Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung.: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung. Zweiter Band (L-Z).

Bitter, Rudolf von

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: bitter_handw_preussen

Title:: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung.

Editor:: Bitter, Rudolf von

Place of publication:: Leipzig

Document type:: Multivolume work

Collection:: Kingdom of Prussia.

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: bitter_handw_preussen_zweiter_band

Title:: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung. Zweiter Band (L-Z).

Editor:: Bitter, Rudolf von

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Keyword:: Verwaltungsrecht

Volume count:: 2

Publishing house:: Roßberg'sche Verlagsbuchhandlung

Document type:: Volume

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1911

Edition title:: Zweite Auflage.

Scope:: 1055 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Homepage

Title:: Register (L-Z).

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Saatenstandsberichte - Syphilis.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Steinbrüche an Wegen — Stellennachweise GewO. § 41 das Recht in sich, in beliebiger Zahl Gesellen, Gehilfen und Arbeiter jeder Art (s. Gewerbegehilfen), und soweit nicht die # Gew O. Beschränkungen vorsieht, auch Lehr- linge (s. d.) anzunehmen. In der Wahl des Arbeits= und Hilfspersonals bestehen weitere Beschränkungen, als sie die Gew O. zuläßt, nicht (s. Gewerbegehilfen). An Sonn= und Festtagen müssen nach GewO. § 41 a die offenen Verkaufsstellen während der Zeit, wo eine Beschäftigung von Gehilfen, Lehrlingen und Arbeitern verboten ist (s. Sonntagsruhe im Handelsgewerbe), geschlossen sein. Auch sonst besteht für offene Verkaufsstellen die Verpflichtung zum Ladenschluß an Werktagen (s. Offene Verkaufsstellen lV). Für bestimmte Gewerbe, deren vollständige oder teil- weise Ausübung zur Befriedigung täglicher oder an Sonn= und Festtagen besonders hervor- tretender Bedürfnisse der Bevölkerung erforder- lich ist, kann der Stillstand des Betriebs während der Zeit, wo Arbeiter an Sonn= und Festtagen nicht beschäftigt werden, angeordnet werden (GewO. § 41 b). Jeder Gewerbetreibende ist am Orte seiner Niederlassung zum ambulanten Gewerbebetrieb (s. d.) und zum Ankaufen von Waren und Aufsuchen von Warenbestellungen; durch Handlungsreisende (s. d.) außerhalb des Gemeindebezirks seiner gewerblichen Nieder- lassung befugt (GewO. 88 42 —4A a). Die Be- sug nisse zum st. G. können durch Stellvertreter (s. d.) ausgeübt werden, auch kann die Witwe den Betrieb fortsetzen (s. Stellvertreter). Für die Ausführung genehmigter gewerblicher Anlagen (s. d. I 4), Dampfkesselanlagen (s. Dampfkessel), Privatkranken= (s. d.), Privatentbindungs= und Privatirrenanstalten, Schauspielunternehmungen (s. d.), der Gast- und Schankwirtschaft (s. d.) sowie des geneh- migten Kleinhandels mit Branntwein oder Spi-- ritus (s. Kleinhandel) kann nach § 49 bei der Genehmigung eine Frist gesetzt werden, bei deren Nichteinhaltung die Genehmigung erlischt. S. auch Einstellung von Ge- werbebetrieben. Wegen überwiegender Nachteile und Gefahren für das Gemeinwohl kann die fernere Benutzung einer gewerblichen Anlage (s. d. IV) untersagt werden. Die Approbation, die Konzession, die Genehmigung, Erlaubnis, das Befähigungszeugnis, die Bestallung, das Prüfungszeugnis können entzogen werden (s. Entziehung gewerblicher Geneh- migungen). Bestimmten Gewerbetreiben- den kann die Ausübung des Gewerbebetriebes untersagt werden (s. Untersagung von Gewerbebetrieben). Die Zentral- behörden (MdFJ., HM.) können nach GewO. § 38 Abs. 1 über den Umfang der Befugnisse und Verpflichtungen, sowie über den Geschäfts- betrieb der Pfandleiher (s. d.), Pfandvermittler u. solche Anlagen einzufriedigen. 