Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung.: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung. Zweiter Band (L-Z).

Bitter, Rudolf von

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: bitter_handw_preussen

Title:: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung.

Editor:: Bitter, Rudolf von

Place of publication:: Leipzig

Document type:: Multivolume work

Collection:: Kingdom of Prussia.

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: bitter_handw_preussen_zweiter_band

Title:: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung. Zweiter Band (L-Z).

Editor:: Bitter, Rudolf von

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Keyword:: Verwaltungsrecht

Volume count:: 2

Publishing house:: Roßberg'sche Verlagsbuchhandlung

Document type:: Volume

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1911

Edition title:: Zweite Auflage.

Scope:: 1055 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Homepage

Title:: Register (L-Z).

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Saatenstandsberichte - Syphilis.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Stauer — Stehender Gewerbebetrieb 617 oder vor Bestehen der Genehmigungspflicht er- von Warenbestellungen und das Ankaufen von richtet sind, findet das Verfahren nach § 1 des Waren durch Handlungsreisende (s. d.) und der Vorflutediktes und nach 3G. § 67 auch dann An- ambulante Gewerbebetrieb (s. d.). Den Gegen- wendung, wenn der früher gesetzte Merkpfahl satz zum st. G. bildet der Gewerbebetrieb im abhanden gekommen oder in seiner Lage verän= Umherziehen (s. d.). Eine unterschiedliche Be- dert worden ist. Die Ortspolizeibehörde ist zur handlung zwischen Ausländern und Inländern Erneuerung des abhanden gekommenen Merk= findet beim st. G., abgesehen vom ambulanten pfahls nicht zuständig (O## . 45, 310). Über die Gewerbebetriebe (s. d.), nicht statt. Zulässigkeit der S. für Wassertriebwerke für II. Anzeige. Wer den selbständigen Be- Bergwerke oder Aufbereitungsanstalten des Berg= trieb eines stehenden Gewerbes anfängt, muß werkseigentümers entscheidet der BezA. im Ein= nach GewO. § 14 dem Gemeindevorstande des vernehmen mit dem Oberbergamte (30. 8 110 Abs. 2 und AusfAnw. z. Gew O. 11). Stauer besorgen das kunstgemäße Beladen von Schiffen. Das Gewerbe kann frei betrieben werden, doch ist eine Beeidigung (s. d.) und öffentliche Anstellung zulässig. Stauwärter s. Talsperre. Steckbriefanzeiger siehe Steckbriefe, Fahndungsblätter. sehls (s. Frei heit, persönliche IIa) von dem Richter sowie von der Staatsanwalt- schaft erlassen werden, wenn der zu Verhaftende flüchtig ist oder sich verborgen hält. gewerbetreibende (s. d.) gehören dazu. Steckbriefe können auf Grund eines Haftbe- Ortes — in Berlin der Verwaltung der direk- ten Steuern —, wo solches geschieht, schriftlich oder mündlich zu Protokoll Anzeige erstatten. Selbständig betreibt derjenige ein Gewerbe, welcher auf eigene Rechnung und unter eigener Verantwortlichkeit eine gewerbliche Tätigkeit ausübt oder durch einen Stellvertreter oder Be- diensteten ausüben läßt (R#t. 9, 103). Haus- Ein neuer zur gesetzlichen Anzeige verpflichtender Gewerbebetrieb liegt auch dann vor, wenn wegen des nicht zur Versteuerung angezeigten Gewerbe- betriebes eine Verurteilung ergangen ist und das Gegen fest= Gewerbe demnächst, wenn auch in demselben genommene oder verhaftete Personen, welche Jahre, wiederum betrieben wird (KGJ. 6, 234). aus dem Gefängnisse entwichen sind oder sonst Wer ein Gewerbe ohne Auftrag und ohne Vor- sich der Bewachung entziehen, ist die steckbriefliche wissen eines anderen betreibt, haftet auch dann Verfolgung statthaft, ohne daß ein Haftbefehl als selbständiger Gewerbetreibender, wenn er vorliegt. In diesem Falle sind auch die Polizei= den aus dem Gewerbebetrieb erlangten Gewinn behörden zur Erlassung des S. befugt. Der S. soll, soweit dies möglich, eine Beschreibung des Verfolgten enthalten und die ihm zur Last