Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung.: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung. Zweiter Band (L-Z).

Bitter, Rudolf von

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: bitter_handw_preussen

Title:: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung.

Editor:: Bitter, Rudolf von

Place of publication:: Leipzig

Document type:: Multivolume work

Collection:: Kingdom of Prussia.

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: bitter_handw_preussen_zweiter_band

Title:: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung. Zweiter Band (L-Z).

Editor:: Bitter, Rudolf von

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Keyword:: Verwaltungsrecht

Volume count:: 2

Publishing house:: Roßberg'sche Verlagsbuchhandlung

Document type:: Volume

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1911

Edition title:: Zweite Auflage.

Scope:: 1055 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Homepage

Title:: Register (L-Z).

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Saatenstandsberichte - Syphilis.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

548 für die Aufsicht diejenigen Normativbestimmun— gen maßgebend sein, welche weiterhin über die Vervollkommnung und einheitliche Gestaltung der Seezeichen getroffen werden. Dahin gehören insbesondere die unter dem 1. März 1904 unter den deutschen Seeuferstaaten vereinbarten Grund- sätze für die Leuchtfeuer und Nobelsignale an den deutschen Küsten (Berlin, Ernst Siegfried Mittler & Sohn). Sie schreiben das Erforderliche vor über: die Bezeichnung der Leuchtfeuer nach besonderen Zwecken; die Kennzeichnung (Charak- terisierung) der Feuer; Feuerhöhe und Sicht- weite; Lichtstärke und Tragweite; Bauwerke, Schisse, Tonnen; Wrackfeuer; Zweck und Art sowie Kennzeichnung (Charakterisierung) und Be- trieb der Nebelsignalstationen; die verschiedenen in Betracht kommenden Bekanntmachungen für Seefahrer. Das Reichsmarineamt bedient sich bei der Ausübung der Reichsaufsicht als seiner Organe der Küstenbezirksinspekto- ren. Als solche werden höhere Marineoffiziere z. D. verwendet, die ihre Obliegenheiten auf Grund der ihnen vom Reichsmarineamte er- teilten Dienstanweisung — die jetzt geltende ist vom 11. Nov. 1899 — ausüben. Zurzeit ist die deutsche Seeküste auf Grund AOrder vom 9. April 1894 in fünf (früher sechs) Küstenbezirke eingeteilt. Für jeden besteht ein von einem Küstenbezirksinspektor geleitetes Küstenbe- zirksamt. UÜber die Abgrenzung der Küsten- bezirksämter unter sich ergibt Anl. 2 zu § 1 der Dienstanweisung das Nähere. Die Dienst- anweisung ist im einzelnen inzwischen mehrfach abgeändert. Von besonderem Interesse ist die mit ihr im Zusammenhange stehende Anleitung für die Küstenbezirksinspektoren zur Bezeichnung und Beseitigung von Schiffahrtshinder- nissen vom 15. Nov. 1904 (s. auch Schiff- fahrtshindernisse). Seh-= und Farbenunterscheidungsvermögen. Als Seeschiffer oder Seesteuermann wird nur zugelassen, wer den Nachweis des ausreichenden S. u. F. gemäß der RKek. vom 9. Mai 1904 (ZBl. 142) erbracht hat (RKBek., betr. den Befähigungsnachweis und die Prüfung der Seceschiffer und Seesteuerleute auf deutschen Kauffahrteischiffen, vom 16. Jan. 1904 — RGBl. 3, abgcändert durch RKBek. vom 14. März 1906 — Rnl. 427 — vom 21. Juli 1909 — RGBl. 892 — vom 3. Juni 1910 — RGBl. 867). Die erstmalige Untersuchung erfolgt durch die Navigationsschulen und einige Seemannsämter, die zweite und wiederholte Untersuchung durch ständige Untersuchungskommissionen bei den Seemannsämtern (s. die Ubersicht im HMBl. 1905, 60 und Ausf Anw. vom 