619 Abs. 4 Vorschriften darüber erlassen, in welcher Weise die in GewO. § 35 Abs. 2, 3 aufgeführten Gewerbetreibenden (s. Unter a agung von Gewerbebetrieben) ihre Bücher zu führen haben und welcher polizeilichen Kontrolle über den Umfang und die Art des Geschäfts- betriebs sie sich zu unterwerfen haben. S. Rechtsangelegenheiten, Trödel- handel, Heiratsvermittlung, Dar- lehnsvermittlung, Immobiliar- verträge, Sprengstoffe. V. Strafbestimmungen in Gew O. 8§ 147, 148 Abs. 1 Ziff. 1—5. Steinbrüche an Wegen. Die Anlegung von Steinbrüchen und anderen Gruben in der Nähe von öffentlichen Wegen ist mehrfach provinzial- rechtlich verboten oder an eine polizeiliche Ge- nehmigung geknüpft. So nach § 21 des Schles. Wegereglements vom 4. Mai 1796; §§ 14 ff. der Wegeverordnung für Schleswig-Holstein vom 1. März 1842; §8 20 ff. des Schlwolst. Wege- polizeigesetzes vom 15. Juni 1885 (GS. 299) a. Auf Grund der allgemeinen Vorschrift des ALR. II, 17 810, daß der Eigentümer sein Grundstück in einem solchen Zustand zu erhalten oder es so umzugestalten hat, daß durch dessen Beschaffenheit polizeilich zu schützende öffentliche Interessen nicht beeinträchtigt oder gefährdet werden (OVG. 10, 180), kann die Anlegung oder Fortführung polizeilich verboten oder an Bedingungen geknüpft werden (OVG. 24, 397). Insbesondere ist der Eigentümer verpflichtet, Nach § 39 der Wegeordnung für Sachsen vom 11. Juli 1891 (G S. 316) und § 36 der Wegeordnung für West- preußen vom 21. Sept. 1905 (GS. 357) ist jedoch, wenn bei der Anlegung neuer oder Verlegung vorhandener Wege das Bedürfnis entsteht, bestehende Teiche, Steinbrüche oder andere Gruben einzufriedigen, der Wegebau- pflichtige verpflichtet, die Kosten der ersten Einrichtung insoweit zu tragen, als sie über den Umfang der bestehenden Verpflichtung zur Unterhaltung vorhandener, demselben Zweck dienender Anlagen hinausgehen. Für Posen ist durch § 35 der Wegeordnung für Posen vom 15. Juli 1907 (GS. 213) die Angelegenheit anderweit dahin geordnet, daß der Wegebau- pflichtige sowohl zur Herstellung als zur Unter- haltung der Einfriedigungen verpflichtet ist, aber gegen den Eigentümer des Steinbruchs einen Erstattungsanspruch in Höhe des Vorteils er- hält, der dem Eigentümer durch den Fortfall der Unterhaltung schon vorhandener gleichartiger Anlagen erwächst. Wegen Heranziehung von Steinbrüchen zu Vorausleistungen zum Wegebau s. Vorausleistungen II und im übrigen auch Brüche und Gruben. Steindruckereien s. Druckereien. Steinhauereien s. Brüche und Gru- und Auktionatoren (s. d.), soweit darüber die ben Landesgesetze nicht Bestimmungen enthalten, Vorschriften erlassen. werbes der Stellenvermittler (s. d.) ist durch G. vom 2. Juni 1910 (RoBl. 680) näher ge- regelt. Auch hier kann die Landeszentralbehörde Vorschriften über den Geschäftsbetrieb der Stellenvermittler (s. d.) erlassen. Die Landes- zentralbehörden können nach GewO. 8s 38 Steinmetzbetriebe s. Brüche und Gru- Die Ausübung des Ge= ben Stellennachweise. Für nicht gewerbsmäßig betriebene S. können von der Landeszentral- behörde Vorschriften über den Umfang der Befugnisse und Verpflichtungen sowie über ihren Betrieb erlassen werden; auch kann bestimmt werden, daß wegen der Nebengewerbe und der

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