gelegten strafbaren Handlungen sowie das Ge- fängnis bezeichnen, in welches die Ablieferung zu erfolgen hat (St PO. § 131). Die Veröffent- lichung der S. erfolgt in der Regel in den Re- gierungsblättern, in wichtigeren Fällen auch durch die Fahndungsblätter (s. d.) und durch die Tagespresse. Bei Steckbrieferneuerungen, die in den Amtsblättern in einem besonderen Ab- schnitte zusammenzustellen sind, soll der Wort- laut unter Berücksichtigung der eingetretenen Anderungen wiederholt werden, wenn der S. nicht im laufenden oder vorangegangenen Jahre abgedruckt war; im letzteren Falle ist auf die frühere Veröffentlichung zu verweisen (Erl. vom 3. Dez. 1902 — MBl. 230). Das Strafregister (s. d.) kann zur Ermittelung steckbrieflich ver- folgter Personen, deren Geburtsort bekannt und im Bezirke einer preuß. Registerbehörde gelegen! ist, durch Übersendung einer Steckbriefnachricht (rotes Formular D) herangezogen werden (Il- Erl. vom 6. Okt. 1887 — Jlll. 272). Stehender Gewerbebetrieb. I. Begriff. Der st. G. ist der Inbegriff derienigen Gewerbe, welche nicht im Umherziehen betrieben werden (Pr GewO. vom 17. Jan. 1845 — GES. 41 — § 15; ebenso OTr. vom 2. März 1871 — MBil. 151, JMl. 119; RGSt. 9, 351; K. 7, 208; 12, 303). Als stehend werden im allge- meinen diejenigen Gewerbe angesehen, welche am Orte der gewerblichen Niederlassung (s. d.) in festen Verkaufsstätten betrieben werden. Es ist aber nirgends eine gewerbliche Niederlassung oder auch ein Wohnsitz vorgeschrieben; es ge- nügt, daß der Gewerbetreibende ein Lokal für den Gewerbebetrieb besitzt (R St. 11, 309; 28, 251). Eine Unterart des st. G. ist das Aussuchen diesem anderen abgibt (KJ. 8, 15). derjenige, welcher zum Gewerbebetrieb im Um- herziehen befugt ist, hat, wenn er ein stehendes loagen I Auch Gewerbe anfängt, dies anzuzeigen. Die Ver- legung des Gewerbebetriebes an einen anderen Ort ist gleichfalls als Anfang eines Gewerbe- betriebes anzusehen und anzeigepflichtig (OV G. 9, 318). Über die Anmeldung ist eine Bescheini- gung auszustellen (GewO. § 15 Abs. 1). Die Anmeldung ist auch bei Gewerbebetrieben er- forderlich, für deren Beginn eine Approbation, Konzession, Erlaubnis usw. gefordert wird, oder für die noch eine besondere Anzeige bei der Ortspolizeibehörde vorgeschrieben ist (uvgl. K GI. 10, 187; 16, 363). In diesen Fällen hat die Ortspolizeibehörde, an die der Gemeindevor- stand die Anzeige weiterzugeben hat, zu prüfen, ob der Gewerbetreibende den gesetzlichen An- forderungen genügt, und nötigenfalls die straf- rechtliche Verfolgung und die Einstellung des Gewerbebetriebs durch Anwendung unmittel- baren Zwangs herbeizuführen (AusfAnw. z. GewO. vom 1. Mai 1904 — HMnBl. 123 — Ziff. 8; O# G. 5, 278; 8, 363; 9, 275; 13, 424; 1, 319; MBl. 1878, 125). S. auch RGt. 32, 5; Erl. vom 25. Nov. 1884 — Mhl. 262. Gegen einen genehmigungspflichtigen Gewerbe- betrieb kann die Polizei, weil keine Genehmi- gung zu ihm erteilt und er deshalb unerlaubt sei, auch dann einschreiten, wenn wegen des gleichen Tatbestandes ein strafgerichtliches Ver- fahren eingeleitet und darin die Erteilung der Genehmigung angenommen worden ist (O#. 32, 290). Mit der Schließung einer gewerb- lichen Anlage, die nicht genehmigt ist oder der Genehmigung zuwider betrieben wird, soll in der Regel erst vorgegangen werden, wenn die Bestrafung erfolgt ist ((. Gewerbliche An- 6). Neben dieser Anzeige beim

fullscreen: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung. Zweiter Band (L-Z). (2)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

Multivolume work

Volume

Homepage

Chapter

Table of contents

Cite and reuse

Volume

Chapter

Image

Image fragment

fullscreen: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung. Zweiter Band (L-Z). (2) Access restriction Public Domain Mark 1.0. You can find more information here. Copyright There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung. Zweiter Band (L-Z). (2)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.