Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung.: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung. Zweiter Band (L-Z).

Bitter, Rudolf von

Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung. Zweiter Band (L-Z). (2)

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Multivolume work

Persistent identifier:: bitter_handw_preussen

Title:: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung.

Editor:: Bitter, Rudolf von

Place of publication:: Leipzig

Document type:: Multivolume work

Collection:: Kingdom of Prussia.

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: bitter_handw_preussen_zweiter_band

Title:: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung. Zweiter Band (L-Z).

Editor:: Bitter, Rudolf von

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Keyword:: Verwaltungsrecht

Volume count:: 2

Publishing house:: Roßberg'sche Verlagsbuchhandlung

Document type:: Volume

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1911

Edition title:: Zweite Auflage.

Scope:: 1055 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Index

Title:: Register (L-Z).

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Index

Chapter

Title:: Saatenstandsberichte - Syphilis.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

526 schriften ist die Anweisung vom 6. Nov. 1907 (UnBl. 865) ergangen. A. Landgemeinden und Gutsbe- zirke, welche einen eigenen Schul- verband bilden. 1. Den Gemeinde- behörden liegt die Feststellung des Schul- haushalts, die Bewilligung der für die Schule ersorderlichen Mittel, die Rechnungsentlastung und die vermögensrechtliche Vertretung nach außen. insbesondere bei Vermögensaus- cinandersetzungen, Vereinbarungen über das Gastschulgeld, Beschluß über die Erhebung des Fremdenschulgeldes, Erwerb und Veräußerung des Schulvermögens (Anw. a. a. O. B 1) — nach Maßgabe der Landgemeindeordnungen, in Guts- bezirken dem Gutsvorsteher und im Falle der Unterverteilung der Schullasten (s. Schul- unterhaltung III 3B) einer zu diesem Zweck zu bildenden Gutsvertretung nach Maß- gabe des von dem Kr. zu erlassenden Statuts ob (§ 46). Abgesehen hiervon hat die Verwal- tung der der Gemeinde zustehenden Angelegen- heiten der Volksschule der Schulvorstand zu führen, welcher zugleich für die äußere Ordnung im Schulwesen zu sorgen und die Verbindung zwischen Schule und Elternhaus zu pflegen hat (§ 47 Abs. 1, 2). Die näheren Anweisungen werden von der Schulausfsichts- behörde (Regierung) getroffen. Zur Zuständig- keit des S. gehören insbesondere die nicht den Gemeindeorganen übertragenen Angolegenhei- ten betr. die Unterhaltung der Volksschulen, die Verwendung der Mittel innerhalb des Etats, die laufende Vermögensverwaltung. Der S. hat auf gute Reinigung, Lüftung, Heizung der Gebäude, Instandhaltung der Einrichtung, der Lehr= und Unterrichtsmittel, Innehaltung der Ferien uff. zu achten. Er soll den Schulbesuch fördern, bei Bestrafung der Versäumnisse mit- wirken, das Interesse der Eltern beleben (Eltern- abende, Vorträge, Schulfeste), für arme Schul- kinder sorgen (Suppenküchen uff.). Er soll auch in geeigneten Fällen (Festsetzung der Ferien, Aufnahme, Entlassung, Beurlaubung der Kinder) gehört werden (Anw. a. a. O. B 11). 