Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung.: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung. Zweiter Band (L-Z).

Bitter, Rudolf von

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: bitter_handw_preussen

Title:: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung.

Editor:: Bitter, Rudolf von

Place of publication:: Leipzig

Document type:: Multivolume work

Collection:: Kingdom of Prussia.

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: bitter_handw_preussen_zweiter_band

Title:: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung. Zweiter Band (L-Z).

Editor:: Bitter, Rudolf von

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Keyword:: Verwaltungsrecht

Volume count:: 2

Publishing house:: Roßberg'sche Verlagsbuchhandlung

Document type:: Volume

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1911

Edition title:: Zweite Auflage.

Scope:: 1055 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Homepage

Title:: Register (L-Z).

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Saatenstandsberichte - Syphilis.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Schulvorstände führung und Handhabung einer bestimmten! Aufsicht und guten Ordnung, ähnlich wie in den Städten S. eingesetzt wurden, die, wenn die Schulen nicht königlichen Patronats sind, aus dem Patron derselben, immer aber aus dem Prediger (als Lokalschulinspektor) und, nach Verhältnis des Umfangs der Sozietät, aus zweie bis vier Familienvätern der letzteren, unter denen, wo es angeht, der Schulze des Ortes sein muß, bestehen sollen. Der Prediger soll vornehmlich für das Innere des Schulwesens Sorge tragen, die übrigen Vertreter für das Außere. Demgemäß sind auf Grund von spe- ziellen Instruktionen der beteiligten Bezirks- regierungen die S. eingerichtet. Allgemein war durch Erl. vom 22. Febr. 1902 (U. l. 293) die Aufnahme eines Lehrers in den S. angeregt und von den Bezirksregierungen, soweit nicht gesetzliche Borschriften entgegenstehen, nach Lage der besonderen Verhältnisse in ihrem Bezirke durchgeführt. In disziplinarer Hinsicht erfolgt die Handhabung der Aufsicht über die Mitglicder durch die Regierung nach Maßgabe des § 48 der V. vom 26. Dez. 1808 (OVG. im Uh#l. 1910, 499). Den einzelnen Schulvorstehern als solchen steht der Besuch der Schule nicht zu (l. v. Bremen, Preuß. Volksschule 1905 S. 538 Anm. 29). II. Für die Prov. Ost= und West- preußen bestimmt die Schulordnung vom 11. Dez. 1845 (G S. 1846, 1), die nach dem G. vom 28. Juli 1906 (s. zu III) nur noch für die Prov. Westpreußen gilt: § 29. Dem Schulpatron steht die Direktion des S. und die Befugnis zu, dessen Versammlungen mit vollem Stimm- recht und bei Stimmengleichheit mit entscheiden- der Stimme beizuwohnen und darin den Vor- sib zu führen. § 30. Sind mehrere Schulpatrone vorhanden, so sind die ihnen nach §8 28 u. 29 zustehenden Rechte durch einen aus ihrer Mitte auszuüben, dessen Bestimmung ihrer freien Einigung überlassen bleibt. Kommt binnen drei Monaten nach erlassener Aufforderung eine Einigung hierüber nicht zustande, so wechselt die Ausübung nach einer von der Regierung mit Rücksicht auf die Beteiligung der einzelnen Gutsherren über die Reihenfolge und die Dauer der Ausübung zu erlassenden Bestimmung. Zu den öffentlichen Schulprüfungen und Schul- feierlichkeiten, welche am Sonntage vorher von dem Pfarrer verkündigt werden müssen, sind jederzeit sämtliche Gutsherren des Schul- bezirks durch den S. besonders einzuladen. § 31. Der S. besteht: 1. aus dem Pfarrer des Kirchspiels (Lokalschulinspektor der Schule), wel- cher in Abwesenheit des Schulpatrons den Vor- sit führt; 2. aus den Ortsvorstehern