Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung.: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung. Zweiter Band (L-Z).

Bitter, Rudolf von

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: bitter_handw_preussen

Title:: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung.

Editor:: Bitter, Rudolf von

Place of publication:: Leipzig

Document type:: Multivolume work

Collection:: Kingdom of Prussia.

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: bitter_handw_preussen_zweiter_band

Title:: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung. Zweiter Band (L-Z).

Editor:: Bitter, Rudolf von

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Keyword:: Verwaltungsrecht

Volume count:: 2

Publishing house:: Roßberg'sche Verlagsbuchhandlung

Document type:: Volume

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1911

Edition title:: Zweite Auflage.

Scope:: 1055 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Homepage

Title:: Register (L-Z).

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Saatenstandsberichte - Syphilis.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

642 Steuerkredite — Steuerveranlagung Umfang der Besteuerungsmerkmale erfolgen. Jahre 1900 wieder beseitigt worden. Einer S. nach der Art der letzter. n enthielt die preuß. Entscheidung der vereinigten Steuersenate — Gewerbesteuer bis zum Gew St G. vom 24. Juni nicht der sämtlichen vereinigten Senate des 1891 (( Gewerbesteuer II) und die Klas-OBG. — bedarf es bei Abweichung in einer sensteuer (s. d. und Einkommensteuer II) Rechtsfrage von einer früheren Entscheidung bis zu dem G. vom 25. Mai 1873, während eines Steuersenats oder der ehemaligen Kammer die sog. „klassifizierte Einkommensteuer“ niemals eines solchen oder der vereinigten Steuersenate S. gehabt hat, sondern stets nur Steuerstusen. (G. vom 26. März 1893 Art. 5, 6), und zwar Von den heutigen direkten Steuern Preußens entscheidet dieses — kleine — Plenum in der kennen die Bezeichnung S. nur noch die Real- Sache selbst, nicht bloß wie das große Plenum steuern. Bei der Gewerbesteuer (s. d. III) nur über die streitige Rechtsfrage (ogl. Ober- sind die S. aber nicht mehr gqualitativ, sondern verwaltungregericht II). Die wich- quantitativ nach der Höhe des Ertrages und des tigeren Entscheidungen der Steuersenate werden Anlage= und Betrieb- ökapitals abgegrenzt; gleich= in Ergänzungsbänden zu den Cntscheidungen wohl sind es wirkliche S., weil die Veranlagung des OV. unter dem Titel „Entscheidungen des materiell und formell verschieden ist. Bei der #k#l. Preuß. Oberverwaltungsgerichts in Staats- Grundsteuer (s. d. III) sind S. die Kulturarten, steuersachen“ veröffentlicht. dagegen die Bonitätstlassen innerhalb derselben; Maatz, Die Rechtsprechung des OG. in Staats- in Wahrheit Steuerstufen. Bei der Gebäude= steuersachen. steuer (s. d. II) bestehen zwei S., die mit 4% Steuerstrafen s. Steuerhinterzie- und die mit 200 zu besteuernden Gebäude-hungen und Steuerstrafen. Bei der Einkommensteuer bestehen tatsächluch Steuerveranlagung. I. Begriff. S. ist mit Rücksicht auf die Verschiedenheit des Ver= im weiteren Sinne der Inbegriff der auf die anlagungsverfahrens zwei S., Steuerpflichtige Feststellung der einzelnen Steuerschuldigleiten, mit Einkommen bis zu 3000 K und solche mit des von dem einzelnen Steuerpflichtigen zu ent- Einkommen über 3000 2 richtenden oder als Grundlage für eine solche Steuerkredite s. St un dung der Zölle Feststellung durch einen andern steuerberech- und indirekten Steuern. 