage für jeden Tag der Versäumnis nicht über- In den chemals zu Franlfurt gehörigen loaß des G. vom 28. Juli 1906 (s. III) fast überall steigen. ländlichen Ortschaften mit Ausschluß von Heddes- heim und Rödelheim ist durch V. der Regierung vom 21. Dez. 1895 die Versäumnisstrafe auf 28 bis 2 4 festgesetzt. f. Verfahren. Die frühere Gesetzgebung it 1 dieser Beziehung keinc einheitliche. Nach der Kab O. vom 20. Juni 1835 (GS. 134) sollen in der Rheinprovinz die Ubertretungen der Order vom 11. Mai 1825 lediglich im admini- strativen Wege durch die Bürgermeister, Land- räte und die Regierung untersucht und bestraft werden. Nach der Schulordnung für die Prov. Preußen vom 11. Dez. 1845 S Schulvorstände die Versäumnisstrasen bei der Ortspolizeibehörde, welche dieselben festsetzt und beitreibt. In den Landdistrikten der Prov. Schleswig Holstein übten nach der Schulordnung vom 21. Aug. 1814 S8S 74 die Schulvisitatorien die lundige Personen. Sto6 B. vom 14. April 1851 Art. 8 (G S. 93); alle Handlungen, die in besonderen Gesetzen mit Strasbefugnis. Nachdem das CG. z. preuß. Geldbuße bis zu 50 Tlrn. oder Friheitsstrase bis zu 6 Wochen bedroht sind, als Ubertretungen qualifiziert und die Gerichte für deren Aburtei- — zu be- die vormals 731) zur Anwendung, nach dessen § 2 die 4 beantragen die werschiedenartig war die Zusammensetzung. allgemeinen meindevertretungen, vertreten. Titel 12: §& 12. nach wiederholter Bestrafung und vor= welche von den Lehrern aufgestellt und hinsichtlich Verwarnung aber durch die Polizei= des entschuldigten, bzw. nichtentschuldigten Feh- Polizeistraf- leus der Kinder von den Ortsschulinspektoren be- gesetzbuchs vom 10. Nov. 1861 mit Haft bis zu scheinigt werden. 3 Tagen und Geldstrafe bis zu 10 Gulden zuf unter dem reichsgesetzlichen Für einen Teil des ehemaligen Übertretungen von 1 K bleiben kann, s. Wegen des Strafmaßes, das Mindestmaß für Erl. vom 19. Juli 1888 (MnBl. 178). Die Ver- nehmung von Lehrern und Schulkindern im polizeilichen Verfahren soll möglichst durch die Schulaufsichtsbeamten erfolgen (UBBl. 1907, 864). Schulverwaltung, Schulbeamte s. Mini- sterium der geistlichen und Unter- rechtsangelegenheiten: zialschulkollegien;:; lungen der Regic Provin- Schulabtei- crungen; Schul- aufsicht II. Schulvorstände. Für die Verwaltung der wirtschaftlichen Angelegenheiten der Schule und der Schulgemeinden, sowie für die Beteiligung der Gemeinden an der äuszern und innern Ord- nung des Schulwesens bestanden bis zum ECr- S. unter verschiedenem Namen und mit sehr verschiedener Zuständigkeit. Teils war ihnen eine Beteiligung bei der Verwaltung der innern und äußern Schulangelegenheiten (so besonders den städtischen Schuldeputationen (s. d.] und den S. in Nassan), teils nur die äußere Ordnung des Schulwesens (so den ländlichen S. im Gebiet des ALR., neben denen dann häufig noch be- sondere Repräsentanten als Vertreter der Schul- sozietäten sungieren), teils daneben die Ver- treiung der Schulgemeinden übertragen. oienso Im die Ortsvorstände, Ge- Gemeindeversammlungen Neben ihnen fungierten Schul- aussichtsbeamte, Geistliche, soweit sie Lokalschul- inspektoren waren, Lehrer und des Schulwesens Im einzelnen ist jetzt der Rechtszustand zurzeit folgender: I. Das prcuß. ALR., welches nach dem Gesetz vom 28. Juli 1906 (s. III) nur noch für die Prov. Posen gilt, verordnet in Teil II Gemeine Schulen, die dem waren lung zuständig erklärt hatte, wurde in der preuß. ersten Unterricht der Jugend gewidmet sind, Gerichts= und Verwaltungspraxis angenommen, stehen unter der Direktion der Gerichtsobrigkeit daß die S. sich als Strafen für ÜUbertretungen eines jeden Ortes, welche dabei die Geistlichkeit charakterisieren und daher nur in dem für die der Gemeinde, zu welcher die Schule gehört, Bestrafung der letzteren vorgesehenen Verfahren zuzichen muß. § 13. Die Kirchenvorsteher erkannt werden können. Die Festsetzung regelt einer jeden Gemeinde, auf dem Lande und in sich nuch dem G. vom 23. April 1883 (G S. 65). Über die Cntschuldbarkeit der Schulversäumnisse befindet die Schulaussichtsbehörde, der Richter ktleinen Städten, sowie in Ermangelung der- selben Schulzen und Gerichte, ingleichen die Polizeimagistrate, sind schuldig, unter Direktion entscheidet nur, ob ein Verschulden vorliegt der Obrigkeit und der Geistlichen die Aussicht (UnBl. 1895, 726). Die Strafen für Schul= über die äußere Verfassung der Schulanstalt versaumnisse sind unverkürzt zur Schulkasse ab-= und über die Aufrechterhaltung der dabei ein- zuführen. Die Kosten der polizeilichen Fest= geführten Ordnung zu übernehmen. Für das setzung und Vollstreckung tragen die Polizeiver= platte Land erging die Instr. vom 28. Okt. waltungen (Erl. vom 4. März u. 18. Febr. 1911 — 1812, betr. die Anordnung von S. für die Land- Ml. db)). Zu Exekutivstrafen sind die Polizei= schulen, durch welche auch in diesen zur Ein-

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