Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung.: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung. Zweiter Band (L-Z).

Bitter, Rudolf von

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: bitter_handw_preussen

Title:: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung.

Editor:: Bitter, Rudolf von

Place of publication:: Leipzig

Document type:: Multivolume work

Collection:: Kingdom of Prussia.

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: bitter_handw_preussen_zweiter_band

Title:: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung. Zweiter Band (L-Z).

Editor:: Bitter, Rudolf von

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Keyword:: Verwaltungsrecht

Volume count:: 2

Publishing house:: Roßberg'sche Verlagsbuchhandlung

Document type:: Volume

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1911

Edition title:: Zweite Auflage.

Scope:: 1055 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Homepage

Title:: Register (L-Z).

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Saatenstandsberichte - Syphilis.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Strafanstalten 9 —0 1879, 14. Mai 1879, 1881 (NGMBl. 1879 S. 91, Okt. 1879, 11. 94, 242; 1881. 34). Strafanstalten. I. Bis zum Ende des 18. Jahrh. präsident, die Aufsicht zu üben haben (Reg.- haben sich wie anderwärts so auch in Preußen die S. in einem sehr schlechten Zustande be- funden. Seitdem wirkte bei uns der Gedanke der Gefängnisverbesserung, für den besonders in England, Holland und Nordamerika mit prak- tischem Erfolg eingetreten worden war, ebenfalls segensreich ein. bloß zur Vollstreckung der wegen Handlungen ertannten Freiheitsstrafen, sondern auch zu der von Zwangshaft, wie sie z. B. zur Erzwingung eines Offenbarungs seides zulässig ist, und von Ordnungsstrafen, ferner zur Aufnahme von Untersuchungsgefangenen sowie der Per- sonen, deren Vorführung der Richter angeordnet hat (St PO. S# 134, 229), oder die in vorläufigen Gewahrsam genommen sind (St PO. § 230), von Transportgefangenen und von Polizeige- fangenen, unter diesen der in Schutzhaft (G. vom 12. Febr. 1850 — GS. 45 — § 6) ge- nommenen Personen sowie der festgenommenen Ausländer, deren Auslieferung erfolgen soll. Es gibt Zivil= und Militärstrafanstalten, zu welchen letzteren auch die zur Vollstreckung der Festungshaft bestimmten Festungen und Polizeigefängnisse. Die Unterhaltung jener erfolgt durch den Staat, über die Kosten der gehören, Febr. den Unsere jetzigen S. dienen nicht strafbarer; die Dienstordnung für die dem MdT. Polizeigefängnisse vgl. Polizeito sten. Nach der Art des IIb) unterscheidet man Zellengefängnisse, Ge- meinschaftsanstalten und solche mit Einrichtungen für Einzel= und Gemeinschaftshaft. Auch in Preußen bilden die letzteren die Regel; im übrigen stufen sich die S. nach ihrem Umfang Vollzugs der Strafe (s. Strafen und demgemäß nach ihrer Einrichtung ab, je nachdem sie für Untersuchungshaft oder bloß kurze Strafen oder längere Strafen bestimmt sind, auch ist das örtliche Bedürfnis maßgebend, und es wird Preußen, wie überhaupt das Deutsche Reich, der Gruppe derienigen Staaten zuzu- zählen sein, welche anders als z. B. Maße durchgeführt ist, und England, wo das Progressivsystem vielfache Anwendung findet, bestimmten Grundsätzen geregeltes auch den Art. Zucht- sind nur für Männer kein nach System besitzen (vgl. häuser). Manche — — — Belgien, wo das Sustem der Zellenhaft in weiterem oder für Frauen bestimmt, einzelne auch nach dem Bekenntnis gesondert. Die Zivilstrafanstal- ten zerfallen in die S. im engeren Sinne (Zucht- häuser) und die Gefängnisse. Ihre Verwaltung ist teils aus geschichtlichen teils aus finanziellen Gründen keine einheitliche. Es