9. Nov. 1904 — HMl. 457, ergänzt und abgeändert durch Erl. vom 27. Febr. 1905 — HMhl. 49). Nach Erl. vom 22. Febr. 1905 (HMBl. 48) sind Gesamt- übersichten über das Ergebnis der Untersuchung einzureichen. S. auch Eisenbahnbeamte II. Seifensiedereien sind genehmigungspflichtige Anlagen (GewO. § 16). Die Genehmigung erteilt der Kr A. (St A.), in den zu einem Land- kreise gehörenden Städten mit mehr als 10 000 Einw. der Magistrat (3G. 8 19). S. auch Techn. Anl. (s. d.) Ziff. 20; AusfAnw. z. Gew O. vom 1. Mai 1904 (HM Bl. 123) Ziff. 16. Seitenbrücken s. Chausseegräben. Sch= und Farbenunterscheidungsvermögen — Selbstgewonnene Erzeugnisse — Seitengräben. S. an öffentlichen Wegen gelten, soweit sie zur Vollständigkeit, zum Schutz oder zur Sicherheit des Weges nötig sind, als Zubehörungen der Wege (§ 6 der Wege- ordnung für Sachsen vom 11. Juli 1891 — GS. 316; § 5 der Wegeordnung für Westpreußen vom 27. Sept. 1905 — GS. 357; § 10 der Wegeord- nung für Posen vom 15. Juli 1907 — GS. 243). Sie dienen als solche in erster Linie der Ent- wässerung des Weges (O#B. 24, 249), der- jenigen der benachbarten Grundstücke dagegen, da sie über den Gemeingebrauch des Weges hinausgeht (OV G. 52, 320), nicht ohne Zu- stimmung der Wegepolizeibehörde, des Wege- baupflichtigen und des etwa von diesem verschie- denen Wegeeigentümers (OVG. 50, 285), sonst, soweit nicht besondere Bestimmungen bestehen, nur unter dem Gesichtspunkte der Vorflut 6 13 ff. des Vorflutedilts vom 15. Nov. 1811 — S. 352). Während seither ebenso wie im Be- 5 der neueren Wegegesetze, in Posen die Unterhaltung der unter den Übergängen zu den benachbarten Grundstücken befindlichen Tei— len der S. in erster Linie dem Wegeunterhaltungs— pflichtigen oblag (OVG. 20, 235), sind jetzt die Unternehmer solcher dem Wegezweck fremder Anlagen mangels anderweiter besonderer Rege- lung räumungspflichtig (§ 12 Abs. 2 der Wege- ordnung für Posen). über ihre Unterhaltung durch die Anlieger bei den Land= und Heer- straßen im Geltungsbereich des ostpreuß. Pro- vinzialrechts und bei den Nebenlandstraßen in Schleswig-Holstein vgl. unter Anlieger I, 3. Für die Beseitigung gesundheitsschädlicher Wir- kungen der Einleitung von Hausabwässern usw. in die Wegegräben ist auch bei Kunststraßen die Ortspolizeibehörde zuständig (O## G. 38, 444). S. Kunststraßen, Landstraßen, Vor- flut, Wege (löffentliche) unter IV, Zubehörungen. Sektionen der Berufsgenossenschaften s. Be- rufsgenossenschaften Sekundärbahnen f. Nebenbahnen; Eisenbahnen (Allgemeines) I. Selbständige Güter s. Gutsbezirke. Selbständige Städte (in Hannover) s. Städteordnungen II, Selbstgewonnene Erzengnisse sind auch solche, welche von den Familienangehörigen, Gehilfen oder Dienstboten des betreffenden Haushaltungs- vorstands gewonnen sind, oder welche zwar von dem Haushaltungsvorstande rechtmäßig (KG J. 10, 196) gewonnen, aber von seinen Familienangehörigen, Gehilfen oder Dienstboten vertrieben werden (Erl. vom 20. Sept. 1884 — Mittd St. 18, 96 — und vom 23. Nov. 1886 — Mittd St. 21, 67). Der Verkaufselbstgewonne- ner und roher Erzeugnisse der Land= und Forst- wirtschaft, des Garten= und Obstbaus, der Ge- flügel= und Bienenzucht, sowie der s. E. der Jagd und Fischerei unterliegt, soweit er im ambulanten Gewerbebetriebe (s. d.) oder im Gewerbebetrieb im Umherziehen (s. d.) erfolgt, gewissen Erleichterungen. Ebenso ist ein Wander- gewerbeschein nicht erforderlich für das Feil- bieten von s. E. vom Fahrzeuge aus, die in landesüblicher Weise zu Wasser angefahren sind. Der Verkauf kann jedoch auch in diesen Fällen

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