2. Der S. besteht in den einen Schulver- band bildenden Landgemeinden aus dem Ge- meindevorsteher, in der Prov. Westfalen und in der Rheinprovinz außerdem dem Amtmann bzw. Bürgermeister, einem — auch wo mehrere Schulen (Erl. vom 7. Dez. 1907 — U3 Bl. 1908, 315) — von der Schulaufsichtsbehörde be- stimmten Lehrer der Schule und dem nach dem Dienstrange vorgehenden oder sonst dem dienst- ältesten derjenigen Pfarrer der ev. Landeskirche Wahl durch die Gutsvertretung erfolgt. und der kath. Kirche, zu deren Pfarreien die Schulkinder gehören. Statt des genannten Pfarrers kann ein anderer Geistlicher eintreten, falls hierüber Einverständnis zwischen der Schul- aufsichtsbehörde und der kirchlichen Oberbehörde besteht. Auf den Eintritt des Rabbiners finden die für die Schuldeputation (s. d. II b) gegebenen Vorschriften sinngemäß Anwendung. Umfaßt der Schulverband nur Schulen, die mit Lehr- kräften ein und derselben Konfession besetzt sind, so gehört weder der Pfarrer der anderen Kon- fession noch der Rabbiner dem S. an. Endlich gehören zum S. zwei bis sechs zu den Schulen des Schulverbandes — wenn auch nur gast- Schulvorstände weise (Anw. a. a. O. B III, 4) — gewiesene Einwohner. Die Festsetzung der Zahl der Mit- glieder erfolgt durch Beschluß der Gemeinde- organe. Die Wahl erfolgt auf sechs Jahre durch die Gemeindevertretung (Gemeindeversamm- lung). Die gewählten Mitglieder des S., sowie der Rabbiner bedürfen der Bestätigung der Schulaussichtsbehörde. Die Schulaufsichtsbehörde ist befugt, das Bestätigungsrecht auf die ihr nachgeordneten Organe zu übertragen. Betreffs des Ausschlusses von Mitgliedern des S. finden die Bestimmungen betreffs des Aus- schlusses der Mitglieder von Schuldeputationen (s. d. IIc) mit der Maßgabe entsprechende An- wendung, daß die Klage im Verwaltungsstreit- verfahren bei dem Kreisausschuß stattfindet. Der Vorsitzende des S. wird von der Schulaufsichtsbehörde in der Regel aus der Zahl der Mitglieder des S. bestimmt. Der geschicht- lichen Entwicklung in der Mehrzahl der Provin- zen wird es entsprechen, meistens den Orts- schulinspektor, sofern er Mitglied ist, mit dem Vorsitz zu betrauen (Anw. a. a. O. B III, 8). Der Vorsitzende kann widerruf- lich bestellt werden, z. B. sofern er Ortsschul- inspektor ist, auf die Dauer dieses Amtes (Erl. vom 26. März 1908 — Uh Bl. 521). Es kann ihm eine Entschädigung gewährt werden; bare Auslagen sind zu ersetzen (Erl. vom 6. Jan. 1910 — UZBl. 305; s. Erl. vom 1. Sept. 1910 — UsZBl. 865). Eine Teilung des Vor- sitzes nach Geschäftszweigen ist zulässig (§ 47 Abs. 3—8). Wegen Bildung von Schuldeputa- tionen in Landgemeinden s. Schuldeputa- tionen IV. 3. In Gutsbezirken die einen eigenen Schulverband bilden, ist im Falle der Unter- verteilung der Schullasten ein S. zu bilden, auf dessen Befugnisse und Zusammensetzung die für die S. der Landgemeinden gegebenen Vorschriften mit der Maßgabe Anwendung finden, daß die Zahl der Mitglieder in dem zu erlassenden Statut festgesetzt wird und daß 9n In anderen Gutsbezirken bestimmt der Gutsvor- steher die Zahl der aus den Einwohnern des Schulverbandes zu entnehmenden Mitglieder und ernennt sie. Die ernannten Mitglieder bedürfen der Bestätigung der Schulaufsichts- behörde. S. der letzteren Art haben nur für die äußere Ordnung im Schulwesen zu sorgen und die Verbindung mit dem Elternhaus zu pflegen (§ 47 Abs. 11 u. 12). 4. In Landgemeinden (Gutsbezirken), welche neben lediglich mit ev. Lehrkräften besetzten Schulen solche mit nur kath. Lehrkräften be- setzte oder neben der einen oder anderen Art sog. Simultanschulen unterhalten, ist unter Bestätigung der Schulaussichtsbehörde zur Für- sorge für die äußeren Angelegenheiten der Volksschule und für die Pflege der Verbindung mit dem Elternhaus für jede einzelne Schule oder für mehrere Schulen derselben Art als Organ des S. eine besondere Schulkom- mission einzusetzen, auf deren Zusammen- setzung usw. die für die S. der Gemeinden gegebenen Vorschriften sinngemäß Anwendung finden (§ 48). 8. Gesamtschulverbände. 1. Die

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