1 Verband dienenden Steuerbetrages, ge- Stei#lerpflicht ist die Verpflichtung, sich dem srichteten Tätigkeit der Steuerverwaltung und Besteuerungsrecht eines öffentlichre chtlichen Ver= ihrer Hilfsorgane. Sie umfaßt also in diesem bandes zu unterwerfen. Die gebräuchliche Un= Sinne alle derartigen Tätigkeiten bis zur end- terscheidung von subiektiver und obiettiver S. gültigen Feststellung der Steunerschuldigkeiten, ist ungenan; denn eine „Pflicht" kann immer somit einschließlich des Rechtemittelverfahrens. nur eine Person oder Personenmehrheit haben. Im engeren und eigentlichen Sinne versteht man Was man mit objektiver S. bezeichnet, ist in unter S. nur diese Tätigkeiten zur erstin- Wahrheit die Begründung und Umgrenzung der stanzlichen Feststellung der Steuerschuldig- S. durch objektive Tatsachen (Besitz oder Bezug leiten und im engsten Sinne auch diese nur mit von Sachgütern, wirtschaftliche Vorgänge usw.), Ausschluß der zur Vorbereitung dieser Fest- und die Vorschriften einzelner Steuergesetze stellung dienenden Geschäfte, also den Veran- über die „objektive S.“ bezeichnen den Gegen= lagungsbeschluß. Mißt man diesem die Bedeu- stand, den Maßstab, die Bemessungsgrundlage tung bei, daß erst durch ihn, den den einzelnen der Steuer. Vgl. im übrigen Steuer und in Anspruch nehmenden Akt des Steuerberech- über die S. bei den einzelnen Steuern die tigten, die Steuerforderung als Vermögensstück Artikel über letztere sowie Doppelbesteue= entsteht, so kann von einer Veranlagung in diesem rung; Erwerbsgesellschaften; Ju- allerengsten Sinne nur bei diretten Steuern ristische Personen; Kommunalab--die Rede sein. Denn bei den indirekten entsteht gabengesetz; Kreisabgaben; Ge-= die Steuerforderung bereits durch das die meindebesteuerung der Beamten Steuerpflicht begründende — bei Steuern nach usw.; Gemeindebesteuerung der Art der Hundesteuer sich täglich wiederholende Militärpersonen. (O##. 52, 133) — Ereignis, mag auch noch Steuerreklamationen s. Reklamationen ein besonderes Verfahren erforderlich sein, um (in Steuerangelegenheiten). die ziffermäßige Höhe der Steuerschuld zu be- Steuerreste fH. Verjährung von sechnen (O##. 55 S. 120 und 161). Das Steuern und Abgaben. Ergebnis der Veranlagung zu indirekten Steuersekretäre, Steuersupernumerare s. Steuern wird daher auch nicht rechtskrästig in Steuerverwaltung (direkte) II; dem Sinne, daß der Stenerberechtigte innerhalb Subalternbeamte (Prüfung) und der Verjährungsfrist gehindert wäre, die Ver- Hilfsbeamte (steuerliche). anlagung zurüclzuziehen und durch eine andere Steuersenate beim Oberverwaltungsgericht. zu ersetzen (im Gegensatz zur Nachbesteuerung, Zur Erledigung der Beschwerden in Staats- die nicht an die Stelle einer andern Veranlagung, steuersachen (Einkommen-, Ergänzungs-, Ge= sondern höchstens neben eine solche tritt). Es werbe= und Warenhaussteuersachen), für welche würde daher, um Mißverständnisse zu vermeiden, das O#6. zuständig ist, bestehen zurzeit zwei richtiger erscheinen, den Begriff der S. auf Steuersenate, die in der gleichen Weise wie dasjenige Gebiet zu beschränken, wo ihr nach der die anderen Senate des Gerichtshofs (s. Ober = Rechtsprechung des O# . eine konstitutive, die verwaltungsgericht) zusammengesetzt Steuerforderung gegen den einzelnen erst be- sind und gebildet werden. Die durch das G. gründende Bedeutung zukommt, auf das der vom 26. März 1893 (GE. 60) zugelassene und direkten Steuern. Hier soll nur die seitdem geübte Einteilung in Kammern ist im Veranlagung zur Staatseinkom-

fullscreen: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung. Zweiter Band (L-Z). (2)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

Multivolume work

Volume

Homepage

Chapter

Table of contents

Cite and reuse

Volume

Chapter

Image

Image fragment

fullscreen: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung. Zweiter Band (L-Z). (2) Access restriction Public Domain Mark 1.0. You can find more information here. Copyright There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung. Zweiter Band (L-Z). (2)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.