der Ge- meinden des Schulbezirks; 3. aus zwei bis vier Familienvätern der zur Schule gehörigen Gemeinden. Diese Familienväter werden von den zur Schule gehörigen Gemeinden gewählt und vom Landrat bestätigt. Gehören mehrere Gemeinden zur Schule, so muß aus jeder Ge- meinde mindestens ein Familienvater Mitglied des S. sein. § 32. Der S. hat für die Hand- habung der äußeren Ordnung im Schulwesen zu sorgen. Auch liegt ihm ob: 1. bei allen Schul- prüfungen, bei Einführung neuer Lehrer und bei sonstigen Schulfeierlichkeiten zugegen zu 525 sein; 2. das Vermögen der Schule und die Schulkasse, wo eine solche noch neben der Kom- munalkasse besteht, in derselben Weise, wie die Kirchenvorsteher das Kirchenvermögen, unter Aufsicht des Schulpatrons zu verwalten; die Schule in Prozessen und sonstigen Rechtsan- gelegenheiten unter Teilnahme des Schulpatrons zu vertreten. In den Landgemeinden erfolgt die Wahl der Hausväter in der Regel nach Maßgabe der Vorschriften der LG#. f. d. ö. Pr. vom 3. Juli 1891 (88 59 ff.). In den aus einem oder mehreren Gutsbezirken bestehenden Schul- bezirken gehören außer den Besitzern oder Vor- stehern der Güter in der Regel ein oder mehrere von den Gutsvorstehern ernannte Hausväter eines jeden Gutsbezirkes dem S. an. In den aus Gemeinden und Gutsbezirken zusammengesetzten Schulbezirken haben sich die Verhältnisse ver- schiedenartig entwickelt. In einzelnen Kreisen gehören die Gutsbesitzer oder Gutsvorsteher und ein oder mehrere von diesen ernannte Hausväter des Gutsbezirkes dem S. an. In anderen Kreisen bildet eine derartige Vertretung der Gutsbezirke im S. nicht die Regel, in einer dritten Kategorie von Kreisen endlich fehlt sie ganz. Ausnahmsweise werden die Hausväter des Gutsbezirkes von den Gutsanwohnern ge- wählt. Bei den gewählten oder ernannten Schulvorstandsmitgliedern entspricht die Kon- fession derselben in der Regel der Konfession der an der Schule angestellten Lehrer. Bei den Gutsschulen besteht der S. zum Teil nur aus dem Gutsherrn und dem Pfarrer, zum Teil treten Hausväter hinzu, die ausnahmsweise nach Ortsgewohnheit von den Hausvätern selbst aus ihrer Mitte gewählt, in der Regel aber durch den Gutsvorsteher ernannt werden. Lehrer sind nur vereinzelt in den S. gewählt, werden aber vielfach, und zwar meist als Protokollführer zu den einzelnen Beratungen herangezogen und nehmen in diesem Falle an den Beratungen teil, jedoch ohne Stimmrecht. Der Schulkassen- rendant wird nicht mehr durch „die gesamte Schulgemeinde“, sondern durch den S. aus seiner Mitte gewählt; falls unter den Schul- vorstandsmitgliedern keine geeignete Persönlich- keit ist und deshalb ein anderer gewählt werden muß, ist dazu die Genehmigung der Schul- verbandsortschaften einzuholen. Für die recht- lichen Verhältnisse der Schule und des Schul- verbandes zum S. ist der § 32 Nr. 2 u. 3 der Schulordnung maßgebend. Durch die Recht- sprechung des kgl. OVG. ist dieser Paragraph dahin erläutert, daß der S. die Schule als solche in Prozessen zu vertreten habe, dagegen zur Vertretung des Schulverbandes, d. h. der zur Schule gehörenden Gemeinden und Ort- schaften, nicht berufen ist. III. Für die üUübrigen Provinzen gilt seit dem 1. April 1908 das G. vom 28. Juli 1906, betr. die Unterhaltung der öffentlichen Volks- schulen (GS335). Nach demselben sind für die Verwaltung der Schulangelegenheiten in den Städten die Schuldeputationen (s. d.), in den Landgemeinden und Gutsbezirken, welche einen eigenen Schulverband bilden (55 46—48), sowie in den Gesamtschulverbänden (§88 49 bis 561 (s. Schulunterhaltung III 3 A) S. eingesetzt. Über die Ausführung dieser Vor-

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