Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung.: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung. Zweiter Band (L-Z).

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: bitter_handw_preussen

Title:: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung.

Editor:: Bitter, Rudolf von

Place of publication:: Leipzig

Document type:: Multivolume work

Collection:: preussen

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: bitter_handw_preussen_zweiter_band

Title:: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung. Zweiter Band (L-Z).

Editor:: Bitter, Rudolf von

Volume count:: 2

Publisher:: Roßberg'sche Verlagsbuchhandlung

Document type:: Volume

Collection:: preussen

Publication year:: 1911

Edition title:: Zweite Auflage.

Scope:: 1055 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Index

Title:: Register (L-Z).

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Index

Chapter

Title:: Saatenstandsberichte - Syphilis.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Seeversicherung — Seezeichenwesen 347 führung der Invalidenversicherung in den ihr Bundesstaaten. Nur im Gebiete der Reichs- angehörenden Betrieben zu übernehmen; damit (kriegshäfen und soweit die Bezeichnung aus- ist zugleich eine Witwen= und Waisenversicherung schließlich oder überwiegend im Interesse der verbunden worden. S. dazu Erl. vom 28. Juli Marineverwaltung erfolgt, besorgt sie das Reich. 1906 (OMl. 296) sowie Bek. des RVA. vom Die Seeschiffahrtszeichen (Leucht- 4. Dez. 1906 (AN. 22, 658) und GeschäftsAnw. feuer, Tonnen, Baken und sonstigen Tages- des RV. für den Vorstand betr. Auszahlungen marken) unterliegen nach Art. 4 Ziff. 9 RV. der Witwen= und Waisengelder durch die Post, in der Fassung des G. vom 3. März 1873 (RE- vom 1. Dez. 1908 (AN. 24, 695). Seeversicherung ist dic Versicherung des Sce- schisses und seiner Ladung gegen die Gefahren der Seeschiffahrt. Die rechtlichen Beziehungen, die aus dem Versicherungsvertrage zwischen Versicherer und Versicherungsnehmer entstehen, sind im HGB. vom 10. Mai 1897 (R Bl. 219) IV. Buch Abschnitt 10 (Versicherung gegen die Gefahren der Seeschiffahrt) geregelt. Im Hin- blick auf das G. über den Versicherungsvertrag vom 30. Mai 1908 (RGl. Vorschriften des HGB. durch G., betr. Anderung der Vorschriften des HG#B. über die Seeversiche- rung, vom 30. Mai 1908 (R Bl. 307) neu ge- regelt worden. Seewarte in Hamburg ist ein vom Reichs- marineamt ressortierendes Institut, welches die Aufgabe hat, die Kenntnis der Naturverhält- nisse des Mceres, soweit diese für die Schiff- fahrt von Interesse sind, sowie die Kenntnis der Witterungserscheinungen an den deutschen Küsten zu fördern und zur Sicherung und Er- leichterung des Schiffahrtsverlehrs zu ver- werten. Zum Geschäftsbetrieb der S. gehört u. a. die Sturmwarnung, d. i. die regel- mäßige Sammlung von Boeobachtungen über den meteorologischen Zustand der Atmosphäre 263) sind diese Bl. 47) der Beaufsichtigung durch das Reich und dessen Gesetzgebung. Das Reich hat bisher von der Besugnis, das S. gesetzlich zu regeln, Ge- brauch nicht gemacht, wohl dagegen von seinem Aussichtsrechte. Dieses wird ausgeübt in der Form der Oberaufsicht dergestalt, daß die Initia- tive und Exekutive den Bundesstaaten zusteht, während die Organe des Reichs sich auf An- regungen zu beschränken haben und allgemein verbindliche Vorschriften nur im Einverständnis mit den Seenferstaaten treffen können. Die Beaufsichtigung erfolgt nach den mit den betr. Bundesstaaten vereinbarten Grundzügen für die Reichsaufsicht über das S. vom 17. Nov. 1891. Danach nimmt