unterstehen vielmehr die S. im engeren Sinne (Zuchthäuser) und eine Reihe von größeren Gefängnissen, sowie die früheren sog. Kantongefängnisse (s. d.) dem Md J., die große Mehrzahl der Gefäng- nisse aber dem JM. Unter den S. der Justiz= verwaltung nehmen eine eigenartige Stellung die sog. besonderen Gefängnisse ein, für welche eigene Etatsfonds ausgebracht sind. Im übrigen sind diese der Justizverwaltung entweder sog. landgerichtliche Gefängnisse an Orten, welche Siue eines Landgerichts oder einer auswärtigen Strafkammer und eines Staatsanwalts sind, — — — oder sog. amtsgerichtliche Gefängnisse an den anderen Orten. In den unter dem Md). stehen- 653 S., über welche unter dessen Oberaussicht die Regierungspräsidenten, in Berlin der Polizei- Instr. vom 23. Oft. 1817 — US. 248 —. & 2 Ziff. 2; LV(G. 8 18), werden nur die Zuchthausstrafen und längere Gesängnisstrafen vollstreckt: aus- nahmsweise dienen sie auch zur Aufnahme von Haft= und Untersuchungsgefangenen. In einzelnen Gefängnissen werden auch Zivilhaft-, Polizei= und Transportgefangene ausgenom- men. Der Strafvollzug in diesen S. ist durch unter- stellten S. und größeren Gefängnisse vom 14. Nov. 1902, 2. Aufl. von 1906, geordnet, deren S§§ 101 und 157, welche die Invaliden- versicherung von Gefangenen und die Beerdi- gung verstorbener Gefangener betreffen, durch die Vf. vom 21. Dez. 1907 (Arb Versog. 25, 619) und vom 18. Aug. 1908 (Mhl. 181) abgeändert worden sind. Für die Gefängnisse der Zustiz- verwaltung, für die in dem Bozirk eines jeden Oberlandesgerichts die obere Leitung der Ver- waltung dem Oberstaatsanwalte gebührt, ist die ebenfalls eine einheitliche Regelung enthaltende Gefängnisordnung vom 21. Dez. 1898 (JM Bl. 292) mit verschiedenen seitdem erlassenen ab- ändernden und ergänzenden Allg. Af., z. B. denen vom 25. Mai 1906 (JlMl. 155), betr. die Be- schäftigung an Sonn= und Feiertagen, vom 6. Febr. 1907 (JM Bl. 29), betr. die allgemeinen Bedingungen für die Lieferung von WMirtschafts- bedürfnissen an Gerichtsgefängnisse, vom 29. Juni 1908 (IllBl. 252) über die Verpflegung der Gefangenen in den Gefängnissen der Justiz- verwaltung, vom 8. Sept. 1909 (JM# l. 326) über die Herstellung von Gasleitungen in Ge- fängnisräumen, in Geltung. Beide Ordnungen beruhen auf den Grundsätzen vom 28. Okt. 1897 (s. Strafen llh) und stimmen im wesent- lichen überein, gehen aber doch in zahlreichen Einzelheiten noch auseinander. Die Gefäng- nisse der Instizverwaltung dienen zur Aufnahme von Untersuchungsgefangenen, zu denen im Sinne der Gefängnisordnung auch die vor- läufig festgenommenen Personen gehören, zur Vollstreckung von Gefängnis= und Haftstrafen sowie von Zwangshaft und Ordnungsstrafen (Zivilhaftgefangene), zur Aufnahme von Trans- portgefangenen, ausnahmsweise von Polizei- gefangenen, insbesondere von in Schutzhaft ge- nommenen Personen und festgenommenen Aus- ländern, deren Auslieferung erfolgen soll, und von Militärgefangenen. Zuchthausgefangene sind gänzlich ausgeschlossen. Bei den Gefäng- nissen bestehen Gefangenarbeitskassen, für deren Verwaltung eine Ordnung vom 3. März 1904 erlassen ist. Bei den sog. besonderen Gefäng- nissen sind Gefängniskassen errichtet, welche Spezialkassen der Instizhauptkasse sind. lber die Erstattung von Kosten für Vollstreckung von Laftstrafen und über den Verpflegungskosten- ersatz für die Zivilhaft= und Untersuchungs- gefangenen sowie für die zu Zuchthaus-, Ge- fängnis= oder Haftstrafe verurteilten Personen s. Bf. vom 25. und 26. Aug. und 8. Sept. 1908 (Mvi. 184, 185; IMBl. 335). Die Bestim—- mungen über die Bauart der von der Staats- bauverwaltung auszuführenden Gebäude mit Rücksicht auf die Feuersicherheit und Verkehrs-

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