Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung.: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung. Zweiter Band (L-Z).

Bitter, Rudolf von

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: bitter_handw_preussen

Title:: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung.

Editor:: Bitter, Rudolf von

Place of publication:: Leipzig

Document type:: Multivolume work

Collection:: Kingdom of Prussia.

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: bitter_handw_preussen_zweiter_band

Title:: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung. Zweiter Band (L-Z).

Editor:: Bitter, Rudolf von

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Keyword:: Verwaltungsrecht

Volume count:: 2

Publishing house:: Roßberg'sche Verlagsbuchhandlung

Document type:: Volume

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1911

Edition title:: Zweite Auflage.

Scope:: 1055 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Homepage

Title:: Register (L-Z).

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Saatenstandsberichte - Syphilis.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

644 Steuerveranlagung ein Verzeichnis der zu guen nicht- der Vorsitzende der Veranlagungskommission, physischen Personen auf (Eink St G. 8 23 Abs. 4, 5 in dessen Behinderung der von der Regierung in der Fassung des Abänderung Hesete vom ernannte Stellvertreter; der Vorsitzende kann 18. Juni 1907 (8S. 139 —, §5 24; ErgStG. aber auch andere geeignete Mitglieder der Ver- 21: Ausf Anw. Art. 13 in der Fassung der anlagungskommission oder des Schätzungsaus- Abänderungen der Ausf Anw. vom 4. Juli 1909; schusses mit seiner Vertretung allgemein oder in Vf. vom 5. Juli 1907 — Mittd St. 52, 33). einzelnen Geschäften oder Geschäftszweigen beauf- Hicrauf erfolgt so rechtzeitig, daß sie bis zum 8., tragen. Die Aufgabe der Schätzungsausschüsse in großen Städten bis zum 20. Dezember ab- besteht in der Hauptsache in der Begutachtung geschlossen ist, eine Voreinschätzung der des der Ergänzungssteuer unterliegenden Grund- mit Einkommen von nicht mehr als 3000 .K zu vermögens, gewerblichen Anlage= und Betriebs- veranlagenden physischen Personen durch die kapitals und solcher Bestandteile des Kapital- Vorcinschätzungskommission. Diese vermögens, welche, wie z. B. Papiere ohne ist für jede einzelne Gemeinde (Gutsbezirk) Börsenkurs oder Kuxe, nach dem Verkaufswert oder — nach Anhörung der Beteiligten und im zu veranschlagen sind, oder bei denen es sich Einvernehmen mit dem BezA. — für mehrere um die Schätzung des Geldwertes von Natu- gebildet; sie besteht aus dem Gemeindel Guts)= ralien handelt; in geeigneten Fällen kann der vorsteher bzw. einem von der Regierung be-Vorsitzende der Veranlagungskommission auch stimmten der mehreren GemeindekGuts)vor-! Gutachten des Ausschusses über den Umfang steher als Vorsitzendem und auf drei Jahre in des Kapitalvermögens einzelner Stenerpflich- der Mehrzahl gewählten, in der Minderzahl tiger einholen. Die Zuständigkeit der Schätzungs- von der Regierung ernannten Mitgliedern; jede ausschüsse richtet sich hinsichtlich des Grund- Gemeinde und jeder Gutsbezirk muß mindestens vermögens und des bergbaulichen Anlage= und durch ein gewähltes Mitglied vertreten sein. Betriebskapitals nach der Belegenheit desselben: In gleicher Weise werden Stellvertreter bestellt. im übrigen ist sie für die in dem betreffenden Große Voreinschätzungskommissionen können in Bezirk zu veranlagenden Steuerpflichtigen be- Unterkommissionen geteilt werden. Diese bleiben gründet. Die Schätzungsausschüsse müssen ihre aber unter der Oberleitung des Vorsitzenden. Arbeiten so zeitig beenden, daß diese bei Prü- Die Mitglieder