seit dem 1. April 1893 das Reichsmarineamt die Reichsaufsicht namens des R. wahr (Ziff. 1 der Grundzüge). II. Die Aussicht erstreckt sich 1. auf dic festen und schwimmenden Leuchtsener, die Nebelsignal- stellen und die sonstigen Einrichtungen zum Signalisieren, 2. auf die Baken und sonstigen auf dem Lande oder auf Untiefen errichteten Schissahrtszeichen und auf die schwimmenden Seczeichen, 3. auf den ordnungsmäßigen Be- trieb der im vorstehenden aufsgeführten Ein- richtungen, und zwar zu 1 und 2 auf die Inne- haltung der mittels Bek. vom 31. Juli 1887 auf bestimmten Plätzen an den Küsten und im (GRGBl. 387) veröffentlichten, seitens des BR. Innern Deutschlands bzw. im Auslande, deren gemäß Art. 7 Ziff. 2 RV. beschlossenen Grund- Verhältnisse für die deutschen Küsten von Ein= sätze eines einheitlichen Systems zur Bezeich- fluß erscheinen, sowie die regelmäßige tele= nung der Fahrwasser und Untiefen in den deut- graphische Verbreitung von Mitteilungen über #schen Küstengewässern, welche behandeln: a) die den augenblicklichen Zustand der Atmosphäre Benennung und Beschreibung der zu verwen- und die unverzügliche Mitteilung solcher Wahr= denden Seezeichen, b) die an den Seezeichen nehmungen, welche einen gefahrdrohenden Wit- terungsumschlag erwarten lassen (s. hierzu Wetternachrichtendienst, sowie die Dienstvorschriften der S. vom 9. Juni 1908 bei Mittler & Sohn, Berlin; auch Erl. vom 24. Jan. 1911 — HMBl. 29 — wegen Be- nutzung der Funkentelegraphie bei Sturm- warnungen). Die Geschäfte der S. werden unter der Leitung eines Direktors in vier Abteilungen und durch Agenturen ersten und zweiten Ranges verwaltet (G. vom 9. Jan. und V. vom 26. Dez. 1875 — RGl. 11 bzw. 385; V. vom 4. Febr. 1895 — RUll. 151). Sturmwarnungen in den Annalen der SHydro- graphie, 1904, 147. Seewehr, der Landwehr analog, beruht auf §& 3 des Wehrgesetzes vom 9. Nov. 1867 und unterliegt in bezug auf Verpflichtung zum Dienst sowie Organisation den für die Land- wehr geltenden Bestimmungen (s. G. vom 11. Febr. 1888 — Rönl. 11 — Art. II §#8 20, 21 und Landwehy). Die S. steht unter der anzubringenden Unterscheidungszeichen, c) die Bezeichnung der Fahrwasser, d) die Kennzeich- mung der außerhalb der Fahrwasser belegenen AUntiesen, e) die Kennzeichnung besonderer Stellen in und außerhalb der Fahrwasser, ) die Kennzeichnung von Marken, die anderen Zwecken, als dem der Bezeichnung der Fahrwasser und Un- ticsen dienen, zu 3 auf die Beachtung der dem Personal von den Landesbehörden erteilten Dienstvorschriften. Neue Dienstvorschriften dieser Art sind der Aufsichtsbehörde so rechtzeitig mitzu- teilen, daß sie etwaige Bedenken zur Geltung bringen kann. Die Aufsichtsbehörde läßt durch ihre Organe die unter 1 und 2 bezeichneten Ein- richtungen besichtigen. Die Ergebnisse werden der Landeszentralbehörde mitgeteilt und können wom Reichsmarineamt zum Gegenstande von An- regungen gemacht werden. Dauernde Neu- anlagen im Bereiche des Befeuerungswesens, sowie außerordentliche und wichtige Anderungen im Bereiche des S. überhaupt, sind dem Reichs- marineamt so rechtzeitig mitzuteilen, daß es Kontrolle der Landwehrbehörden (Wehr O. § 105). etwaige Bedenken zur Geltung bringen kann. Seezeichenwesen. I. Die Bezeichnung der Ausgenommen sind dringliche Ausführungen, Fahrwasser und Untiesen in den deutschen durch Naturereignisse bedingte schleunige Ar- Küstengewässern (s. d. ist für die Zwecke beiten, Auslegung von Wrackfeuerschiffen u. dgl. der Seeschiffahrt im allgemeinen Sache der Außer den Grundsätzen vom 31. Juli 1887 sollen 357

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