werden an Eides Staat auf fung und Beanstandung der Vermögensanzeigen pflichtmäßige Tätigkeit und Verschwiegenheit berücksichtigt werden können. Die Grundlage verpflichtet. Dic Kommission prüft die Vor= der Beratungen der Schätzungzausschüsse bilden arbeiten des Gemeindevorstandes und schlägt die Steuersätze auf Grund ihrer Schätzung des Einkommens nach Maßgabe der gesetzlichen Be- stimmungen, insbesondere auch der Bestimmun- gen über die Ermäßigungen des Steuersatzes wegen des Vorhandenseins der nach § 19 Eink- St G. zu berücksichtigenden Familienmitglieder und über die Berücksichtigung wirtschaftlicher Verhältnisse (vgl. Einkommensteuer III C) die Vorarbeiten des — ihr in der Regel auch als Mitglied angehörenden — Katasterkontrol- leurs und dez Vorsitzenden der Veranlagungs- kommission. Der Katasterkontrolleur stellt hin- sichtlich des Grundvermögens für jeden Steuer- pflichtigen einen Schätzungsbogen auf. Über das gewerbliche Anlage= und Betriebs- kapital wird für jeden Steuerpflichtigen vom- Vorsitzenden des für seine Veranlagung zustän- vor und trägt die Vorschläge in die Staats= digen Gewerbesteuerausschusses ein Per- steuer= und Gemeindesteuerliste ein; hinsichtlich sonalblatt aufggestellt; ebenso stellt der der nach ihrem Urteil mit mehr als 3000 K Vorsitzende der Veranlagungskommission seine zu veranlagenden Personen prüft sie nur die Ermittlungen in einem Personalblatt zusammen; Eintragungen des Gemeindevorstandes, schlägt Schätzungsbogen und Personalblätter gibt der aber keinen Steuersatz vor; mit den nicht= Vorsitzende der Veranlagungskommission nach physischen Personen hat sie sich überhaupt nicht einer Vorprüfung an den Schätungsausschuß, zu befassen, und von den Steuererklärungen ebenso die sonstigen Vorarbeiten, wie ein Pächter- erhält sie keine Kenntnis (Eink StG. §§ 32, 33; verzeichnis ((Grrundvermögen) und die Ausf Anw. Art. 441—47 und 49 mit den Ande= von den Gemeindek Gutsyvorständen aufzustel- rungen vom 1. Juli 1909). Bei der Ergän= lenden Nachweisungen der gewerbesteuerfreien zungssteuer findet eine Voreinschätzung Gewerbetreibenden. Der Schätzungsausschuß nicht statt, wohl aber eine Vorbereitung der kann das gesamte Material des Vorsitzenden Veranlagung durch die Schätzungsaus= der Veranlagungskommission einsehen, Sach- schüsse. Die Schätzungsausschüsse, deren einer verständige und Auskunftspersonen uneidlich für jeden Veranlagungsbezirk besteht, sind Or= vernehmen und mit beratender Stimme zu den gane der Veranlagungskommissionen; sie setzen Verhandlungen Zuziehen. Seine Gunutachten sich zusammen aus dem Vorsitzenden der Ver-- werden in der Sitzung in die Schätzungsbogen, anlagungskommission oder dem von ihm zu be= Personalblätter und die ihm wegen des Kapital- zeichnenden Stellvertreter und mindestens vier: vermögens, ebenfalls nach vorgeschriebenem Mitgliedern, von denen zwei ständige durch die Muster gemachten Vorlagen eingetragen. Die Regierung ernannt, die übrigen aus der Zahl] Arbeiten des Schätzungsausschusses müssen bis der gewählten Mitglieder oder stellvertretenden zu dem Termin für den Eingang der Vermögens- Mitglieder der Veranlagungskommission durch anzeigen, der mit dem der Steucrerklärungen diese abgeordnet werden: die Mitgliederzahl be= zusammenfällt (vgl. Steuererklärun- stimmt der FM#. In gleicher Weise werden für gen), erledigt sein (Erg StG. §#§# 22 —24; Ausf- die Mitglieder Stellvertreter ernannt und ab-] Anw. Art. 22—32). An die Voreinschätzung geordnet. Die Ernennungen erfolgen widerruf= und die Arbeiten des Schätzungsausschusses lich ohne bestimmte Zeitdauer. Den Vorsitz führt! schließt sich an die Prüfung der Steuererllärun=

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